Olaf Scholz’ Waterloo war heute

Was sich Olaf Scholz heu­te im Bundestag anhö­ren muss­te, war etwas viel für einen ein­zel­nen Menschen. Ob jetzt die Verbannung folgt, bleibt trotz­dem abzu­war­ten. Normale Menschen wür­den sich jetzt fra­gen, ob es noch Sinn ergibt, wei­ter­zu­ma­chen. Solche Beleidigungen, wie er sie von Merz und Weidel um die Ohren bekam, sind kein Zeichen von Respekt, son­dern sie demons­trie­ren, wie es in unse­rem Land zugeht.

An sach­li­chen Debatten im Bundestag fehl­te es ins­be­son­de­re bei strit­ti­gen Themen häu­fig. Was sich Politikerinnen und Politiker manch­mal von der Opposition anhö­ren muss­ten, war oft ziem­lich heftig. 

Daran jedoch, dass eine Debatte von einer sol­chen Schärfe, ein­schließ­lich per­sön­li­chen Beleidigungen getra­gen war, kann ich mich nicht erin­nern. Wie Friedrich Merz und Alice Weidel den Kanzler Scholz her­un­ter­ge­putzt und belei­digt haben, könn­te womög­lich in die Geschichtsbücher ein­ge­hen. Schlimmer geht’s nicht. 

Die Aufzählung der Fehlleistungen der Ampel-​Regierung war nicht das, was ich äußerst befremd­lich fand. Diese Regierung hat sich die Kritik an ihren Leistungen unein­ge­schränkt verdient. 

Es ist jedoch ein Unterschied, ob ich mich in mei­ner Kritik an der Sache ori­en­tie­re, oder ob ich die im Land ohne­hin gege­be­ne Anti-​Ampel-​Stimmung zunut­ze mache und laut­stark, dafür jedoch konzept- und ideen­los Beleidigungen und Beschimpfungen ablasse. 

Ich tra­ge hier nicht all die Unsäglichkeiten vor, die Merz oder Weidel Scholz heu­te um die Ohren vor­ge­hal­ten haben. Jeder, der mag, kann sich die Reden in den Mediatheken (ich emp­feh­le hier­zu Phoenix oder die Seite des Bundestages).

Merz wur­de nur kon­kret, als er Einsparungen bei der Kindergrundsicherung und dem Bürgergeld for­der­te. Allein die­ser Umstand zeigt, was für ein arm­se­li­ges Würstchen die­ser Oppositionsführer ist. Er, Dobrindt, Weidel und Böhringer haben nichts vor­ge­tra­gen, das auch nur ansatz­wei­se die Probleme lösen könn­ten, vor die sich unser Land gestellt sieht. Und zwar ohne beson­de­res Zutun der Ampel. Die SPD ist nur bedingt mit­ver­ant­wort­lich für die »Resultate«, die die GroKo hin­ter­las­sen hat.

Man kann es gar nicht oft genug wie­der­ho­len: Dass die Infrastruktur oder unser Bildungssektor, die Digitalisierung oder der Zustand der Bundeswehr so aus­schau­en, ist in ers­ter Linie das Verdienst der Union! Und die­ser Herr Dobrindt soll­te als Erfinder der PKW-​Maut und sei­ner Unverantwortlichkeiten beim sys­te­ma­tisch betrie­be­nen Abbau der Infrastruktur der DB den Mund hal­ten und sich nicht stän­dig mit Vorhaltungen wie Betrug an die­se Regierung wen­den. Wie kann man sol­che Parteien noch wäh­len wol­len? Wie kom­men die­se Parteien zu 30 % Zustimmung in Umfragen?

Hinzu kom­men gro­ße Versäumnisse im Bereich des Klimaschutzes. Erinnern Sie sich noch, wie Angela Merkel sich als Klimakanzlerin hat fei­ern las­sen und was außer ein paar net­ten Fotos mit Eisbären am Polarkreis (oder im Zoo?) davon übrig geblie­ben ist? 

Mit all die­sen Baustellen sah sich die Ampel kon­fron­tiert und sie hat nicht im Ansatz gezeigt, dass sie ihrem eige­nen Anspruch einer Fortschrittskoalition, einer Erneuerungspolitik gerecht wer­den könn­te. Sie hat das Land (und mich) in eine Depression gestürzt. 

Jetzt sind die Menschen auf­grund die­ser in ihren Details kaum noch nach­voll­zieh­ba­ren Politik über­zeugt, in einem Land zu leben, das kurz vor dem Abgrund steht. Manche wäh­nen sich schon einen Schritt weiter. 

Die Regierung hat es so weit trei­ben las­sen, weil es tat­säch­lich an Führung fehlt. Die besch… NZZ hat heu­te wie­der einen Beitrag zur deut­schen Befindlichkeit gebracht. Die soll­ten sich lie­ber um ihr Land kümmern.

Unter dem Eindruck des rus­si­schen Überfalls auf die Ukraine hat­ten die Bundesbürger ein stär­ke­res Krisenengagement befür­wor­tet. Nun zeigt eine Umfrage der Körber-​Stiftung, dass es damit schon wie­der vor­bei ist. Jetzt wäre Führung gefragt. Doch Deutschland hat nur Olaf Scholz.

NZZ, Marco seliger

Führung ist gefragt. Aber ob Merz oder Weidel das leis­ten könn­ten? Nie im Leben. Populisten kön­nen schimp­fen, kon­struk­tiv sein kön­nen sie nicht.

Von drau­ßen muss man auf unser Land eine wirk­lich gute Sicht haben. Wenn sol­che Typen in Berlin ihren Dienstsitz haben, wie die oft deutsch­stäm­mi­gen Autoren einer Serie von Schmäh-​Artikeln über unser Land, ist das nicht über­ra­schend. Sollen sie doch von Zürich aus ihre Hetze verbreiten.