Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?

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Demo­kra­tie geht ohne Par­tei­en? Das habe ich mal gele­sen. Soll­ten etwa Bewe­gun­gen Par­tei­en erset­zen? Spricht der Grad der Indi­vi­dua­li­sie­rung unse­rer Gesell­schaf­ten nicht ein­deu­tig dage­gen? Sind Volks­par­tei­en, die die Inter­es­sen mög­lichst vie­ler Men­schen bün­deln, nicht der weit­aus prak­ti­ka­ble­re Weg, um den Her­aus­for­de­run­gen (auch für die Demo­kra­tie selbst) gerecht zu werden?

Wie könn­te eine Demo­kra­tie funk­tio­nie­ren – so ganz ohne Par­tei­en? Gibt es dafür auch nur ein Bei­spiel? Dass vie­le in der Bevöl­ke­rung so unzu­frie­den sind, hat in ers­ter Linie wohl damit zu tun, dass das poli­ti­sche Per­so­nal anders ist als wir es uns wünschten. 

Klu­ge, ehr­li­che und inte­gre Leu­te, die nicht bloß für ihre eige­nen Posi­tio­nen ein­ste­hen, son­dern nach­weis­lich auch für die der Men­schen, die sie ver­tre­ten möch­ten. An ihren Stand­punk­ten könn­te man sich ori­en­tie­ren und ent­schei­den, wel­che Kan­di­da­ten sie oder er unter­stüt­zen möch­ten. So hät­te ich nichts dage­gen, dass die­se Abge­ord­ne­ten sich in Par­tei­en zusam­men­schlie­ßen, um Mehr­hei­ten orga­ni­sie­ren zu kön­nen und orga­ni­sa­to­ri­sche Din­ge zu regeln.

Sol­che Men­schen gibt es. Da bin ich mir sicher. Wenn da nur nicht die ande­ren wären, die mei­ne Favo­ri­ten ganz anders beur­tei­len wer­den. Inzwi­schen glau­be ich, dass es buch­stäb­lich kei­ne Per­son mehr gibt, die vor den Augen einer über­kri­tisch gewor­de­nen Öffent­lich­keit noch bestehen wür­de. Man müss­te ein­fach nur lan­ge genug gra­ben. Unter­stützt wer­den „Recher­chen“ die­ser Art erfah­rungs­ge­mäß mit maxi­ma­lem Eifer durch die aso­zia­len Medi­en und oft genug durch Journalisten. 

Ernst­haft jetzt: Wel­ches Mit­glied der aktu­el­len Bun­des­re­gie­rung hät­te kein Heer an Geg­nern gegen sich, wür­de es eine ent­spre­chen­de Nach­fra­ge geben? Soll­te uns das nicht zu den­ken geben? Man fin­det bei jeder und jedem irgend­was, wenn man nur lan­ge genug sucht. Not­falls setzt man Pla­gi­ats­jä­ger ein. Der Ehr­ver­lust ist im Erfolgs­fall maxi­mal. Es scheint, dass Poli­ti­ker auf die­se Art am effek­tivs­ten „aus dem Amt zu put­schen“ sind. 

Im Fin­den und Aus­beu­ten ist die­se Öffent­lich­keit gene­rell inzwi­schen bei­na­he per­fekt. Auch wenn sie eben­so schnell wie­der ver­gisst, was sie gera­de noch über die Maßen empört hat. 

Die par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie muss sich erneu­ern. Wir sind an dem Punkt ange­langt, an dem es drin­gend wird, über mehr ple­bis­zi­tä­re Ele­men­te in die­ser Demo­kra­tie zu ent­schei­den. Ich ken­ne vie­le der Gegen­ar­gu­men­te, möch­te aber dage­gen hal­ten, dass der direk­te (auch im Sin­ne von zügig) Ein­fluss der Bevöl­ke­rung auf die Par­la­men­te der Demo­kra­tie ins­ge­samt nur gut­tun könnte. 

Es hat für mich wenig mit Popu­lis­mus zu tun, wenn die Stim­mung in der Bevöl­ke­rung schnel­ler und direk­ter die gewähl­ten Abge­ord­ne­ten erreicht. Wir kla­gen heu­te recht dar­über, dass „die da oben“ die Lebens­be­din­gun­gen ihrer Wäh­le­rIn­nen nicht mehr ken­nen. Nicht nur das wür­de sich ändern, wenn es mehr Betei­li­gung der Bevöl­ke­rung an poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen gäbe. Die Rück­kopp­lung zwi­schen Abge­ord­ne­ten und den Bür­ge­rIn­nen ihrer Wahl­be­zir­ke funk­tio­niert doch heu­te kaum, auch wenn es bun­des­weit viel­leicht ein paar Aus­nah­men gibt. 

