Was sich US-Weltmarktführer wie Apple, Microsoft, Alphabet, Facebook oder Amazon im Hinblick auf ihre »Steuerpolitik« herausnehmen können oder nicht, bestimmt nicht die EU Kommission und schon gar nicht einzelne Regierungen der Mitgliedsländer.
Die eigentliche Macht liegt beim Verbraucher. Damit sie auch tragen kann, braucht es jedoch Produktalternativen.
EU-Gericht widerspricht EU-Forderung an Apple
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Die Entscheidung des EU-Gerichtes fügt nicht nur Wirtschaftskommissarin Frau Margrethe Vestager eine heftige Niederlage zu, sondern in erster Linie dem Gerechtigkeitssinn von Millionen Europäern. Das will ich jedenfalls mal stark hoffen.
Steuerzahlungen viel zu gering
Die Tatsache, welche lächerlichen Steueranteile diese Ami-Unternehmen in Deutschland leisten, würde unter normalen Umständen dazu führen, dass die Produkte gemieden werden und auf Alternativen gesetzt wird. Wenn wir sie denn hätten.
Dass diese »Vorrechte« eher mit der Größe der Unternehmen und weniger mit dem Hauptsitz zu tun haben, zeigt allerdings diese Grafik. Internationale Konzerne sind – warum auch immer – hinsichtlich ihrer Steuerbeiträge privilegiert.
Rückenwind erhält Amazon dabei von Donald Trumps Steuerreform, die seit Jahresbeginn 2018 unter dem Titel „Tax Cut and Jobs Act“ Konzernen in den USA zugutekommt – und das nicht nur durch die Senkung der Körperschaftsteuer von 35 auf 21 Prozent.
Finanzämter wollen US-Konzerne zu Steuerzahlern in Europa machen
Welche Alternativen können wir nutzen?
Und es geht hier ja nicht bloß um den Allroundanbieter Amazon. Viele der Produkte, die wir dort einkaufen, sind auch woanders – bei deutschen oder europäischen Firmen erhältlich.
Ein Aufruf zum Boykott einschlägiger Produkte dieser Giganten wäre dumm. Wir würden in die Falle tappen, in die der US-Präsident vielleicht in ursprünglich guter Absicht getappt ist. Aber dieses »America First« hat Schattenseiten, die sich (Corona mal außen vor gelassen) noch gezeigt hätten. Wir würden uns ins eigene Fleisch schneiden. Stichwort: Exportabhängigkeit der Wirtschaft.
Doch rund 70 Prozent ihres Jahresgewinns verbuchen die Kalifornier in Übersee. Und bis 2015 nutzte Apple dazu eine Steuerlücke in Irland, um die Abgaben in Europa auf nahe Null zu drücken.
Finanzämter wollen US-Konzerne zu Steuerzahlern in Europa machen
Wenn wir seit Jahren wissen, welchen bescheidenen Anteile die o.g. US-Firmen am Steueraufkommen in Deutschland leisten, erfordert das eine unmissverständliche Antwort. Was unsere Regierung in dieser Hinsicht bisher erreicht hat, ist der Rede nicht wert. Aber was ist mit SAP, Daimler oder Bayer?
Alle wissen sie, wie Steuereinsparungen in gigantischen Ausmaßen erreichbar sind. In Europa wird man nicht darüber einig, wie die in einigen Ländern durchaus gepflegten Schlupflöcher geschlossen werden könnten. Dank investigativer Recherchen haben wir längst eine Idee davon, was der Fiskus denjenigen erlaubt, die über einen sehr heißen Draht zur Politik verfügen (Lobbyismus).
