Kein Umdenken trotz Wahldebakel
Ich habe nichts gegen Lars Klingbeil und auch nichts gegen Saskia Esken. Ob Klingbeil, wie die „Zeit“ behauptet, der Architekt des Misserfolges war, vermag ich nicht zu beurteilen! Aber wie kann es sein, dass diese beiden Parteispitzen so weiterzumachen scheinen, wie vor dem desaströsen Abschneiden der SPD bei den Bundestagswahlen? Die Misere hat historische Dimensionen.
Bei Klingbeil ist dieses Weitermachen schon konkret. Er wurde bereits von der neuen (dezimierten) Fraktion zum Chef gewählt.
Wo bleiben die neuen Köpfe?
Unter den zahlreichen Einlassungen in Talks nach den Wahlen sagte jemand, dass er nicht verstehen könne, dass teilweise das gleiche Personal, das für das Ampel-Desaster mitverantwortlich zeichnete, einfach weitermache. Das Land bräuchte in der Politik doch neue Gesichter. Solche, die nicht mit einem derartig riesigen Malus belastet seien. Zudem wünschte man sich, finde ich, dass ein paar neue überzeugende, charismatische Köpfe ans Licht der Öffentlichkeit treten sollten. Lange genug versteckt haben die sich schließlich. Dabei bin ich überzeugt davon, dass es sie gibt. Also, Leute: Wo habt ihr euch versteckt? Wollt ihr wirklich weiter als Hinterbänkler diesem Treiben zuschauen und euch und uns nicht wenigstens eine Chance geben?
Ein fatales Signal an die Wähler
Stattdessen müssen wir, das Publikum, das dem Treiben weiter atemlos zusehen dürfte, ertragen, was sich da wenig hoffnungsvolles vor unseren Augen ereignet. Die SPD überlegt sogar, ob sie überhaupt in eine neue KleinKo eintreten mag. Will die altehrwürdige Partei also lieber ihre Wunden lecken als sich als Mehrheitsbeschaffer für die Union zur Verfügung zu stellen?
Und während wir uns das Schauspiel anschauen, bleibt eine zentrale Frage unbeantwortet: Wo ist die Erneuerung, die die SPD doch so dringend nötig hat? Die Parteispitze scheint die historische Niederlage entweder nicht ernst genug zu nehmen oder schlicht keinen Plan zu haben, wie es weitergehen soll. Dass Lars Klingbeil einfach weitermacht, als wäre nichts geschehen, ist ein fatales Signal an die Wählerinnen und Wähler, die der SPD so schmerzhaft das Vertrauen entzogen haben. Wie soll da neues Vertrauen wachsen?
Stillstand statt Aufbruch
Es ist bezeichnend, dass gerade jetzt keine frischen, mutigen Stimmen aus der zweiten Reihe nach vorne treten. Es muss doch in der SPD Menschen geben, die neue Ideen haben, die wissen, wie man wieder für sozialdemokratische Werte eintritt, ohne in endlosen Kompromissen mit Koalitionspartnern die eigene Identität zu verwässern. Wo sind die Köpfe, die den Menschen Hoffnung machen können, anstatt das politische Elend der letzten Jahre nur zu verwalten? Die SPD braucht dringend eine Vision, eine Richtung – und vor allem Leute, die diese glaubhaft vertreten.
Die Zukunft der Sozialdemokratie steht auf dem Spiel
Aber anstatt diesen Neuanfang aktiv zu gestalten, diskutiert man lieber darüber, ob man sich für eine neue Regierungskonstellation hergeben soll. Es wirkt, als sei die Partei der eigenen Rolle überdrüssig – als hätte sie selbst nicht mehr den Anspruch, mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen. Doch genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger! Sie wollen nicht sehen, wie sich die SPD selbst bemitleidet oder in internen Machtspielchen verheddert. Sie wollen eine Partei, die kämpft, die eine Alternative aufzeigt und die nicht nur reaktiv auf Krisen und Wahlergebnisse reagiert.
