Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?

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Demokratie geht ohne Parteien? Das habe ich mal gelesen. Sollten etwa Bewegungen Parteien ersetzen? Spricht der Grad der Individualisierung unserer Gesellschaften nicht eindeutig dagegen? Sind Volksparteien, die die Interessen möglichst vieler Menschen bündeln, nicht der weitaus praktikablere Weg, um den Herausforderungen (auch für die Demokratie selbst) gerecht zu werden?

Wie könnte eine Demokratie funktionieren – so ganz ohne Parteien? Gibt es dafür auch nur ein Beispiel? Dass viele in der Bevölkerung so unzufrieden sind, hat in erster Linie wohl damit zu tun, dass das politische Personal anders ist als wir es uns wünschten.

Kluge, ehrliche und integre Leute, die nicht bloß für ihre eigenen Positionen einstehen, sondern nachweislich auch für die der Menschen, die sie vertreten möchten. An ihren Standpunkten könnte man sich orientieren und entscheiden, welche Kandidaten sie oder er unterstützen möchten. So hätte ich nichts dagegen, dass diese Abgeordneten sich in Parteien zusammenschließen, um Mehrheiten organisieren zu können und organisatorische Dinge zu regeln.

Solche Menschen gibt es. Da bin ich mir sicher. Wenn da nur nicht die anderen wären, die meine Favoriten ganz anders beurteilen werden. Inzwischen glaube ich, dass es buchstäblich keine Person mehr gibt, die vor den Augen einer überkritisch gewordenen Öffentlichkeit noch bestehen würde. Man müsste einfach nur lange genug graben. Unterstützt werden „Recherchen“ dieser Art erfahrungsgemäß mit maximalem Eifer durch die asozialen Medien und oft genug durch Journalisten.

Ernsthaft jetzt: Welches Mitglied der aktuellen Bundesregierung hätte kein Heer an Gegnern gegen sich, würde es eine entsprechende Nachfrage geben? Sollte uns das nicht zu denken geben? Man findet bei jeder und jedem irgendwas, wenn man nur lange genug sucht. Notfalls setzt man Plagiatsjäger ein. Der Ehrverlust ist im Erfolgsfall maximal. Es scheint, dass Politiker auf diese Art am effektivsten „aus dem Amt zu putschen“ sind.

Im Finden und Ausbeuten ist diese Öffentlichkeit generell inzwischen beinahe perfekt. Auch wenn sie ebenso schnell wieder vergisst, was sie gerade noch über die Maßen empört hat.

Die parlamentarische Demokratie muss sich erneuern. Wir sind an dem Punkt angelangt, an dem es dringend wird, über mehr plebiszitäre Elemente in dieser Demokratie zu entscheiden. Ich kenne viele der Gegenargumente, möchte aber dagegen halten, dass der direkte (auch im Sinne von zügig) Einfluss der Bevölkerung auf die Parlamente der Demokratie insgesamt nur guttun könnte.

Es hat für mich wenig mit Populismus zu tun, wenn die Stimmung in der Bevölkerung schneller und direkter die gewählten Abgeordneten erreicht. Wir klagen heute recht darüber, dass „die da oben“ die Lebensbedingungen ihrer WählerInnen nicht mehr kennen. Nicht nur das würde sich ändern, wenn es mehr Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen gäbe. Die Rückkopplung zwischen Abgeordneten und den BürgerInnen ihrer Wahlbezirke funktioniert doch heute kaum, auch wenn es bundesweit vielleicht ein paar Ausnahmen gibt.

Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

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Demokratie, Deutschland, Parteien

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12 Gedanken zu „Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?“

  1. Natürlich geht das auch ohne Parteien. Es gibt ja auch parteilose Bürgermeister.
    Das Dumme ist, dass unser System das eigentlich nicht vorsieht. Es wäre auch den Großmagnaten ein Dorn im Auge. Über das Kapital gibt es gleich mehrere Wege bei Parteien Hebel einzusetzen, um sie zu steuern.
    Da schimpfe ich gerne über die USA, aber wir sind letztlich nicht anders aufgestellt. Ein System aus Kleptokraten, dass den Großmagnaten (bzw. Oligarchen) verfallen ist. Wie so etwas zu lösen ist, weiß man von den Franzosen.
    Das Dumme dabei ist, falls die Revolution die Kinder frisst, erhält man den gleichen Standard von davor, bloß anders angemalt.
    Hier rächt es sich, dass sich der Mensch nie weiter entwickelt hat, im Gegensatz zu seiner Technik.