Steuerschlupflöcher gibts natürlich auch in der EU
Natürlich trifft das nicht allein für Deutschland zu. Was sonst, als solche Verbindungen, sollte die Politik daran hindern, Steuerschlupflöcher zu schließen? Solange die Steuereinnahmen so sprudeln, wie das in den letzten Jahren in Deutschland der Fall war, fehlen das Geld nicht. Dies könnte sich jetzt in der Corona-Krise verändern. Nur gibt es bis heute keine Anzeichen dafür, dass die Politik ihre Haltung zu diesen Fragen wirklich ändert. Placebos wie die, die Finanzminister Scholz, uns verkaufen wollte, ändern nichts an den fortbestehenden Ungerechtigkeiten.
Aber diese Diskussionen verdeckt das eigentliche Problem dahinter. Wir haben in der EU nämlich leider nicht die Unternehmen, die uns adäquate Produkte anbieten können. Ich sitze hier an meinem Windows PC, arbeite mit Excel, Word und Outlook, benutze Google Chrome als bevorzugten Browser, alternativ Edge oder Firefox, selten mal Opera oder Vivaldi. Gut, bei Browsern ginge noch was. Aber was ist mit den Betriebssystemen? Wäre Unix eine gute Alternative? Viele werden das mit einem klaren JA beantworten. Aber ist Unix nicht auch amerikanischen Ursprungs? Es ist ein anderes Konzept, ein sympathischeres; schon weil es Open Source ist. Man kann eine Distrubition wie Ubuntu nutzen oder andere.
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Verzichten wäre eine Möglichkeit
Ich möchte ungern auf mein in die Jahre gekommenes iPad oder mein teures Notebook Pro verzichten. Außerdem komme ich mit Windows 10 sehr gut zurecht und finde, dass Excel von keiner anderen Tabellenkalkulation getoppt werden kann. Kurz gesagt, es fehlen einfach gute Alternativen aus europäischen Quellen. Das ist keine Neuigkeit. Aber immer, wenn ich mich über solche Nachrichten wie heute ärgere, komme ich darauf zurück. Welche Cloud eines europäischen Anbieters kann man vergleichen mit dem, was Google Drive, Onedrive, gar AWS u.s.w. bieten? Verzichten wäre eine Möglichkeit. Aber … da wären wir dann auch schon wieder beim Fleischessen.
Startups mit entsprechender finanzieller Ausstattung
Die Frage, die sich weiterhin stellt, ist, ob wir in der EU nicht bereits soweit ins Hintertreffen geraten sind, dass auch die von manchen Politikern bekundeten Pläne, ein eigenes Silicon Valley zu gründen, fast lächerlich wirken. Es müssten sich zunächst einmal Startups finden, die über die notwendigen Ideen, möglichst natürlich das Know-how und sehr viel Geld verfügen. Beim Geld ist das so eine Sache. Wir wissen, dass es vor allem in Deutschland schwierig ist, an entsprechende finanzielle Mittel heranzukommen. Exakt an diesem Punkt wäre deshalb der Staat gefragt. Nur – das eigentliche unternehmerische Risiko und alle Entscheidungsgewalt müsste trotz der finanziellen Bedeutung der staatlichen Beteiligung ganz bei den Startup-Unternehmern liegen. Sonst wird das nämlich nie was.
Ein schöne schöne Lösung wäre, wenn wir das Geld, was die Ami-Firmen an gerechten Steuerzahlungen leisten könnten, in einen Fond geben würden. Aus dem heraus könnten diese Startups dann… Die Amis hätten sicher ihre Freude an solchen Gedankenspielen. Aber vielleicht würden sie mich auch einfach nur auslachen?
„Und es geht hier ja nicht bloß um den Allroundanbieter Amazon. Viele der Produkte, die wir dort einkaufen, sind auch woanders – bei deutschen oder europäischen Firmen erhältlich.“
Auch du machst also diesen populistischen Fehler locker mit!! Es SIND unzählige deutsche und europäische Firmen auf dem Amazon-Marktplatz – insgesamt übersteigt deren Umsatz den von Amazon-eigenen Produkten. Die Großen sind dabei, aber auch viele viele kleine Krauter, die gar nicht die Möglichkeit hätten, sich eine eigene Online-Infrastruktur aufzubauen, die ebenso gut funktioniert. Geschweige denn, dass sie gefunden würden! (Ab und an bestelle ich extra anderswo als bei Amazon – und fast immer bringt das Defizite im Vergleich).