Denn eines ist klar: Wenn die SPD so weitermacht, wird sie weiter an Bedeutung verlieren. Und das ist nicht nur für die Partei selbst ein Problem, sondern für das gesamte politische System in Deutschland. Eine schwache SPD bedeutet eine geschwächte Sozialdemokratie, und das wiederum öffnet Tür und Tor für Kräfte, die mit einfachen, radikalen Antworten punkten wollen. Es liegt also an den Verantwortlichen in der SPD, ob sie den Mut aufbringen, neue Wege zu beschreiten – oder ob sie die Partei weiter in die politische Bedeutungslosigkeit manövrieren.
Die Wählerinnen und Wähler haben gesprochen. Jetzt wäre es an der Zeit, dass die SPD endlich zuhört – und handelt. Hatte ich gesagt, dass ich die SPD gewählt habe?
Selbst mein Vater (der seit sechs Jahren nicht mehr lebt) hatte seit Schöder in den letzten Jahren nicht mehr die SPD gewählt, seine Stimmen bei Wahlen haben die Grünen bekommen (meine Mutter dito).
Und mein Vater war der typischste klassische SPD-Wähler, den ich persönlich gekannt habe!
Mich hat diese Partei ja schon lange verloren, und zwar definitiv endgültig.
Jetzt sind sie bei 16 Prozent und machen einfach so weiter, als hätten sie die Wahl gewonnen. Das ist die Kontinuität der Loser… Hauptsache, die eigenen Pfründe sind gesichert und man darf weiterhin an der Macht lutschen.
Es scheint tatsächlich so weiterzugehen wie bisher. Mich enttäuscht das auch deshalb, weil ich zwar angenommen hatte, dass die SPD kein Erneuerungspotenzial aufweist, ich es jedoch nicht für möglich gehalten habe, dass ihre Führung nun so gar keine Akzente setzt. Sie ziert sich jetzt ein bisschen (kennen wir ja längst) und macht dann später dennoch den Wegbereiter für die Konservativen. Hoffentlich ändert sich an dieser Haltung noch etwas. Unter den aktuellen Bedingungen könnte es sonst passieren, dass auch diese Regierung scheitert und dann…
„Es wirkt, als sei die Partei der eigenen Rolle überdrüssig – als hätte sie selbst nicht mehr den Anspruch, mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen.“
Wirklich? Oder eher im Gegenteil: Wenn die SPD gleich und sofort in die Suche nach „neuen Köpfen“ eingestiegen wäre, wer hätte dann die „schnell“ anberaumten Verhandlungen mit der CDU kundig geleitet?
DIE ZEIT: „Bei der heutigen Fraktionswahl ging es also nicht zuletzt um Prokura für die Sondierungen und späteren Koalitionsverhandlungen.“
Die „Aufarbeitung“ ist ja nicht vom Tisch, sagt auch Klingbeil:
„Es wird eine Fehleranalyse geben und daraus werden Konsequenzen abgeleitet“, so Klingbeil. Natürlich müsse es Veränderungen geben. „Dafür stehe ich auch als Person. ….. Sowohl er als auch Co-Chefin Saskia Esken wollen erst mal im Amt bleiben. Ihre Amtszeit endet offiziell im Dezember, parteiintern wird diskutiert, ob der für das Jahresende angesetzte Parteitag vorgezogen wird. Dass beide als Parteivorsitzende wiedergewählt werden, gilt als ausgeschlossen. (TAZ)
Ich bin ja wirklich nicht als SPD-Fan bekannt, aber das momentane Vorgehen erscheint mir durchaus PRAGMATISCH und nachvollziehbar.
