Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht …alles lesen
Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich …alles lesen
Im WDR Fernsehen wird heute berichtet, dass sich Tarifvertragsbindungen weiterhin auf dem Rückzug befinden. Der Redaktion ist dazu eingefallen, dass das Land NRW daran eine Mitverantwortung trägt. Beanstandet wird, dass bei der Vergabe von Aufträgen nicht darauf geachtet werde, dass die Auftragnehmer tarifvertraglichen Bindungen unterliegen. Ich glaube, es ist so, …alles lesen
Die ganzen Krisen wollen überstanden werden. Dass uns dieses Vorhaben zusehends überfordert, sehen wir längst nicht mehr bloß im Ausland. Auch in Deutschland nimmt die Armut seit Jahren zu. Die Zahl derjenigen, die auf die Tafeln angewiesen sind und die außerdem obdachlos wurden, steigt immer weiter an. Dass andererseits in …alles lesen
Die EU kann nur verlieren. Das politische Personal ist eitel, unfähig und verursacht durch seine elende Politik eine Größenordnung von politischem Frust, dass es kaum noch auszuhalten ist. Deutschland sollte Konsequenzen ziehen. …alles lesen
Wahrscheinlich gibt es keine Lösung für das Problem der Migration. Jedenfalls keine, die niemandem weh tun wird. …alles lesen
Wenn es sonst niemand tut, muss Martin Sonneborn eben wieder ran. Er beschreibt den nicht gerade spannenden Vorgang immerhin so, dass ich ihn verstanden habe. Jetzt frage ich mich, ob von der ähm Leyens »Arbeit« nicht schwerer wiegt als die von Robert Habeck. …alles lesen
Die Kritik an Macrons jüngsten Äußerungen ist gewaltig. Medien und Politik in Deutschland und Europa scheinen sich in erdrückender Mehrheit einig. Vereinzelte Stimmen aber unterstützen Macrons Vorstoß zu einer europäischen strategischen Autonomie Europas. Dass der Zeitpunkt in mehrfacher Hinsicht schwierig ist – geschenkt. Es geht ums Grundsätzliche. Und da sehe …alles lesen
Viel Applaus bekommt Augstein für seinen Artikel. Weder seine Sichtweise noch die Zustimmung überraschen. Und Sahra Wagenknecht findet Augsteins Text freilich auch ganz töfte. Mich hat es regelrecht angewidert, diesen Quatsch zu lesen! Allein dieser eine Satz ist so zynisch, dass es mich fast aus dem Sessel hob. Dabei bin …alles lesen
Ich reibe mir verwundert die Augen! Die EU übt sich angesichts des Krieges in der Ukraine in ungewöhnlicher Einigkeit. Als ich Viktor Orban in den Nachrichten zuhörte, war ich von den Socken. Mit welcher Selbstverständlichkeit er angesichts der Katastrophe Hilfe für ukrainische Flüchtlinge zusagte. Reifte in den Köpfen unserer östlichen …alles lesen