Dass es hierzulande kein „eigenes“ Amazon gibt, liegt u.a. daran, dass die KleinunternehmerInnen, die Telebuch gegründet und in den 90gern gut entwickelt hatten, lieber an Amazon verkauft haben (die es dann zu Amazon.de machten) anstatt selber (als bis dahin einzige!) relevante Online-Händler groß zu werden!
Und Apple, laut eigener Aussage in dem Artikel der größte Steuerzahler der Welt, argumentiert „… die irische Tochterfirma habe nur den Vertrieb der Geräte geregelt. Die eigentlichen Werte, die Konzeption von iPhone, iPad und allen anderen Geräten, seien vor allem in den USA entstanden. Die Erträge der Tochterfirmen seien daher zum größten Teil dort zu versteuern gewesen.“
Was ist daran eigentlich falsch? Für die ganzen Geräte von Apple fällt doch sehr wohl hier Umsatzsteuer an – und das ist doch nicht etwa wenig!
Was den Mangel an Alternativen angeht: völlig richtig! Die haben wir nicht – und bashen ständig die erfolgreichen US-Konzerne, während wir ihre Produkte nutzen. Die übrigens zum großen Teil kostenlos sind, das wäre in DE gar nicht möglich, ernsthaft nicht.
Nun wirst du sagen: Du bezahlst mit Daten! Ja und? Das ist mir lieber als mit Geld, das ich nicht in diesem Ausmaß hätte. Man sieht es ja schon an der Presse: mehr als 1 bis 3 Abos leistet sich doch kaum jemand – wie sollte es also funktionieren, all die sinnvollen und meist ziemlich tollen Tools von z.B. Google (Suche, Map, Earth, youtube, Mail, Translate, Drive, Docs, Fotos und und und) zu finanzieren? Btw. kann man auch viele Datenspeicherungen und Verwendungen abwählen, was auch nie gesagt wird, wenns gegen die „Datenkrake“ geht.
Was MS angeht: Es gibt Linux-Versionen, die das BS einigermaßen gut ersetzen. Mache ich nicht, weil ich z.B. die Fragen von Freunden und Kundinnen bezüglich kleiner Nutzungsprobleme mit Windows weiterhin beantworten können will.
Und überhaupt: Diese Superprodukte der Superkonzerne funktionieren so gut, WEIL sie so groß sind, weil die IT- und Netzwelt auf sie eingestellt ist – und bei Social Media WEIL „alle“ da sind. Das alte Rezept „zerschlagen und aufteilen“ funktioniert da nicht mehr, sondern ginge mit erheblíchen Einbußen der Qualität einher, die im Grunde niemand will. Wenn davon dir Rede ist, z.B. die „Suche“ von Google (Adwords!) abzutrennen – wie bitte will man dann die über die Welt verteilte Server-Infrastruktur finanzieren, die für dieses Mega-Teil nötig ist?
Wie es mit staatl. EU-Alternativen so geht, hat man letztes Jahr gesehen, als die GPS-Alternative GALILEO 3 Tage ausgefallen ist, OHNE DASS ES JEMAND BEMERKT hätte!
Ich finde, wir sollten einsehen, dass „der Zug abgefahren“ ist. Allenfalls in Nischen ergeben sich noch Möglichkeiten für StartUps.
Da ich seit 1995 aktiv im Netz bin, weiß ich auch, woran das liegt: Wir sind Bedenkenträger, kulturell nicht besonders technik-affin, sehen immer erst die Gefahren und Nachteile, anstatt „mal los zu machen“ und das Probleme Lösen auf dann zu vertagen, wenn sie sich schmerzhaft bemerkbar machen.