Alles in allem wird vermutlich dennoch ein Desaster: Entweder die CDU oder die SPD oder noch wahrscheinlicher beide werden im Versuch, sich zu einigen, fürchterlich zerrissen. Vielleicht gibts ja auch noch den großen Knall und eine CDU-Minderheitsregierung – die könnte (theoretisch) von SPD und Teilen der Grünen geduldet werden, so dass Merz weiter sagen kann: Mit der AFD verhandle ich nicht…
Klingbeil hat zunächst einmal Merz ein Ultimatum gestellt. https://bit.ly/4bp2Tnh Kann man natürlich machen. Aber ich könnte gern auf die Dicke Hose, die üblicherweise in solchen Lagen oft eine Rolle spielen, gut und gern verzichten. Dabei finde ich das Anliegen durchaus richtig.
Mir schwant, dass die SPD in den Niederungen der Koalition verloren gehen könnte. Andererseits ist diese Konstellation die einzige Chance, den Rechtsextremen noch etwas entgegenzusetzen. Wenn das nicht klappt, ist endgültig Ebbe. Wir sehen, wie es bisher gelaufen ist und vertrauensvoll schaue ich bei alldem nicht gerade auf das, was die SPD gerade bietet.
Die SPD hat mit der wahrscheinlichen Koalition mit der CDU einen historische Chance zu ihren Wurzeln zurückzukehren. Als Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Dinge anzupacken, die diese beschäftigen. Das Rententhema z.B. würde ich mir als Sozialdemokrat als erstes greifen, bevor es Merz zu Ungunsten der Beschäftigten macht.
Das SPD kann und sollte sich als Stachel im Fleisch der CDU positionieren, ich befürchte nämlich, dass es mit Merz zu massiven Verschlechterungen für die abhängig Beschäftigten kommen wird.
Das wünschte ich mir. Aber ob die Partei wirklich noch einmal anknüpfen kann an die Dinge, für die sie so lange gestanden hat? Ich zweifle noch. Hoffentlich werden die Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein. Du hast nämlich recht und deshalb (vor allem) habe ich auch (wieder) die SPD gewählt. Es geht um alles für die abhängig Beschäftigten. Die Schwatten bomben uns zurück in die Steinzeit des Kapitalismus.
Den Optimismus teile ich nicht.
Wie kulierte jedoch schon ‚ Hildebrandt arti? „Die SPD hat noch zuverlässig in jede Hose geschissen, die man ihr hinhielt!“(1988).
Wir können uns ganz sicher sein, das Pistorius die neue Friedensbewegung anführen wird
Hoffentlich erschießt er dabei niemand durch die Kellertür.
Die CDU wird sicher das Besteck auspacken, was SPD und Grüne haben liegen lassen. Agenda Schlagmichtot.
Schon allein, um Missverständnissen vorzubeugen.
Der einzige Trist ist, dass der alte Filz auch trotz neuer Parteien bestehen bleibt, weil er lukrativ für das eigene Portemonnaie ist.
Auch dürften die Verbraterverträge vin McK, Deloitte, KPMG, Blackrock, etc., sehr von Nachhaltigkeit geprägt sein und sich entsprechend auswirken. Da ändert sicher auch keine AfD etwas daran. 😀
Den Kapitalismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.
Nicht mak ein Kalifat nach arabischen Vorbild.
Wenn es so ist (ich sehe es nicht ganz so düster), werden wir die Alternative auf die Ohren bekommen. Das ist so sicher wie die Tatsache, dass du, Juri, deine schwarzseherische Einstellung nicht verlierst. 🙂
@Juri Nello: Beim Pistorius war ich auch erst skeptisch, komme aber zu dem Schluss, dass der einfach nur seinen Job gemacht hat und das vor der desaströsen Zerstrittenheit und vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Einmarschs Putins in die Ukraine, gar nicht mal so schlecht. Pistorius ist m.E. ein loyaler Parteisoldat, wo er gebraucht wird, da geht er hin und versucht sein Bestes. Er ist keine Leader, das war Scholz zwar auch nicht, aber Pistorius weiß sich richtig einzuschätzen. Ich traue ihm im übrigen auch das Außenministerium zu, ich denke dass da nach Frau Baerbock einiges aufzuarbeiten ist.