    „Dass viele in der Bevölkerung so unzufrieden sind, hat in erster Linie wohl damit zu tun, dass das politische Personal anders ist als wir es uns wünschten.“

    Das wäre der beste, anzunehmende Fall. Den kann man leider in die Tonne treten (was die Mehrheit angeht).
    Die Leute sind unzufrieden aufgrund ihres Status. D. h., Politik ist ihnen scheißegal, im Gegensatz zu Platz am Futtertrog.

    Stell Dir vor, Du hättest deren Lieblingsmenschen an den Schaltern der Macht. Heidi Klum, Gottlieb Wendehals, Günther Jauch, usw..
    Dann könntest Du auch gleich alles so lassen, wie ist ist.

    „Notfalls setzt man Plagiatsjäger ein. Der Ehrverlust ist im Erfolgsfall maximal.“

    Jein. Kurzfristig sicherlich. Beispiel: Wenn Buchdruck-Theo sich nicht ständig selbst in jedes Fettnäpfchen stellen würde, hätte der immer noch aus dem Stand 20 % hinter sich. Lass etwas Gras wachsen und die Leute merken es nicht mehr. Beispiel: Fotzenfritz.
    Von Merkel weggebissen und unter Laschet auferstanden.
    Dazu kann man sich auch das lebende Emoji Amthor gut anschauen.
    Irgendwann wird jeder nur noch seine AfD-Rede im Kopf haben.

    Nur einigen Akademikern ist der Titel nicht egal, denn die wollen eine Technokratie. Wie die aussehen würde, kann man sich bei Clement und seinem Werbepartner INSM anschauen.

    Im Moment werden wir größtenteils von BWLern und Juristen vertreten. Wo sind die klugen Handwerker, Techniker & so?
    Wenn man sich den Lebenslauf von Fabio di Masi anschaut, würde man nicht glauben, dass der dem Scholz Paroli bieten kann. Kann er aber. Und das ziemlich gut.

    „Kluge, ehrliche und integre Leute, die nicht bloß für ihre eigenen Positionen einstehen, sondern nachweislich auch für die der Menschen, die sie vertreten möchten. “

    Die gibt es. Die verkümmern bloß als Kassowart zu Sondermühlen im Ortsverband, da alle der Aufmerksamkeitsökonomie hinterher laufen.

    „Die parlamentarische Demokratie muss sich erneuern.“

    Das ist der ureigenste Anspruch der Demokratie. Wenn man allerdings immer die gleichen wählt, führt man die Demokratie noch schlimmer, als die Parteien es jemals könnten ad absurdum.

    Das ist aber mit den Einheimischen nicht zu machen. Es würde mich schon sehr freuen, wenn die nächste Regierungserklärung von einer Koalition aus grauen Panthern und der Tierschutzpartei abgegeben würde. Nicht weil ich deren Positionen alle teile, sondern eben: Es wäre etwas anderes.

    Die direkte Demokratie ist so eine Sache. Ich würde ungern mitbekommen, dass die Todesstrafe wieder eingeführt wird, weil
    viele das gerade im Zuge des letzten nordrheinvandalischen Eklats (Pädophilie) fordern.
    Zu Zeiten des Sachsensumpfes (90er), war es im Übrigen nicht nur für das sächsische Landesparlament Usus, nach Feierabend in den Kinderpuff einzukehren.
    Die Zeiten haben sich dann doch manchmal positiv gewandelt.

    Zudem kommt es drauf an, wie eine Volksabstimmung formuliert ist. Das man „Nein“ zum „Ja“ sagen müsste, geht inzwischen schon vielen Schweizern nicht mehr auf.
    Auch eine Räterepublik erscheint mir weitestgehend überholt.
    Da könnte man ansetzen, um wirklich alles neu zu Strukturieren.
    Mein Ideal wäre ja eine Art Star Trek ohne Militärgewalt. 😉
    Das kostest allerdings Zeit und erfordert leider neue Menschen.

    „Es hat für mich wenig mit Populismus zu tun, wenn die Stimmung in der Bevölkerung schneller und direkter die gewählten Abgeordneten erreicht.“

    Über fragdenstaat.de und Andere kriegst Du die oft schnell dran. Kaum zu glauben, aber ist so. Ob man mit den Antworten etwas anfangen kann, ist dann eine andere Sache.

