Meinungsfreiheit in der digitalen Ära: Fluch oder Segen?

Die Mei­nungs­frei­heit ist eine der zen­tra­len Säu­len unse­rer Demo­kra­tie. Sie erlaubt es jedem Ein­zel­nen, Gedan­ken, Über­zeu­gun­gen und Kri­tik frei zu äußern – eine Vor­aus­set­zung, ohne die demo­kra­ti­sche Pro­zes­se kaum vor­stell­bar wären. Doch in der Pra­xis erle­ben wir, dass die­ses Recht oft miss­ver­stan­den wird. Belei­di­gun­gen, Ver­leum­dun­gen und die Ver­brei­tung von Lügen sind kei­ne Aus­drucks­for­men der Mei­nungs­frei­heit, son­dern Angrif­fe auf den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt. Beson­ders deut­lich wird dies im Kon­text von Social Media, wo Gren­zen oft verschwimmen.

Von Leserbriefen zu Social Media: Die Evolution der Meinungsäußerung

Die Gele­gen­heit, sich allen Frust (wie sel­ten sind wir dabei kon­struk­tiv?) von der See­le zu schrei­ben, nut­zen Mil­lio­nen von Men­schen. Frü­her ™ waren die Instru­men­te limi­tiert. Es gab Leser­brie­fe und eher inti­me Gesprä­che an den Stamm­ti­schen der Repu­blik. Wir emp­fin­den es heu­te als nor­mal, dass wir nicht mehr nur Emp­fän­ger sind, son­dern zum Sen­der avan­ciert sind. Die Nut­zung von Blogs und Social Media hat im Ver­gleich Stamm­tisch­ti­ra­den einen hohen Ein­fluss auf unser Mit­ein­an­der. Dass vie­le das nicht wahr­ha­ben möch­ten, kann sehr unter­schied­li­che Ursa­chen haben. Unter ande­rem sicher­lich die, dass kei­ner mehr auf die­se Mög­lich­kei­ten ver­zich­ten möch­te. Dabei sind man­chem Zeit­ge­nos­sen über die mas­si­ve Ver­än­de­rung der Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mög­lich­kei­ten Hören und Sehen vergangen. 

Mit Des­in­for­ma­ti­on erreicht man (nicht nur) auf You­Tube Mil­lio­nen. Mei­nung & Fake ver­schwim­men, Algo­rith­men trei­ben es an.

Ers­ter guter Schritt: Die BNetzA hat ‚REspect!‘ als 1. Trus­ted Flag­ger benannt. Jetzt liegt es auch an uns, Fake News im Wahl­kampf zu stop­pen. pic​.twit​ter​.com/​S​b​g​x​a​Q​a​Yh0

— Fran­zis­ka Brant­ner (@fbrantner) Novem­ber 28, 2024

Politiker und Verbalinjurien: Wenn die Justiz einschreiten muss

Wir wis­sen, dass Poli­ti­ker inzwi­schen zu rigo­ro­sen Metho­den des Umgan­ges mit die­sem Phä­no­men grei­fen. Neben Habeck und Baer­bock von den Grü­nen gehört Strack-Zim­mer­mann (FDP) zu den Poli­ti­kern, die nach Medi­en­be­rich­ten die meis­ten Anzei­gen gegen Ver­bal­in­ju­ri­en aller Art gestellt haben oder haben stel­len las­sen. Es gibt in unse­rem Land Start-ups, die mit­hil­fe von KI dem Trei­ben über­eif­ri­ger Bür­ger Ein­halt gebieten. 

Die Grenzen des Rechtswegs: Nachhaltige Lösungen gesucht

Die Metho­de mag die Orga­ne der Rechts­pfle­ge erfreu­en, ich dach­te immer, die Gerich­te wären ohne­hin seit Jah­ren mit ande­ren Auf­ga­ben schon stark über­las­tet. Aber das habe ich sicher wie­der missverstanden.

Egal, ob wir die offe­nen Flan­ken unse­rer Demo­kra­tie nun dadurch schüt­zen wol­len, dass wir Poli­zei, Staats­an­walt­schaf­ten und Rich­ter mit Kla­gen über­zie­hen und die­se im Rah­men ihrer Mög­lich­kei­ten ihren Job ver­ein­zelt über­trei­ben, die Metho­de an sich scheint auch kei­ne nach­hal­ti­ge Lösung zu sein. Jeden­falls för­dern Fach­leu­te immer wie­der beden­kens­wer­tes zutage. 

Medienkompetenz statt dickes Fell?

Ob wir lang­fris­tig wie­der zu einem net­te­ren Umgang mit­ein­an­der kom­men, der auf höhe­re Medi­en­kom­pe­tenz basiert, steht zu bezwei­feln. Ich glau­be eher auch, dass der ste­ti­ge Umgang mit Social Media mehr bewir­ken könn­te. Am Ende gewöh­nen wir uns ja sogar dar­an oder hal­ten es für doof, uns gegen­sei­tig zu beschimpfen. 

Wir brau­chen ein dicke­res Fell. Das riet mir mein Vater immer wie­der, wenn ich als Jun­ge all­zu schnell belei­digt gewe­sen bin. Da habe ich aller­dings schlech­te Nach­rich­ten. Ich glau­be näm­lich, dass ich heu­te noch emp­find­li­cher bin als in mei­ner Jugend­zeit. Es gibt zu vie­le Zeit­ge­nos­sen, die einem das ein­fach machen. Zu vie­le Beklopp­te. Das Komi­sche ist aber, dass die so etwas Ähn­li­ches auch über mich denken.