Zwei Klubs, eine EU?

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HORST SCHULTE

Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leute finden es ja gut, dass von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Empfehlung scheint das offenbar auszureichen.

Mein GefĂŒhl ist, dass die EU in all ihrer Zerrissenheit, in der sich gerade befindet, sie nicht zukunftsfĂ€hig ist!

Dabei haben wir WĂ€hlerInnen unseren Stiefel dazu beigetragen, dass in BrĂŒssel und Straßburg vernĂŒnftig weitergearbeitet werden kann und nicht die Zerstörer Europas dominieren.

Das Personalgeschacher, das uns gegenwĂ€rtig vorgefĂŒhrt wird, erschĂŒttert viele AnhĂ€nger der EU und lĂ€sst sie an ihrer positiven Einstellung zweifeln. Das GefĂŒhl habe ich nicht nur, wenn ich Rolf-Dieter Krauses Frustvortrag in der Phoenix-Runde oder im Podcast von Gabor Steingart in Betracht ziehe. Der Mann ist mir als glĂŒhender AnhĂ€nger der EU in Erinnerung. Er stellte die Frage der Fragen in dieser Woche gleich zweimal: „Wieso soll man da noch zur Wahl gehen?“

In dieser Krise springt ein deutscher Wissenschaftler in die Bresche, der der neuerdings von mir gar nicht mehr so geschĂ€tzten „NZZ“ ein paar alternative AnsĂ€tze fĂŒr eine Zukunft der EU anbietet, die fĂŒr nationalistische Schweizer ebenfalls sehr genehm wĂ€ren.

Gabriel Felbermayr ist der neue Chef des Kieler Instituts fĂŒr Weltwirtschaft. Neue Besen kehren gut. Und Felbermayr hat gleichzeitig den Staubsauger eingeschaltet.

Er schlÀgt, nicht ganz neu!, eine Teilung der EU in zwei Bereiche vor.

Man ahnt, was jetzt kommt. Nicht das Europa der zwei Geschwindigkeiten – das wĂ€re ein zu positives Bild.

Er schlĂ€gt zwei Klubs vor, einen inneren und einen Ă€ußeren. Der Innere wĂ€re derjenige, der die europĂ€ische Integration weiter vorantreibt und der andere Klub wĂ€re derjenige, der sich auf die wirtschaftlichen VorzĂŒge eines losen Staatenbundes stĂŒtzt. Das wĂ€re was fĂŒr Großbritannien und die Schweiz, meint die NZZ.

Dass, was in der EU so gern als die gemeinsamen Werte betont wird, also beispielsweise die PersonenfreizĂŒgigkeit, wĂ€re dann fĂŒr den Klub fehlbermayrischer PrĂ€gung kein Thema mehr. Was könnte man sich da fĂŒr Geld und Ärger sparen?! Und – er hats untersucht und herausgefunden:

«Auch ohne PersonenfreizĂŒgigkeit erreicht man laut unseren SchĂ€tzungen mit dem freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr 80 bis 85% der Wohlfahrtsgewinne.»

[
] Dass man den Briten androht, sie mĂŒssten auf die anderen drei Freiheiten verzichten, wenn sie die ArbeitnehmerfreizĂŒgigkeit nicht akzeptieren, ist falsch.

EU ohne Briten zentralistischer: Gabriel Felbermayr im Interview

Nur maximal 20% mehr Wohlfahrtsgewinn durch PersonenfreizĂŒgigkeit? DafĂŒr haben wir also diesen hochgehaltenen EU-Wert PersonenfreizĂŒgigkeit mit all den negativen BegleitumstĂ€nden in Kauf genommen? Das hĂ€tte man mal vorher wissen mĂŒssen!

Noch ein bisschen deutlicher wird es hier:

Wenn man sagt, die EU-BĂŒrger sollen dort arbeiten können, wo sie wollen, ist das etwas anderes, als wenn man gleichzeitig den vollen Zugang ins jeweilige Sozialsystem fordert. Die Kritik entzĂŒndet sich in Grossbritannien oder auch in der Schweiz vor allem an Letzterem. Wenn Migration durch die GrosszĂŒgigkeit des Sozialsystems ausgelöst wird, schafft dies keinen Mehrwert.

EU ohne Briten zentralistischer: Gabriel Felbermayr im Interview

Die Migration in die Sozialsysteme. Diese Position ist ja nicht ganz unbekannt.

Bei der NZZ hört man sowas gern, weil es dem Credo von Weltwoche und NZZ so viel eher entspricht.

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Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurĂŒck. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

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EU, Kapitalismus, Nzz, Werte

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