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Schlagworte: Demokratie Deutschland Parteien

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12 Gedanken zu „Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?“

  1. Juri Nello 470 22. August 2021 um 00:24

    Natür­lich geht das auch ohne Par­tei­en. Es gibt ja auch par­tei­lo­se Bürgermeister.
    Das Dum­me ist, dass unser Sys­tem das eigent­lich nicht vor­sieht. Es wäre auch den Groß­ma­gna­ten ein Dorn im Auge. Über das Kapi­tal gibt es gleich meh­re­re Wege bei Par­tei­en Hebel ein­zu­set­zen, um sie zu steuern.
    Da schimp­fe ich ger­ne über die USA, aber wir sind letzt­lich nicht anders auf­ge­stellt. Ein Sys­tem aus Klep­to­kra­ten, dass den Groß­ma­gna­ten (bzw. Olig­ar­chen) ver­fal­len ist. Wie so etwas zu lösen ist, weiß man von den Franzosen.
    Das Dum­me dabei ist, falls die Revo­lu­ti­on die Kin­der frisst, erhält man den glei­chen Stan­dard von davor, bloß anders angemalt.
    Hier rächt es sich, dass sich der Mensch nie wei­ter ent­wi­ckelt hat, im Gegen­satz zu sei­ner Technik. 

    „Dass vie­le in der Bevöl­ke­rung so unzu­frie­den sind, hat in ers­ter Linie wohl damit zu tun, dass das poli­ti­sche Per­so­nal anders ist als wir es uns wünschten.“

    Das wäre der bes­te, anzu­neh­men­de Fall. Den kann man lei­der in die Ton­ne tre­ten (was die Mehr­heit angeht).
    Die Leu­te sind unzu­frie­den auf­grund ihres Sta­tus. D. h., Poli­tik ist ihnen scheiß­egal, im Gegen­satz zu Platz am Futtertrog.

    Stell Dir vor, Du hät­test deren Lieb­lings­men­schen an den Schal­tern der Macht. Hei­di Klum, Gott­lieb Wen­de­hals, Gün­ther Jauch, usw..
    Dann könn­test Du auch gleich alles so las­sen, wie ist ist.

    „Not­falls setzt man Pla­gi­ats­jä­ger ein. Der Ehr­ver­lust ist im Erfolgs­fall maximal.“

    Jein. Kurz­fris­tig sicher­lich. Bei­spiel: Wenn Buch­druck-Theo sich nicht stän­dig selbst in jedes Fett­näpf­chen stel­len wür­de, hät­te der immer noch aus dem Stand 20 % hin­ter sich. Lass etwas Gras wach­sen und die Leu­te mer­ken es nicht mehr. Bei­spiel: Fotzenfritz.
    Von Mer­kel weg­ge­bis­sen und unter Laschet auferstanden.
    Dazu kann man sich auch das leben­de Emo­ji Amt­hor gut anschauen.
    Irgend­wann wird jeder nur noch sei­ne AfD-Rede im Kopf haben. 

    Nur eini­gen Aka­de­mi­kern ist der Titel nicht egal, denn die wol­len eine Tech­no­kra­tie. Wie die aus­se­hen wür­de, kann man sich bei Cle­ment und sei­nem Wer­be­part­ner INSM anschauen.

    Im Moment wer­den wir größ­ten­teils von BWLern und Juris­ten ver­tre­ten. Wo sind die klu­gen Hand­wer­ker, Tech­ni­ker & so?
    Wenn man sich den Lebens­lauf von Fabio di Masi anschaut, wür­de man nicht glau­ben, dass der dem Scholz Paro­li bie­ten kann. Kann er aber. Und das ziem­lich gut.

    „Klu­ge, ehr­li­che und inte­gre Leu­te, die nicht bloß für ihre eige­nen Posi­tio­nen ein­ste­hen, son­dern nach­weis­lich auch für die der Men­schen, die sie ver­tre­ten möchten. “ 

    Die gibt es. Die ver­küm­mern bloß als Kas­so­wart zu Son­der­müh­len im Orts­ver­band, da alle der Auf­merk­sam­keits­öko­no­mie hin­ter­her laufen. 

    „Die par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie muss sich erneuern.“ 

    Das ist der urei­gens­te Anspruch der Demo­kra­tie. Wenn man aller­dings immer die glei­chen wählt, führt man die Demo­kra­tie noch schlim­mer, als die Par­tei­en es jemals könn­ten ad absurdum. 

