Andrea Nahles: Ein Jahr SPD-Parteivorsitz

Das Füh­rungs­per­so­nal scheint für vie­le Men­schen den Erfolg oder Miss­erfolg einer Par­tei aus­zu­ma­chen. Die Erklä­rung geht so, dass in unse­rer Medi­en­ge­sell­schaft vor allem die Men­schen zäh­len, nicht die Par­tei­pro­gram­ma­tik. Offen­bar ist es auch nicht die so genann­te Sach­ar­beit, die es aus Sicht vie­ler Poli­ti­ker angeb­lich wuppt.

Es scheint in der Füh­rung von SPD und Uni­on kaum Per­so­nen mit Über­zeu­gungs­kraft zu geben. Nega­ti­ve Aspek­te schla­gen in ihrer Wir­kung, ver­stärkt durch sozia­le Medi­en, erheb­lich stär­ker zu Buche als Din­ge, die ordent­lich gema­nagt wurden. 

Das kur­ze und beschei­de­ne SPD – Hoch in den Umfra­gen ist schon vor­über, die Par­tei hängt bei 17% fest. Das kann damit zu tun haben, dass der Vor­stoß in Rich­tung Umbau des Sozi­al­staa­tes (Gerech­tig­keits-/Repekt­ren­te) anschei­nend eben­so ver­pufft wie wei­land Schulz’ Heils­ver­spre­chen zum The­ma. Inner­halb der Regie­rungs­ko­ali­ti­on wir­ken die Kräf­te der Schwar­zen NULL so stark, dass für noch mehr Sozi­al­staat kein Raum ist.

Hin­zu kommt das Ver­hal­ten, dass die SPD kurz vor den Euro­pa­wah­len – reprä­sen­tiert von ihrer EU-Spit­zen­kan­di­da­tin, Katha­ri­na Bar­ley, an den Tag gelegt hat. Ja, ich mei­ne natür­lich die Abstim­mun­gen über die Urhe­ber­rechts­re­form ein­schließ­lich der Arti­kel 13 und 17. Vie­le Leu­te haben sich gegen­sei­tig geschwo­ren: #Nie­Wie­der­SPD und #Nie­Wie­derCDU. Die Abge­ord­ne­ten der Grü­nen waren in die­ser Fra­ge wenigs­tens unent­schie­den. Trotz­dem fin­det man auch den Hash­tag #Nie­Wie­der­Grün. Ja, viel Alter­na­ti­ve bleibt da nicht. 

Ich habe hier geschrie­ben, dass ich die SPD bei den Euro­pa­wah­len nicht wäh­len wer­de. Viel­leicht gar nicht mehr oder erst­mal nicht bei den nächs­ten Bun­des­tags­wah­len. Stra­fe muss sein. Lei­der schleicht sich das Gefühl ein, dass ich mich damit am Ende viel­leicht nur selbst bestra­fe. Denn ers­tens muss ich mich für eine ande­re Par­tei ent­schei­den, was mir ver­dammt schwer fällt und zwei­tens quat­sche ich viel zu oft das nach, was im Inter­net eben en vogue ist. Es hät­te doch gereicht, Axel Voss (CDU) zu ver­dam­men. Der ist von der CDU, und die hät­te ich sowie­so nicht gewählt. Nicht ges­tern, nicht heu­te und nicht morgen!

Es machen sich immer stär­ker abso­lu­te Posi­tio­nen breit (Pola­ri­sie­rung der Gesell­schaft). Wer glaubt, dass dies für unse­re Demo­kra­tie för­der­lich wäre? War­um tun wir es trotz­dem? Gut, das geschieht im Inter­net und die wirk­li­che Welt ist manch­mal doch anders. Hoffentlich!

Viel­leicht liegt es am Frust dar­über, dass die Unsi­cher­heit stark zuge­nom­men hat? Dabei sind sol­che Gefühl bloß eine Zukunfts­pro­jek­ti­on. Kei­ner weiß, wie Digi­ta­li­sie­rung, AI, Kli­ma­wan­del unser Leben ver­än­dern wer­den. Die Geschäf­te der Unter­gangs­pro­phe­ten flo­rie­ren vor allem durch das Inter­net. Nie waren Ver­schwö­rungs­theo­rien und abstru­se Pro­gno­sen so leicht für alle greif­bar wie heute. 

Dem­entspre­chend ent­wi­ckeln sich so viel mehr unter­schied­li­che Ansich­ten und Bli­cke auf die Rea­li­tät, dass die Poli­tik im Sin­ne ihres Auf­tra­ges, die Gegen­wart und Zukunft ver­ant­wort­lich zu gestal­ten, es ver­dammt schwer hat. Die Inter­na­tio­na­li­sie­rung der Unter­neh­men hat den Ein­fluss natio­na­ler Poli­tik ein­ge­schränkt. Die­se Ent­wick­lung mit inter­na­tio­na­len Ver­trä­gen wirk­sam ein­zu­fan­gen, dürf­te schwer gelin­gen. Der Ver­weis auf inter­na­tio­na­le Ver­trä­ge durch natio­na­le Poli­ti­ker fin­det trotz­dem statt. Aber eigent­lich auch nur, um die eige­ne Hilf­lo­sig­keit zu kaschie­ren oder bes­ten­falls, um etwas Zeit zu gewin­nen. Das Schlim­me dar­an ist, dass die Leu­te das genau­so ver­ste­hen. Als Zeit­schin­de­rei und Ausrede.