Klar, das ist ein Klischee, es gibt Ausnahmen und andere Einflüsse – aber im Grunde stimmt es bis heute. In den 90gern hab ich eine Arbeitsstelle verlassen, weil sie dort meinten, sowas mit Internet bräuchten sie nicht – und so war die allgemeine Stimmung: komisches Zeug für verrückte Nerds.
In einer solchen Gesellschaft machen es dann halt andere.
Ich denke, du meinst nicht nicht Amazon-eigene Produkte, sondern den Umsatzanteil von Amazon in Deutschland? Der Vertrieb der eigenen Produkte würde mir kein Kopfzerbrechen machen. Der Anteil der Marktplatz-Teilnehmer in Deutschland ist hoch. Er lag nach inoffiziellen Meldungen bei ca. 11,42 Mrd. $. Amazon selbst hat in Deutschland einen Umsatz von 22,23 Mrd. $. Was Amazon zu diesen sagen wir mit der heißen Nadel gestrickten Information gemacht hat? Nun, hier die offizielle Stellungnahme einer Amazon – Sprecherin:
Das wirft Fragen auf. Nur kann diese vermutlich keiner z.Zt. beantworten. Du?
Du hast aber recht, viele Firmen nutzen die Plattform seit Jahren und sind damit auch sehr erfolgreich. Die Gründe, weshalb sie diese nutzen, hast du erklärt. Sie unterstützen allerdings meine Forderung nach eigenen Lösungen. Mit Otto und Zalando kommen wir nicht an die Bedeutung von Amazon heran. Für mich stellt sich nicht die Frage danach, warum wir eigene Lösungen brauchen. Die beherrschende Stellung von Amazon (bedenke bitte AWS) und die fehlende Bereitschaft, korrekte Steuern an den deutschen Staat zu zahlen, sind ausschlaggebend.
Ich finde interessant, dass alle Medien heute über die Gerichtsentscheidung „eines europäischen Gerichtes“ berichten, aber nirgends die Urteilsbegründung zu finden ist. Jedenfalls habe ich sie bisher nicht entdeckt. Auch nicht in der heutigen Heute-Sendung war davon die Rede. Vielleicht folgen sie Apples Sicht auf diese Dinge.
Wenn Unternehmen Umsätze in diesen Größenordnungen tätigen und entsprechende Gewinne macht, sollten sie in dem Land versteuert werden, in dem sie getätigt werden. Nicht bloß die Umsatzsteuer! Umsatzsteuer ist für Unternehmen gewinn- bzw. verlustneutral. Sie sind ein „durchlaufender Posten“.
Dass es sich bei allen Produkten um konkurrenzlose und durchgehende gute und wertvolle Tools handelt, heißt doch nicht, dass wir uns deshalb von den Amis verarschen lassen müssen. Mir geht es darum, Alternativen zu schaffen. Sie sind aus meiner Sicht überlebenswichtig. Nicht mehr und nicht weniger.
Wenn es überhaupt stimmt, dass wir nicht technikaffin sind (was ich persönlich nicht so recht glaube) und wir so weitermachen wie bisher, werden wir in dieser Welt keine Zukunft haben. Zumindest wird der Wohlstand Deutschlands dann dahin schmelzen. Die Technologien, die wir nämlich beherrschen und bei denen wir zweifellos heute Vorzüge haben (Hidden Champions) sind – wie ich fürchte – überwiegend nicht zukunftsfest.
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Es waren alles Amerikaner, die sowas gesagt haben:
Das Internet wird wie eine spektakuläre Supernova im Jahr 1996 in einem katastrophalen Kollaps untergehen
Ich denke, dass es weltweit einen Markt für vielleicht fünf Computer gibt
Es gibt keinen Grund, warum jeder einen Computer zu Hause haben sollte
Apple ist bereits tot
Niemand braucht mehr als 640kB RAM in seinem PC
Die Urteilsbegründung im Volltext ist noch nicht mal beim Gericht selbst zu finden, jedoch eine Zusammenfassung, auf der die Berichte wohl beruhen:
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2020-07/cp200090en.pdf
Da steht auch nur das drin, was wir schon kennen.
