Meine Leseempfehlung
Richterwahl im Fadenkreuz: Die Kampagne gegen Brosius-Gersdorf und Kaufhold
Preiserhöhungen: Mein Spotify-Abo habe ich nach ca. 13 Jahren gekündigt
Neue Artikel im Blog
Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung
Tichys Einblick veröffentlicht die deutsche Übersetzung der gestrigen Trump – Rede, die seine einsame Jerusalem – Entscheidung erklären soll. Bei dieser Gelegenheit wird wieder einmal die einseitige Wertung in den öffentlich-rechtlichen …alles lesen
Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine” skandieren. Die üblichen Bilder. …alles lesen
So viele Geier kreisen über Merkel
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des …alles lesen
Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. …alles lesen
Die „neue” FDP in zwei Sätzen
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt, keinen Anspruch auf das Ticket, …alles lesen
Links, Mitte, Rechts: Progressiv, konservativ, reaktionär
Wortfindungsstörungen sind in politischen Debatten nicht hilfreich. Vielleicht ist das ein Grund, weshalb immer noch gern die politischen Kategorien Links und Rechts benutzt werden? Nehmen wir mich als Beispiel. Ich …alles lesen
Wahrscheinlich kommt die GroKo zurück.
Mein Plädoyer mit anderen Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung. Ein Argument dagegen lautet, dass Länder mit zwei Kammern nicht geeignet seien. Ist unser parlamentarisches System nicht aufgrund der unterschiedlichen …alles lesen
Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern
Seltsam, wie wenig nachhaltig dieses von Lauterbach angesprochene Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesamten öffentlichen Raum zu sein scheint. Wenn es doch stimmt, dass Große Koalitionen …alles lesen
Die nächste GroKo wäre vielleicht verantwortungsvoll, ganz bestimmt jedoch politischer Selbstmord
Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo eintritt? Glaubt irgendeiner von diesen Überfliegern in der Union (z.B. …alles lesen
Von wegen, die Parteien unterscheiden sich nicht mehr voneinander
Vielleicht wäre eine Minderheitsregierung in dieser Phase tatsächlich eine gute Lösung? Allerdings würde das eine/n starke/n Regierungschef/in voraussetzen. Es wären zwar auch gute Moderationsfähigkeiten gefragt aber mehr noch echte Führungsstärke. …alles lesen