SPD-Parteitag: Bestimmt machen sie weiter

Ich hör­te, die CDU will auf gar kei­nen Fall eine Neu­ver­hand­lung des Koali­ti­ons­ver­tra­ges. Die CDU. Hat­ten die, genau­er gesagt eini­ge ihrer Rädels­füh­rer, nicht gera­de erst eine Über­ar­bei­tung des Koali­ti­ons­ver­tra­ges gefordert? 

Der SPD will man das nicht zuge­ste­hen, obwohl es doch für die Halb­zeit die­ser Legis­la­tur aus­drück­lich vor­ge­se­hen war, eine Eva­lu­ie­rung der Ergeb­nis­se vor­zu­neh­men. Unab­hän­gig davon hat die SPD kei­ne Neu­ver­hand­lun­gen gefor­dert, son­dern eine Nach­ver­hand­lung. Wo immer da auch der Unter­schied liegt. Wahr ist jeden­falls, dass sich bei­de Koali­ti­ons­part­ner ver­trag­lich dazu ver­pflich­tet haben, die Ergeb­nis­se der bis­he­ri­gen Arbeit zu überprüfen. 

Aber das scheint nun ja schon Schnee von ges­tern. Die neue SPD-Füh­rung hat wohl mit Mün­te aus­gie­big gere­det und sich davon über­zeu­gen las­sen, dass die­ses schöns­te Amt (außer Papst) eine län­ge­re Halb­werts­zeit ver­dient hat. „Oppo­si­ti­on ist Mist“ heißt der Stich. 

Wer woll­te wohl bezwei­feln, dass die SPD, wenn sie jetzt die Koali­ti­on auf­kün­dig­te, nur noch schnel­ler an Zustim­mung ver­lie­ren wür­de? Manch­mal haben die Alten doch den bes­se­ren Über­blick. Da fragt sich nur, was die Basis dazu wohl meint! Aber die wird ja nicht gefragt. Der Par­tei­tag kriegt eine Vor­la­ge, die nach allem mög­li­chen, nur nicht mehr nach Revo­lu­ti­on klingt. Und dafür braucht die­se SPD nun Mona­te und 23 Regionalkonferenzen?

Dass Kevin Küh­nert plötz­lich eben­falls ein wär­me­res Ver­hält­nis zur Gro­Ko ent­wi­ckelt, könn­te viel­leicht damit zu tun haben, dass er unbe­dingt stell­ver­tre­ten­der SPD-Vor­sit­zen­der wer­den. Ob es sei­nen Chan­cen gut täte, wür­de er wei­ter gegen die Gro­Ko wet­tern und den Aus­stieg pro­pa­gie­ren? Schließ­lich sit­zen beim Par­tei­tag ganz vie­le der­je­ni­gen, die ihre Jobs als Abge­ord­ne­te ver­lie­ren wür­den, falls es jetzt zu Neu­wah­len käme.

Was die CDU anlangt, habe ich heu­te gele­sen, dass Fried­rich Merz und AKK ein Kom­plott geschmie­det hät­ten. BILD sprach zuerst mit den Geis­tern der ver­gan­ge­nen Weih­nacht. Ande­re über­neh­men die­se „Nach­richt“ prompt. Sowas kommt ein biss­chen zu häu­fig vor, als das man noch von Feh­lern reden könn­te. Wenn über­haupt, sind es Sys­tem­feh­ler, die eine gewis­se Pene­tranz aufweisen.

Beur­teilt selbst für wie glaub­wür­dig ihr sol­che Nach­rich­ten haltet? 

Eins muss ich aller­dings doch dazu anmer­ken: War die­ses Still­hal­ten des Fried­rich Merz beim Par­tei­tag gera­de nicht ein biss­chen zu auf­fäl­lig? Ich hat­te mich jeden­falls gefragt, was da wohl abge­gan­gen ist.