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SPD-Parteitag: Bestimmt machen sie weiter

Müntefering hat Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken erklärt, was das schönste Amt neben Papst ist. Das hatten sie vergessen. Sie wollen es haben und setzen deshalb die GroKo fort. Vorläufig.

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von Horst Schulte

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Ich hörte, die CDU will auf gar keinen Fall eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages. Die CDU. Hatten die, genauer gesagt einige ihrer Rädelsführer, nicht gerade erst eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages gefordert?

Der SPD will man das nicht zugestehen, obwohl es doch für die Halbzeit dieser Legislatur ausdrücklich vorgesehen war, eine Evaluierung der Ergebnisse vorzunehmen. Unabhängig davon hat die SPD keine Neuverhandlungen gefordert, sondern eine Nachverhandlung. Wo immer da auch der Unterschied liegt. Wahr ist jedenfalls, dass sich beide Koalitionspartner vertraglich dazu verpflichtet haben, die Ergebnisse der bisherigen Arbeit zu überprüfen.

Aber das scheint nun ja schon Schnee von gestern. Die neue SPD-Führung hat wohl mit Münte ausgiebig geredet und sich davon überzeugen lassen, dass dieses schönste Amt (außer Papst) eine längere Halbwertszeit verdient hat. „Opposition ist Mist“ heißt der Stich.

Wer wollte wohl bezweifeln, dass die SPD, wenn sie jetzt die Koalition aufkündigte, nur noch schneller an Zustimmung verlieren würde? Manchmal haben die Alten doch den besseren Überblick. Da fragt sich nur, was die Basis dazu wohl meint! Aber die wird ja nicht gefragt. Der Parteitag kriegt eine Vorlage, die nach allem möglichen, nur nicht mehr nach Revolution klingt. Und dafür braucht diese SPD nun Monate und 23 Regionalkonferenzen?

Dass Kevin Kühnert plötzlich ebenfalls ein wärmeres Verhältnis zur GroKo entwickelt, könnte vielleicht damit zu tun haben, dass er unbedingt stellvertretender SPD-Vorsitzender werden. Ob es seinen Chancen gut täte, würde er weiter gegen die GroKo wettern und den Ausstieg propagieren? Schließlich sitzen beim Parteitag ganz viele derjenigen, die ihre Jobs als Abgeordnete verlieren würden, falls es jetzt zu Neuwahlen käme.


Was die CDU anlangt, habe ich heute gelesen, dass Friedrich Merz und AKK ein Komplott geschmiedet hätten. BILD sprach zuerst mit den Geistern der vergangenen Weihnacht. Andere übernehmen diese „Nachricht“ prompt. Sowas kommt ein bisschen zu häufig vor, als das man noch von Fehlern reden könnte. Wenn überhaupt, sind es Systemfehler, die eine gewisse Penetranz aufweisen.

Beurteilt selbst für wie glaubwürdig ihr solche Nachrichten haltet?

Eins muss ich allerdings doch dazu anmerken: War dieses Stillhalten des Friedrich Merz beim Parteitag gerade nicht ein bisschen zu auffällig? Ich hatte mich jedenfalls gefragt, was da wohl abgegangen ist.

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2 Gedanken zu „SPD-Parteitag: Bestimmt machen sie weiter“

  1. Ich bin auch dran. Heute habe ich diesen langen Artikel von Herrn Horn gelesen. Erbaulich war das nicht. Ich überlege im Moment, ob ich nicht in die SPD eintreten sollte. Ernsthaft. Die brauchen echt jeden Mann. 🙂

    Und das Niederschreiben hört derweil echt nicht auf. Die wollen die SPD weg haben.

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