Was ist „AWS“?
Klar fände ich europäische Lösungen auch toll, jedoch sind die Bedingungen dafür und eben auch die Traditionen und Gepflogenheiten nicht günstig. Auch schon allein deshalb, weil ein US-Unternehmen seine Produkte mit weit weniger Aufwand weltweit vermarkten kann als etwa ein deutsches oder französisches.
Was den Umsatz angeht, meinte ich jenen der Dritthändler im Vergleich zu dem von Amazon selbst (Produktverkauf).
https://www.onlinehaendler-news.de/online-handel/marktplaetze/132402-amazon-haendler-steigern-umsatz
Das sagt natürlich nix zum Thema Steuern in DE, aber gegen die falsch vereinfachende Darstellung, den Gesamtumsatz von Amazon inkl. Händler als „Amazons Umsatz/Geschäft“ anzuprangern. Dahin gehend hatte ich deinen Satz
„Viele der Produkte, die wir dort einkaufen, sind auch woanders – bei deutschen oder europäischen Firmen erhältlich.“
Was die MwSt. angeht, ist sie bei Verkäufen an Endverbraucher nicht so egal wie im B2B-Bereich. Für mich ist das „durchlaufend“, weil ich nur an Unternehmen liefere. Wenn ich aber für Private arbeite (z.B. ein Blog erstelle) ist die MwSt. ein erheblicher Faktor der Preisgestaltung. Durchaus „gewinnmindernd“, denn gäbe es sie nicht, könnte es billiger sein oder ich würde mehr daran verdienen.
Beim Vergleich („was hinten raus kommt“) ist die Umsatzsteuer, die ich abführe, ein Vielfaches der Einkommensteuer. Wenn das auch bei Apple & Co. so wäre (was ich eigentlich annehme, denn Umsatz ist immer MEHR als Gewinn), dann verzeichnet der deutsche Fiskus ja doch immerhin ordentliche Einnahmen.
Im Grundsatz gilt, dass Gewinnsteuern da anfallen, wo das Unternehmen seinen Sitz hat – im Apple-Fall also Irland. Ich bin nicht schlauer als das Gericht, muss also warten, ob noch zum EuGH geklagt wird, um letztgültig zu klären, ob die da Apple unzulässig supporten.
Eine andere Betrachtung, die bei mir immer mitschwingt, ist die Bewertung des Gesamtnutzens, den die Unternehm hier einbringen. Den vergleiche ich innerlich mit womöglich zu wenig bezahlten Steuern – und da sieht die Bilanz für Google und MS recht positiv aus. MS hat immer geduldet, dass sein System weltweit kopiert wurde und keinen großen Stress gemacht – mittlerweile ist das „quasi legalisiert“ durch extrem billige Lizenzen, sowie kostenlose Updates, die sich auf tolierierten Umgehungswegen machen lassen. Und Google… na, dazu muss ich nichts mehr sagen. Was Google zur Verfügung stellt, ist so gigantisch nützlich, dass ich wegen zuwenig Steuern bei uns nicht in den Empörungsmodus verfalle.
Amazon sehe ich in diesem Sinne nicht so positiv, wohl aber anerkenne ich die Mühe, die dahinter stecken muss, immer und zu allererst das „Kundenerlebnis“ zu verbessern. Käufe bei Amazon sind immer unproblematisch, bei Dritthändlern muss man manchmal Abstriche machen. Es lohnt übrigens, Preise zu vergleichen – gelegentlich ist Amazon NICHT die preiswerteste Quelle.
Seit einer Woche gibt es bei Amazon Prime übrigens SÄMTLICHE öffentlich-rechtlichen TV-Kanäle, ohne Mehrkosten. Eine Kooperation, die in der Presse noch gar nicht skandalisiert wurde – obwohl sie sich doch eigentlich eignet, oder?