    Das ist aber mit den Ein­hei­mi­schen nicht zu machen. Es wür­de mich schon sehr freu­en, wenn die nächs­te Regie­rungs­er­klä­rung von einer Koali­ti­on aus grau­en Pan­thern und der Tier­schutz­par­tei abge­ge­ben wür­de. Nicht weil ich deren Posi­tio­nen alle tei­le, son­dern eben: Es wäre etwas anderes.

    Die direk­te Demo­kra­tie ist so eine Sache. Ich wür­de ungern mit­be­kom­men, dass die Todes­stra­fe wie­der ein­ge­führt wird, weil
    vie­le das gera­de im Zuge des letz­ten nord­rhein­van­da­li­schen Eklats (Pädo­phi­lie) fordern.
    Zu Zei­ten des Sach­sen­sump­fes (90er), war es im Übri­gen nicht nur für das säch­si­sche Lan­des­par­la­ment Usus, nach Fei­er­abend in den Kin­der­puff einzukehren.
    Die Zei­ten haben sich dann doch manch­mal posi­tiv gewandelt.

    Zudem kommt es drauf an, wie eine Volks­ab­stim­mung for­mu­liert ist. Das man „Nein“ zum „Ja“ sagen müss­te, geht inzwi­schen schon vie­len Schwei­zern nicht mehr auf.
    Auch eine Räte­re­pu­blik erscheint mir wei­test­ge­hend überholt.
    Da könn­te man anset­zen, um wirk­lich alles neu zu Strukturieren.
    Mein Ide­al wäre ja eine Art Star Trek ohne Militärgewalt. 😉
    Das kos­test aller­dings Zeit und erfor­dert lei­der neue Menschen. 

    „Es hat für mich wenig mit Popu­lis­mus zu tun, wenn die Stim­mung in der Bevöl­ke­rung schnel­ler und direk­ter die gewähl­ten Abge­ord­ne­ten erreicht.“ 

    Über frag​den​staat​.de und Ande­re kriegst Du die oft schnell dran. Kaum zu glau­ben, aber ist so. Ob man mit den Ant­wor­ten etwas anfan­gen kann, ist dann eine ande­re Sache.

    Die Meis­ten, die posau­nen, dass sie nicht gehört wer­den und so viel zu sagen hät­ten und genau wis­sen, wie es lau­fen müss­te, waren weder in den Bür­ger­bü­ros der Par­tei­en, noch haben sie sol­che Insti­tu­tio­nen genutzt. 

    War­um?

    Weil sie es eigent­lich nicht wol­len. Es dient nur dazu, sich selbst in Sze­ne zu set­zen und her­aus­zu­stel­len, wie toll sie nicht sind. Die­se Leu­te kann man aber aus gutem Grund nicht wäh­len, noch haben sie beson­de­ren Einfluss. 

    „Wir kla­gen heu­te recht dar­über, dass »die da oben« die Lebens­be­din­gun­gen ihrer Wäh­le­rIn­nen nicht mehr kennen.“

    Das ist eine Fehl­an­nah­me. Es gibt da vie­le his­to­ri­sche Bei­spie­le, aber ich picke mir da ger­ne G. Schrö­der raus, weil der so ein pla­ka­ti­ves Bei­spiel ist.
    Er kam aus armen Ver­hält­nis­sen, hat sich über den zwei­ten Bil­dungs­weg pro­fi­liert. Solan­ge war das mit der Soli­da­ri­tät & so gege­ben. Dar­auf folg­te die Kar­rie­re. Die Soli­da­ri­tät ent­fiel, wie die alten armen Freun­de, die sich den Hum­mer halt nicht leis­ten konn­ten. Als er am Drü­cker war, hat er Poli­tik für Rei­che gemacht und zuge­se­hen, dass kein Armer sei­nem Weg fol­gen konn­te, was letzt­lich in Hart­zIV und ande­ren Saue­rei­en mündete.
    Das hat der gemacht, weil er die Lebens­la­ge der Ande­ren sehr wohl kann­te. Er hat nur ein­fach drauf geschis­sen und so schnell soll­te die Kar­rie­re kei­nem aus sei­ner Klas­se auch mehr mög­lich wer­den. Gericht­lich nennt man sowas Vor­satz. Zur Sei­te stand ihm dabei Mün­te­fe­rings Fran­ze („Wer nicht arbei­tet, soll auch nicht essen!“).
    Alle bei­de haben ein Frau­en­pro­blem, wie Boris Becker, nur anders.
    Es wird immer gesagt, das Zitat von Mün­te ist feh­ler­haft. Nein. Ich war dabei.
    Das Pro­blem ist wahr­lich nicht, dass die die Lebens­la­gen der Ande­ren ver­ges­sen haben. Ihr urei­gens­ter Antrieb fußt dar­auf, dort nie­mals wie­der hin­zu­kom­men und daher wird kom­plett mit der alten Klas­se gebro­chen und die­se bestraft. 

