Beiträge rund um das große Thema Flüchtlinge.
Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum verdienen Respekt – dürfen aber nicht als Dogma jede Reform blockieren. Politische Debatten sollten Missbrauchsrisiken anerkennen und ehrlicher geführt werden, statt sich in Schlagworten zu erschöpfen. …alles lesen
In Krefeld wurde eine Lehrerin schwer verletzt, vermutlich aus islamistischen Motiven. Der Vorfall wirft erneut Fragen nach Sicherheit, Integration und staatlicher Verantwortung auf. Während politische Lager unterschiedlich reagieren, bleibt die Notwendigkeit klar: Straftaten müssen konsequent geahndet werden. …alles lesen
Frank Stauss erklärt den AfD-Aufstieg vor allem über die Wirkung bestimmter Narrative nach 2015. Doch die Ursachen liegen tiefer: im fortdauernden Staatsversagen, in ungelösten Integrations- und Sicherheitsproblemen – und im toxischen Einfluss sozialer Netzwerke, wie Ferdinand von Schirach gestern bei Markus Lanz in anderen Zusammenhängen mahnte. …alles lesen
Die Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme und die über Jahre vernachlässigte Infrastruktur stehen in einem ungesunden Ungleichgewicht, das langfristige Folgen für Deutschland hat. …alles lesen
Die Debatte über illegale Migration wird von widersprüchlichen Zahlen geprägt, die politisch instrumentalisiert werden. …alles lesen
Da kommt so ein CDU-Wahlkämpfer daher und fragt auf «X» scheinheilig, was gegen ein Burka-Verbot spreche. Es wirkt so, als gebe es keine echten Probleme mit muslimischen Migranten. An Silvester haben wir (vornehmlich das Publikum in unseren Großstädten) diese wieder hautnah miterleben dürfen. Statt die Dinge aber beim Namen zu nennen, lässt sich selbst eine Polizeigewerkschaft auf dieses Stück Wahrheit …alles lesen
Der Machtwechsel in Syrien weckt Hoffnungen auf Rückkehr, stellt jedoch Deutschland vor neue Herausforderungen in der Migrations- und Wirtschaftspolitik. …alles lesen
Es gibt Funktionäre, die einem über die Zeit richtig ans Herz wachsen. Rainer Wendt, Claus Weselsky, der gerade in Rente ging oder seit einer Weile auch dieser Bundespolizeichef (so führen sich die Polizeifunktionäre nämlich manchmal leider auf, obwohl sie lediglich Gewerkschaftsfunktionäre sind), Manuel Ostermann. Dieser Herr fällt mir bei «X» immer wieder mit Parolen auf, die eine gewisse Neigung zu …alles lesen
In Deutschland gibt es nicht allzu viele Städte mit rund 500.000 Einwohnern. Im letzten Jahr haben wir ungefähr so viele neue Einwohner hinzubekommen. Addiert man die Zahl der Erstanträge auf Asyl (ca. 351.000) mit der Zahl aus dem Familiennachzug im gleichen Jahr (ca. 130.000) liegen wir in der Nähe der Einwohnerzahl solcher Größenordnungen. Aber wir schaffen das… Wenn Außenministerin Annalena Baerbock …alles lesen
Sachsens Innenminister fordert striktere Asylverfahren nach skandinavischem Vorbild, doch diese bergen rechtliche und humane Risiken. …alles lesen
