Wer ist wirklich verantwortlich für den Eindruck, den das Theater in Thüringen auf den Bürger machte?

Nach den Berichten im ÖRR kamen auch bei mir Gedanken an Weimar auf. Die Thüringer sind wieder Vorreiter im Kampf gegen die Demokratie.

Die Einordnungen der Geschehnisse waren heute allerdings so unterschiedlich, dass ich noch verunsicherter bin als gestern. Die NZZ und Cicero vertreten andere Ansichten als die FAZ oder der Spiegel. Wenn es doch anders wäre und ich nicht vorher schon geahnt hätte, welche dieser Zeitungen welche Position einnehmen wird!

Gestern Abend war die Bewertung des gestrigen Nachmittags im thüringischen Parlament durch den Juristen und Blogger Maximilian Steinbeis (Verfassungsblog.de) eindeutig. Er hatte das mögliche Vorgehen der AfD vor Monaten schon geweissagt. Waren die Eindrücke bzw. sein Resümee identisch mit dem, was ich nur ausschnittweise im WDR-Fernsehen gesehen hatte. Ich fürchte: Nein.

Ich traue mir keine Schlussfolgerung dieses ersten und unschönen Eklats in Thüringen zu. Steinbeis ist übrigens bei einem Kongress der Grünen im letzten Jahr aufgetreten. Schon die Kulisse dient AfD-Fans dazu, bei X Steinbeis‘ Mitgliedschaft bei den Grünen zu verkünden. Parteilichkeit ist bei links-grün so etwas von Pfui bzw. ein Synonym für Lüge.

Ich weiß nicht, ob er Mitglied ist oder nicht. Irgendein Amt hat er scheinbar nicht inne. Gefunden habe ich nichts, was diese Frage beantworten würde. So läuft das heute. Man muss sich bloß vor dem „richtigen Hintergrund“ positionieren und schon ist die Logik der Rechten rund. Damit lässt sich „arbeiten“ respektive lügen.

Der Präsident des thüringischen Verfassungsgerichtshofes ist, wie ich hörte, CDU-Mitglied. Allein das liefert den Faschisten Futter genug. Was sich jahrzehntelang bewährt hat, wird von den Faschos infrage gestellt. Und das alles „nur“, um die Demokratie verächtlich zu machen. Höckes Truppe kommt in Thüringen gut voran.

Trotzdem halte ich es für Wahnsinn, wenn ein CDU-Mann heute angesichts dieser Ereignisse erneut das Verbot der AfD fordert. Wann lernen die Politiker der etablierten Parteien, es endlich mal mit guter, vernünftiger Politik zu versuchen, statt sich permanent um sich selbst zu drehen?

Hat sich der Alterspräsident der AfD gestern nun an die existierenden Vorgaben der noch geltenden Geschäftsordnung gehalten (wie manche sagen) oder hat er in dieser Hinsicht gegen sie verstoßen? Ich habe es so verstanden, dass vor einer solchen Beschlussfassung (neue Geschäftsordnung) zunächst einmal ein Landtagspräsident gewählt werden müsste (nach den alten bzw. geltenden Regeln). Dieser hätte, trotz des zu erwartenden AfD-Vorschlages, eben nicht zwangsläufig die in Rede stehende Kandidatin sein müssen. Also könnte man, wenn meine Annahme stimmt, zu der Ansicht tendieren, dass das Theater im Wesentlichen von den etablierten Parteien veranstaltet wurde und eben nicht von der AfD. Das ist alles nicht gut und leider ja erst der Anfang.