Ich hatte mich schon gefreut, dadurch auf Zattoo (kostenpflichtig) verzichten zu können. Habe aber gemerkt, dass ich auf die Programminfos doch nicht verzichten will, die es bei Amazon nicht gibt.
Danke für den Link. Die Sache wird ja weitergehen. Ich gehe davon aus, dass der europäische Gerichtshof das anders beurteilt und die Rechtmäßigkeit der Forderung der EU-Kommission bestätigt wird.
Bezüglich meiner Formulierung auf die auf den Plattformen getätigten Umsätze muss ich dir recht geben. Mir ging es eher darum, die Übermacht von Amazon, irgendwann wohl auch Alibaba, uns Europäern nicht einfach als gottgegeben hinzunehmen.
AWS ist ein Amazon-Unternehmen. Der größte und unheimlichste Cloudanbieter, den wir kennen. AWS hat 2019 ca. 10% des Firmengewinns von Amazon ausgemacht, der Gewinnanteil des „Dienstes“ betrug jedoch 60%. Diese Zahlen beziehen sich auf den Gesamtmarkt. Das kann auf Deutschland wohl kaum heruntergerechnet werden. Es spielt aber für die Bewertung der Machtverhältnisse eine sehr bedeutende Rolle. Ich habe mit einigen Datentools von Amazon experimentieren können. Sie wurden im Rahmen einer Premiuminiative einigen bevorzugten Geschäftspartnern zur Verfügung gestellt. Ich kann darüber so viel sagen, dass die Möglichkeiten über die Amazon-Rechnerkapazitäten unwahrscheinlich interessant sind. Für Unternehmen. Die wissen alles über ihre Kunden. Gut, das ist nichts Neues. Aber es macht einen Unterschied, die Wirkmächtigkeit von Daten einmal kombiniert mit solchen Tools zu erleben.
Das von dir gegebene Beispiel beim Thema Umsatzsteuer ist aber doch nicht auf solche Giganten übertragbar. Diese Steuerart bleibt beim Konsumenten hängen. Insofern profitieren Fiskus und Staat. Aber alle Unternehmen sind fein raus. Oder? Dass Produkte teurer werden durch die Umsatzsteuer hat ja mit dem von mir angesprochenen Thema eher nix zu tun.
Ich bin wirklich überrascht, dass du die Dienste so positiv siehst. Ich mag dir dabei durchaus folgen. Nur finde ich es anhand der Entwicklungen, die durch die Politik des amtierenden Präsidenten erst richtig in Schwung kamen, Sinn macht, europäische Anstrengungen zu unternehmen, um den Giganten etwas entgegensetzen zu können. Mit ein paar so genannten Cloudanbieter (die es ja längst in D und Europa gibt) ist das nicht getan. Dazu gehören Konzepte á la Google. Dafür braucht es aber wahnsinnig viel Geld. Und das kriegt man nur ganz schwer. Risikokapital ist in D und Europa nur schwer zu kriegen. Jedenfalls beklagen das die Startups oft genug.
Es ist jedenfalls richtig, dass all die von mir angesprochenen Unternehmen einen guten Job machen und wunderbare Produkte anbieten. Das ist ja mein Dilemma, das ich im Beitrag doch durchaus in den Mittelpunkt gestellt habe. Ich bin nicht so pessimistisch, dass ich meine, der Zug sei längst abgefahren. Aber ist enorm schwierig, etwas eigenes aufzubauen.
Ich bin übrigens ja auch Nutzer von Amazon Prime und Netflix. Was ich wohl als gelangweilter Rentner täte, wenn es diese Angebote nicht gäbe? Die Wände hochgehen oder noch viel mehr bloggen als bisher. 🙂 Gott steh uns bei.
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https://de.statista.com/infografik/22272/anteil-von-amazon-an-den-einzelhandelsumsaetzen-in-deutschland/