Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

Diese Regierung wird nicht mehr lange halten

Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die …Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Firefly Stil von Caspar David Friedrich. Diskutierende Menschen im … Weiterlesen – Diese Regierung wird nicht mehr lange halten

Horst Schulte

17. Dezember 2023
Politik

Kommt die Wehrpflicht zurück?

Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen …Die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes interessiert nicht alle Deutschen gleichermaßen. Manche Leute, wie FDP-Mitglied Müller, wollen nicht begreifen, welche neuen Anforderungen Putins Angriffskrieg auch an Deutschland stellt. Immerhin hat die Fraktion wenigstens die Zeitenwende und das Sondervermögen von 100 Milliarden EUR unterstützt. Und von … Weiterlesen – Kommt die Wehrpflicht zurück?

Horst Schulte

16. Dezember 2023
Politik - Medien

Handwerk und Kommunikation in der Politik

In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse …In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein … Weiterlesen – Handwerk und Kommunikation in der Politik

Horst Schulte

15. Dezember 2023
Politik

Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer

Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der …Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Firefly … Weiterlesen – Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer

Horst Schulte

14. Dezember 2023
Politik

Fans des gesichert Rechtsextremen

Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die …Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für … Weiterlesen – Fans des gesichert Rechtsextremen

Horst Schulte

9. Dezember 2023
Politik

Die zweitgrößte Gruppe von Asylsuchenden sind aktuell Türken

Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr …Es werden nicht weniger Geflüchtete, die Zahlen steigen weiter. In diesem Jahr sind es immer mehr Türken, die Asyl in Deutschland beantragen. Wie kann das sein? Der Präsident dort ist doch so töfte. Weiterlesen – Die zweitgrößte Gruppe von Asylsuchenden sind aktuell Türken

Horst Schulte

2. Dezember 2023
Politik

Das mit den weinenden Kindern

»Ich kann keinen weinen seh’n«, singt Herman van Veen. …»Ich kann keinen weinen seh’n«, singt Herman van Veen. https://open.spotify.com/intl-de/track/1SN5xtsuaYyfTw5VJmQ1oA?si=0c4f10e494b146cc Nicht nur die, die die vielen Tweets mit weinenden palästinensischen Kindern sehen, werden emotional aufgewühlt sein. Keinem entgehen die Nachrichten, die mit solchen Bildern zwar sparsamer umgehen, die jedoch … Weiterlesen – Das mit den weinenden Kindern

Horst Schulte

1. Dezember 2023
Politik

Olaf Scholz‘ Waterloo war heute

Was sich Olaf Scholz heute im Bundestag anhören musste, war etwas viel für …Was sich Olaf Scholz heute im Bundestag anhören musste, war etwas viel für einen einzelnen Menschen. Ob jetzt die Verbannung folgt, bleibt trotzdem abzuwarten. Normale Menschen würden sich jetzt fragen, ob es noch Sinn ergibt, weiterzumachen. Solche Beleidigungen, wie er sie von Merz und Weidel um die Ohren bekam, sind kein Zeichen von Respekt, … Weiterlesen – Olaf Scholz‘ Waterloo war heute

Horst Schulte

28. November 2023
Politik

Präfinale Zuckungen?

https://twitter.com/NikolausBlome/status/1728066967792222294?s=20 Lustiger …https://twitter.com/NikolausBlome/status/1728066967792222294?s=20 Lustiger Tweet von Nikolaus Blome. Einer muss ja Schuld sein. Und Lindner und Scholz sind es gewiss nicht. Weiterlesen – Präfinale Zuckungen?

Horst Schulte

24. November 2023
Politik

Fortschritt ist in Deutschland unerwünscht

Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder …Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder Kindergrundsicherungen und auch das Militär scheinen wichtiger. (nicht empirisch belegt) Weiterlesen – Fortschritt ist in Deutschland unerwünscht

Horst Schulte

21. November 2023
Politik

Scholzerinnerung die X.

Im August hatte Kanzler Scholz einen erneuten Auftritt vor dem …Im August hatte Kanzler Scholz einen erneuten Auftritt vor dem Cum-ex-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dieser tagte bis zu diesem Tag (18.8.2023) zum 37. Mal, habe ich gelesen. Scholz soll an diesem Tag 14 Mal gesagt haben, er könne sich nicht erinnern. Vielleicht variierte er diese Aussage. Sein Gedächtnis war mehrere Tage Thema in den … Weiterlesen – Scholzerinnerung die X.

Horst Schulte

18. November 2023
Politik

Worüber freuen sich die Rechten und ganz Rechten eigentlich?

Wenn ich den Überschwang sehe, mit der rechts und ganz rechts die Klatsche der …Wenn ich den Überschwang sehe, mit der rechts und ganz rechts die Klatsche der Ampel abfeiern, muss ich schlucken. Genauso, wenn Unions-Hinterbänkler Greta Thunbergs Sympathiebekundungen für die Palästinenser genussvoll vor der Öffentlichkeit dazu nutzen, die Auflösung von FFF International einschließlich der deutschen Sektion zu fordern. Das Ende … Weiterlesen – Worüber freuen sich die Rechten und ganz Rechten eigentlich?

Horst Schulte

16. November 2023

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