    Als wür­de es den Feu­da­lis­mus noch geben.

  2. Juri Nello 470 22. August 2021 um 22:26

    „Mehr Demo­kra­tie wagen“ hal­te ich teils für sinn­voll, teils für über­holt. Als Staat kriegt Chi­na inzwi­schen mehr geba­cken, als die meis­ten Staa­ten zusam­men. Ich ver­wei­se hier wie­der auf die Dys­to­pie Incorporated.
    Bei uns scheint es dar­auf hin­aus­zu­lau­fen, dass die gro­ßen Fir­men den Staat bzw. des­sen lukra­ti­ve Tei­le über­neh­men (vgl. Pri­va­te Equi­ty). In Chi­na hat der Kapi­ta­lis­mus das auch ver­sucht. Jack Ma muss­te flie­hen und die Bit Coin Far­men wur­den dicht gemacht.
    Davon, dass der Zweck alle Mit­tel hei­ligt, bin ich kein Fan, schon gar nicht was die Metho­den angeht, aber aus ihrer Sicht machen die Chi­ne­sen vie­les richtig.
    Das wird man sich zwangs­läu­fig anschau­en müssen.
    Und wenn ich mir dabei so Pro­ble­me, wie den Kli­ma­wan­del anschaue, wüss­te ich nicht, wie man da auch nur halb­wegs demo­kra­tisch etwas lösen will.
    Der neue Han­del mit Zer­ti­fi­ka­ten wird es jeden­falls nicht richten.

  3. Juri Nello 470 23. August 2021 um 19:26

    Als ich noch bei Face­book war, habe ich mich mit dem Ebert öfters mal gezofft. 😉
    Habe halt sein Mathe­witz­buch gele­sen. Sagt die 0 zur 8:“ Schi­cker Gürtel!“
    Für mich ist er eigent­lich ein typi­scher FDP-Mann. Ob der das auch so sieht? 😉
    Sei­ne Kaba­rett­pro­gram­me sind aber oft erheiternd. 

    Nicht, dass ich Chi­na über den grü­nen Klee loben wöll­te. Ich wäre ver­mut­lich der Ers­te, der in dem Sys­tem kom­plett ver­sa­cken wür­de. Man muss aber schau­en, wo die Zukunft gestal­tet wird. 

    Das die das in vie­len Fra­gen des Umwelt­schut­zes auch noch nicht so ernst neh­men, ist ein­fach noch der Wirt­schafts­po­li­tik geschul­det. Auch in Chi­na braucht es immer kon­kre­te Anläs­se, um etwas zu bewe­gen. Das mit dem Smog in ihren Städ­ten sind sie ja (u. a.) schon ange­gan­gen. Sobald sich ande­res bei ihnen auch fatal aus­wir­ken wird, wird sicher­lich auch etwas pas­sie­ren. Auch dort ist die Poli­tik in vie­len Berei­chen noch reak­tio­när, obwohl sie es nicht müsste.

  4. Hal­lo Horst,

    Chi­na hat mit sei­ner Gebur­ten­re­ge­lung den CO² Aus­stoß bereits erheb­lich ver­rin­gert. Sogar den zukünftigen.

    Du wirst jetzt sagen, der ist doch nicht ganz dicht.

    Ich blei­be dabei. Rech­nen wir doch hoch: wenn durch die Gebur­ten­re­ge­lung ca. 100 Mio. Men­schen weni­ger (Nach­fah­ren ein­ge­rech­net) unse­re Erde bevöl­kern hat Chi­na den CO² Ver­brauch Deutsch­lands in direk­ter (CO² Mensch gemacht) und in indi­rek­ter Art (CO² durch Ener­gie­nut­zung) eingespart.

    Klar ver­braucht Chi­na viel Roh­stof­fe, aber unse­re Poli­tik und unse­re Gesell­schaft lebt davon recht gut.

    Es ist ein schwie­ri­ges Unter­fan­gen den opti­ma­len Weg zu finden. 

    Lei­der wer­den wir in 30 Jah­ren von Jugend­li­chen gefragt wer­den, war­um wir wegen der Kli­ma­neu­tra­li­tät gan­ze Land­stri­che ver­wüs­tet und Län­der aus­ge­beu­tet haben.

