Neue Artikel im Blog

Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung

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Tichys Einblick ver­öf­fent­licht die deut­sche Übersetzung der gest­ri­gen Trump – Rede, die sei­ne ein­sa­me Jerusalem – Entscheidung erklä­ren soll. Bei die­ser Gelegenheit wird wie­der ein­mal die ein­sei­ti­ge Wertung in den öffentlich-​rechtlichen …alles lesen

Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken

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Beim Parteitag der AfD gehts rich­tig rund. Besser gesagt, drau­ßen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung auf­recht­erhal­ten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine” skan­die­ren. Die übli­chen Bilder. …alles lesen

So viele Geier kreisen über Merkel

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Nicht ein­mal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die pol­ni­sche Internet-​Seite wpo​li​ty​ce​.pl im Dezember 2016. Dafür waren der pol­ni­sche Staatspräsident und eine hoch­ran­gi­ge Vertretung der pol­ni­schen Regierung beim Begräbnis des …alles lesen

Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land

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Ich habe mich ange­sichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union ent­schie­den zu unbequem. Keiner kann behaup­ten, dass sie funk­tio­niert. …alles lesen

Die „neue” FDP in zwei Sätzen

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So erklärt die FDP im nordrhein-​westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hät­ten gera­de Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-​IV-​Satz liegt, kei­nen Anspruch auf das Ticket, …alles lesen

Links, Mitte, Rechts: Progressiv, konservativ, reaktionär

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Wortfindungsstörungen sind in poli­ti­schen Debatten nicht hilf­reich. Vielleicht ist das ein Grund, wes­halb immer noch gern die poli­ti­schen Kategorien Links und Rechts benutzt werden? Nehmen wir mich als Beispiel. Ich …alles lesen

Wahrscheinlich kommt die GroKo zurück. 

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Mein Plädoyer mit ande­ren Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung. Ein Argument dage­gen lau­tet, dass Länder mit zwei Kammern nicht geeig­net seien. Ist unser par­la­men­ta­ri­sches System nicht auf­grund der unter­schied­li­chen …alles lesen

Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern

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Seltsam, wie wenig nach­hal­tig die­ses von Lauterbach ange­spro­che­ne Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesam­ten öffent­li­chen Raum zu sein scheint. Wenn es doch stimmt, dass Große Koalitionen …alles lesen

Die nächste GroKo wäre vielleicht verantwortungsvoll, ganz bestimmt jedoch politischer Selbstmord

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Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich lang­sam für wahr­schein­lich hal­te – erneut in die GroKo eintritt? Glaubt irgend­ei­ner von die­sen Überfliegern in der Union (z.B. …alles lesen

Von wegen, die Parteien unterscheiden sich nicht mehr voneinander

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Vielleicht wäre eine Minderheitsregierung in die­ser Phase tat­säch­lich eine gute Lösung? Allerdings wür­de das eine/​n starke/​n Regierungschef/​in voraussetzen. Es wären zwar auch gute Moderationsfähigkeiten gefragt aber mehr noch ech­te Führungsstärke. …alles lesen