Jetzt blicken die Regierungen der EU bedröppelt auf den Scherbenhaufen

Die Betroffenheit, die sich auch in gesenk­ten Stimmlagen man­cher Diskussionsteilnehmer/​innen im Nachklapp zu dem zeig­te, was uns die Amis an Liebreiz in die­sen Tagen offe­rie­ren, amü­siert mich einer­seits. Andererseits habe ich aller­dings doch so viel natio­na­les Bewusstsein, dass ich die­se Verrückten in Washington maxi­mal verwünsche.

Die EU spielt geo­po­li­tisch kei­ne Rolle mehr. Wer jetzt so tut, als sei er von die­ser Entwicklung über­rascht, muss sich fra­gen las­sen, wo er in den ver­gan­ge­nen Jahrzehnten gelebt hat. Ob das vor­läu­fig der Fall ist oder ob die Initiativen etwas im Bewusstsein der Politiker und Bürger ver­än­dern, bleibt immer noch abzuwarten.

Wir haben zuge­schaut und ins­be­son­de­re die deut­sche Regierung (vor der Ampel) haben jeden nur erdenk­li­chen Vorstoß der Partnerländer (z.B. Macron, Sorbonne) abtrop­fen las­sen. Auch das war lei­der Teil der asym­me­tri­schen Demobilisierung, die Angela Merkel so fest im Sattel sit­zen ließ. Wir haben uns ein­schlä­fern las­sen und jetzt reibt der deut­sche Michel sich die Augen.

Wir spiel­ten im Konzert der Großen nur des­halb eine Rolle, weil die EU einen wich­ti­gen Markt reprä­sen­tiert. Strategisch/​militärisch hat­ten wir uns vor län­ge­rer Zeit von allen wich­ti­gen Aspekten ver­ab­schie­det, und zwar in dem Maße, in dem wir die Friedensdividende nach 1989 ver­früh­stückt haben. Wir, die Bevölkerung in Deutschland und der EU, haben es trei­ben las­sen und »die« Politik woll­te das Thema nicht anfas­sen. Man konn­te damit kei­nen Blumentopf gewin­nen. So ist auch zu erklä­ren, dass nur weni­ge Länder die Verteidigungsausgaben von 2 % des BIP über­haupt rea­li­siert haben. Deutschland gehört bis heu­te nicht dazu. Daran hat die Zeitenwende nichts geändert.

Man hört in die­sen Tagen häu­fig, dass Deutschland doch die dritt­größ­te Wirtschaftsnation der Welt sei. Dass wir nach Jahren an Japan vor­bei­ge­zo­gen sind und die Dinge davor eher über einen lan­gen Zeitraum sta­tisch waren, weist nicht unbe­dingt auf eine hohe Volatilität bei sol­chen sta­tis­ti­schen Kriterien hin. Trotzdem ent­wi­ckelt sich unse­re Wirtschaft seit Jahren (mit beschleu­nig­tem Tempo in den ver­gan­ge­nen ca. fünf Jahren) abwärts. Deshalb fin­de ich es etwas unter­kom­plex, wenn sich man­che ins­be­son­de­re zum geo­po­li­ti­schen Bedeutungsverlust damit trös­ten wol­len. Andererseits muss man ja doch ver­su­chen, eine posi­ti­ve Perspektive zu pfle­gen oder zumin­dest zuzulassen.