    Die Meisten, die posaunen, dass sie nicht gehört werden und so viel zu sagen hätten und genau wissen, wie es laufen müsste, waren weder in den Bürgerbüros der Parteien, noch haben sie solche Institutionen genutzt.

    Warum?

    Weil sie es eigentlich nicht wollen. Es dient nur dazu, sich selbst in Szene zu setzen und herauszustellen, wie toll sie nicht sind. Diese Leute kann man aber aus gutem Grund nicht wählen, noch haben sie besonderen Einfluss.

    „Wir klagen heute recht darüber, dass »die da oben« die Lebensbedingungen ihrer WählerInnen nicht mehr kennen.“

    Das ist eine Fehlannahme. Es gibt da viele historische Beispiele, aber ich picke mir da gerne G. Schröder raus, weil der so ein plakatives Beispiel ist.
    Er kam aus armen Verhältnissen, hat sich über den zweiten Bildungsweg profiliert. Solange war das mit der Solidarität & so gegeben. Darauf folgte die Karriere. Die Solidarität entfiel, wie die alten armen Freunde, die sich den Hummer halt nicht leisten konnten. Als er am Drücker war, hat er Politik für Reiche gemacht und zugesehen, dass kein Armer seinem Weg folgen konnte, was letztlich in HartzIV und anderen Sauereien mündete.
    Das hat der gemacht, weil er die Lebenslage der Anderen sehr wohl kannte. Er hat nur einfach drauf geschissen und so schnell sollte die Karriere keinem aus seiner Klasse auch mehr möglich werden. Gerichtlich nennt man sowas Vorsatz. Zur Seite stand ihm dabei Münteferings Franze („Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!“).
    Alle beide haben ein Frauenproblem, wie Boris Becker, nur anders.
    Es wird immer gesagt, das Zitat von Münte ist fehlerhaft. Nein. Ich war dabei.
    Das Problem ist wahrlich nicht, dass die die Lebenslagen der Anderen vergessen haben. Ihr ureigenster Antrieb fußt darauf, dort niemals wieder hinzukommen und daher wird komplett mit der alten Klasse gebrochen und diese bestraft.

    Als würde es den Feudalismus noch geben.

  2. „Mehr Demokratie wagen“ halte ich teils für sinnvoll, teils für überholt. Als Staat kriegt China inzwischen mehr gebacken, als die meisten Staaten zusammen. Ich verweise hier wieder auf die Dystopie Incorporated.
    Bei uns scheint es darauf hinauszulaufen, dass die großen Firmen den Staat bzw. dessen lukrative Teile übernehmen (vgl. Private Equity). In China hat der Kapitalismus das auch versucht. Jack Ma musste fliehen und die Bit Coin Farmen wurden dicht gemacht.
    Davon, dass der Zweck alle Mittel heiligt, bin ich kein Fan, schon gar nicht was die Methoden angeht, aber aus ihrer Sicht machen die Chinesen vieles richtig.
    Das wird man sich zwangsläufig anschauen müssen.
    Und wenn ich mir dabei so Probleme, wie den Klimawandel anschaue, wüsste ich nicht, wie man da auch nur halbwegs demokratisch etwas lösen will.
    Der neue Handel mit Zertifikaten wird es jedenfalls nicht richten.

  3. Als ich noch bei Facebook war, habe ich mich mit dem Ebert öfters mal gezofft. 😉
    Habe halt sein Mathewitzbuch gelesen. Sagt die 0 zur 8:“ Schicker Gürtel!“
    Für mich ist er eigentlich ein typischer FDP-Mann. Ob der das auch so sieht? 😉
    Seine Kabarettprogramme sind aber oft erheiternd.

    Nicht, dass ich China über den grünen Klee loben wöllte. Ich wäre vermutlich der Erste, der in dem System komplett versacken würde. Man muss aber schauen, wo die Zukunft gestaltet wird.

    Das die das in vielen Fragen des Umweltschutzes auch noch nicht so ernst nehmen, ist einfach noch der Wirtschaftspolitik geschuldet. Auch in China braucht es immer konkrete Anlässe, um etwas zu bewegen. Das mit dem Smog in ihren Städten sind sie ja (u. a.) schon angegangen. Sobald sich anderes bei ihnen auch fatal auswirken wird, wird sicherlich auch etwas passieren. Auch dort ist die Politik in vielen Bereichen noch reaktionär, obwohl sie es nicht müsste.