    Was wird unse­re Ant­wort sein?
    „Ja, wir muss­ten doch etwas machen.“

    Chi­na hat etwas sehr fort­schritt­li­ches gemacht. Damit möch­te ich nicht das poli­ti­sche Sys­tem Chi­nas auf den Schild heben, bit­te nicht falsch verstehen.

    Wür­den wir das auch machen, möch­te ich nicht wis­sen, wie laut die Stim­men nach Frei­heit und Wür­de der Men­schen rufen würden.

    Ganz zu Schwei­gen von der Wirt­schaft, deren Wachs­tum auf Popu­la­ti­on baut.

    Ob der Mensch, egal wel­cher Nati­on oder Haut­far­be, eine Lau­ne der Natur war, um zu tes­ten, wie viel Leid die Erde ertra­gen kann, oder um zu sehen wie vie­le Men­schen Mut­ter Erde ach­ten wird nicht geklärt wer­den können.

    Sicher ist jedoch, dass die Natur­völ­ker in Afri­ka, Ame­ri­ka und Aus­tra­li­en täg­lich die Natur ach­ten und mit dem Lauf der Zeit leben.

    Sie han­deln im demo­kra­ti­schen Sin­ne, denn sie akzep­tie­ren die Gege­ben­hei­ten und pas­sen sich gemein­sam an.

    Inter­es­sant ist dabei, dass von Euro­pa und Asi­en Unter­drü­ckung, Ver­schlep­pung und Ver­skla­vung ind die Welt getra­gen wurden. 

    Es stellt sich nun die Fra­ge: was ist Hoch­kul­tur und was sind pri­mi­ti­ve Kul­tu­ren, und, haben nur Hoch­kul­tu­ren demo­kra­ti­sche Verhältnisse?

    Nun zur Demo­kra­tie: ja, Demo­kra­tie ohne Par­tei­en wäre mög­lich, lei­der sind unse­re soge­nann­ten Hoch­kul­tu­ren dazu nicht mehr in der Lage.

    Sie haben den Stift für das Schrei­ben im Heft des Han­delns und Gestal­tens aus der Hand gege­ben. Er wur­de ver­steckt und ist wohl nicht mehr auffindbar.

    Die Gier nach Macht, der Hun­ger nach Besitz und die Lust zu herr­schen, wer­den die Mög­lich­kei­ten einer Voll­ent­fal­tung von Demo­kra­tie immer wie­der verhindern.

    Ich könn­te jetzt die Fra­ge stel­len, ob Eng­land über­haupt eine Demo­kra­tie hat.

    Und genau da beginnt das indi­vi­du­el­le Emp­fin­den für Demo­kra­tie: die einen sagen „ja, die ältes­te Demo­kra­tie der Welt“, die ande­ren mei­nen das sei kei­ne Demo­kra­tie, „son­dern eine der vie­len mon­ar­chie­ak­zep­tier­ten Regierungsformen.“

    Mei­ne Mei­nung: Demo­kra­tie heißt das Leben und die Natur akzep­tie­ren und ach­ten. Demo­kra­tie wäre danach non­ver­ba­les Ver­hal­ten jedes Ein­zel­nen unter Beach­tung sei­ner Wor­te und Sprache.

    Jetzt gebe ich Dir recht: Ver­hal­ten und Spra­che, da wäre ab und an eine Erneue­rung ange­bracht. Ein guter Start in eine neue Art Demokratie.

  5. Hal­lo Horst,
    ganz so dra­ma­tisch wird es nicht kommen. 

    Selbst die soge­nann­ten Eli­ten wis­sen, sie benö­ti­gen Men­schen, welch ihnen das Leben sichern müssen.

    Tat­sa­che bleibt, wir haben eine Spal­tung der Gesell­schaft weltweit. 

    Dafür bestehen unter­schied­lichs­te Grün­de in jeder Ecke die­ser Welt.

    Dass wir davon in Sekun­den­schnel­le infor­miert wer­den, hängt mit dem welt­wei­ten Daten­netz zusam­men, wel­ches Stim­mun­gen und Ent­schei­dun­gen blitz­schnell beein­flus­sen kann.

    Las­sen wir uns davon nicht ver­rückt machen. Es gibt genug Posi­ti­ves, dem es sich zu wid­men lohnt.

    Du „schießt“ tol­le Fotos und bewahrt Dir den Blick für das Wesent­li­che. Das zählt. 

    Außer­dem sind Dei­ne Bei­trä­ge Klasse.

  6. Genau so. Schließ­lich habe ich den rhei­ni­schen Opti­mis­mus in Rhein­bach bei Bonn wäh­rend der Bun­des­wehr­zeit ken­nen­ler­nen dürfen.

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