Andrea Nahles: Ein Jahr SPD-Parteivorsitz

Das Führungspersonal scheint für viele Menschen den Erfolg oder Misserfolg einer Partei auszumachen. Die Erklärung geht so, dass in unserer Mediengesellschaft vor allem die Menschen zählen, nicht die Parteiprogrammatik. Offenbar ist es auch nicht die so genannte Sacharbeit, die es aus Sicht vieler Politiker angeblich wuppt.

Es scheint in der Führung von SPD und Union kaum Personen mit Überzeugungskraft zu geben. Negative Aspekte schlagen in ihrer Wirkung, verstärkt durch soziale Medien, erheblich stärker zu Buche als Dinge, die ordentlich gemanagt wurden.

Das kurze und bescheidene SPD – Hoch in den Umfragen ist schon vorüber, die Partei hängt bei 17% fest. Das kann damit zu tun haben, dass der Vorstoß in Richtung Umbau des Sozialstaates (Gerechtigkeits-/Repektrente) anscheinend ebenso verpufft wie weiland Schulz’ Heilsversprechen zum Thema. Innerhalb der Regierungskoalition wirken die Kräfte der Schwarzen NULL so stark, dass für noch mehr Sozialstaat kein Raum ist.

Hinzu kommt das Verhalten, dass die SPD kurz vor den Europawahlen – repräsentiert von ihrer EU-Spitzenkandidatin, Katharina Barley, an den Tag gelegt hat. Ja, ich meine natürlich die Abstimmungen über die Urheberrechtsreform einschließlich der Artikel 13 und 17. Viele Leute haben sich gegenseitig geschworen: #NieWiederSPD und #NieWiederCDU. Die Abgeordneten der Grünen waren in dieser Frage wenigstens unentschieden. Trotzdem findet man auch den Hashtag #NieWiederGrün. Ja, viel Alternative bleibt da nicht.

Ich habe hier geschrieben, dass ich die SPD bei den Europawahlen nicht wählen werde. Vielleicht gar nicht mehr oder erstmal nicht bei den nächsten Bundestagswahlen. Strafe muss sein. Leider schleicht sich das Gefühl ein, dass ich mich damit am Ende vielleicht nur selbst bestrafe. Denn erstens muss ich mich für eine andere Partei entscheiden, was mir verdammt schwer fällt und zweitens quatsche ich viel zu oft das nach, was im Internet eben en vogue ist. Es hätte doch gereicht, Axel Voss (CDU) zu verdammen. Der ist von der CDU, und die hätte ich sowieso nicht gewählt. Nicht gestern, nicht heute und nicht morgen!

Es machen sich immer stärker absolute Positionen breit (Polarisierung der Gesellschaft). Wer glaubt, dass dies für unsere Demokratie förderlich wäre? Warum tun wir es trotzdem? Gut, das geschieht im Internet und die wirkliche Welt ist manchmal doch anders. Hoffentlich!

Vielleicht liegt es am Frust darüber, dass die Unsicherheit stark zugenommen hat? Dabei sind solche Gefühl bloß eine Zukunftsprojektion. Keiner weiß, wie Digitalisierung, AI, Klimawandel unser Leben verändern werden. Die Geschäfte der Untergangspropheten florieren vor allem durch das Internet. Nie waren Verschwörungstheorien und abstruse Prognosen so leicht für alle greifbar wie heute.

Dementsprechend entwickeln sich so viel mehr unterschiedliche Ansichten und Blicke auf die Realität, dass die Politik im Sinne ihres Auftrages, die Gegenwart und Zukunft verantwortlich zu gestalten, es verdammt schwer hat. Die Internationalisierung der Unternehmen hat den Einfluss nationaler Politik eingeschränkt. Diese Entwicklung mit internationalen Verträgen wirksam einzufangen, dürfte schwer gelingen. Der Verweis auf internationale Verträge durch nationale Politiker findet trotzdem statt. Aber eigentlich auch nur, um die eigene Hilflosigkeit zu kaschieren oder bestenfalls, um etwas Zeit zu gewinnen. Das Schlimme daran ist, dass die Leute das genauso verstehen. Als Zeitschinderei und Ausrede.