  4. Hallo Horst,

    China hat mit seiner Geburtenregelung den CO² Ausstoß bereits erheblich verringert. Sogar den zukünftigen.

    Du wirst jetzt sagen, der ist doch nicht ganz dicht.

    Ich bleibe dabei. Rechnen wir doch hoch: wenn durch die Geburtenregelung ca. 100 Mio. Menschen weniger (Nachfahren eingerechnet) unsere Erde bevölkern hat China den CO² Verbrauch Deutschlands in direkter (CO² Mensch gemacht) und in indirekter Art (CO² durch Energienutzung) eingespart.

    Klar verbraucht China viel Rohstoffe, aber unsere Politik und unsere Gesellschaft lebt davon recht gut.

    Es ist ein schwieriges Unterfangen den optimalen Weg zu finden.

    Leider werden wir in 30 Jahren von Jugendlichen gefragt werden, warum wir wegen der Klimaneutralität ganze Landstriche verwüstet und Länder ausgebeutet haben.

    Was wird unsere Antwort sein?
    „Ja, wir mussten doch etwas machen.“

    China hat etwas sehr fortschrittliches gemacht. Damit möchte ich nicht das politische System Chinas auf den Schild heben, bitte nicht falsch verstehen.

    Würden wir das auch machen, möchte ich nicht wissen, wie laut die Stimmen nach Freiheit und Würde der Menschen rufen würden.

    Ganz zu Schweigen von der Wirtschaft, deren Wachstum auf Population baut.

    Ob der Mensch, egal welcher Nation oder Hautfarbe, eine Laune der Natur war, um zu testen, wie viel Leid die Erde ertragen kann, oder um zu sehen wie viele Menschen Mutter Erde achten wird nicht geklärt werden können.

    Sicher ist jedoch, dass die Naturvölker in Afrika, Amerika und Australien täglich die Natur achten und mit dem Lauf der Zeit leben.

    Sie handeln im demokratischen Sinne, denn sie akzeptieren die Gegebenheiten und passen sich gemeinsam an.

    Interessant ist dabei, dass von Europa und Asien Unterdrückung, Verschleppung und Versklavung ind die Welt getragen wurden.

    Es stellt sich nun die Frage: was ist Hochkultur und was sind primitive Kulturen, und, haben nur Hochkulturen demokratische Verhältnisse?

    Nun zur Demokratie: ja, Demokratie ohne Parteien wäre möglich, leider sind unsere sogenannten Hochkulturen dazu nicht mehr in der Lage.

    Sie haben den Stift für das Schreiben im Heft des Handelns und Gestaltens aus der Hand gegeben. Er wurde versteckt und ist wohl nicht mehr auffindbar.

    Die Gier nach Macht, der Hunger nach Besitz und die Lust zu herrschen, werden die Möglichkeiten einer Vollentfaltung von Demokratie immer wieder verhindern.

    Ich könnte jetzt die Frage stellen, ob England überhaupt eine Demokratie hat.

    Und genau da beginnt das individuelle Empfinden für Demokratie: die einen sagen „ja, die älteste Demokratie der Welt“, die anderen meinen das sei keine Demokratie, „sondern eine der vielen monarchieakzeptierten Regierungsformen.“

    Meine Meinung: Demokratie heißt das Leben und die Natur akzeptieren und achten. Demokratie wäre danach nonverbales Verhalten jedes Einzelnen unter Beachtung seiner Worte und Sprache.

    Jetzt gebe ich Dir recht: Verhalten und Sprache, da wäre ab und an eine Erneuerung angebracht. Ein guter Start in eine neue Art Demokratie.

  5. Hallo Horst,
    ganz so dramatisch wird es nicht kommen.

    Selbst die sogenannten Eliten wissen, sie benötigen Menschen, welch ihnen das Leben sichern müssen.

    Tatsache bleibt, wir haben eine Spaltung der Gesellschaft weltweit.

    Dafür bestehen unterschiedlichste Gründe in jeder Ecke dieser Welt.

    Dass wir davon in Sekundenschnelle informiert werden, hängt mit dem weltweiten Datennetz zusammen, welches Stimmungen und Entscheidungen blitzschnell beeinflussen kann.

    Lassen wir uns davon nicht verrückt machen. Es gibt genug Positives, dem es sich zu widmen lohnt.

    Du „schießt“ tolle Fotos und bewahrt Dir den Blick für das Wesentliche. Das zählt.

    Außerdem sind Deine Beiträge Klasse.

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