Wo gibt es Alternativen zu Weltmarktführern wie Apple, Microsoft und anderen?

Was sich US-Weltmarktführer wie Apple, Microsoft, Alphabet, Facebook oder Amazon im Hinblick auf ihre »Steuerpolitik« herausnehmen können oder nicht, bestimmt nicht die EU Kommission und schon gar nicht einzelne Regierungen der Mitgliedsländer.

Die eigentliche Macht liegt beim Verbraucher. Damit sie auch tragen kann, braucht es jedoch Produktalternativen.

EU-Gericht widerspricht EU-Forderung an Apple

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Die Entscheidung des EU-Gerichtes fügt nicht nur Wirtschaftskommissarin Frau Margrethe Vestager eine heftige Niederlage zu, sondern in erster Linie dem Gerechtigkeitssinn von Millionen Europäern. Das will ich jedenfalls mal stark hoffen.

Steuerzahlungen viel zu gering

Die Tatsache, welche lächerlichen Steueranteile diese Ami-Unternehmen in Deutschland leisten, würde unter normalen Umständen dazu führen, dass die Produkte gemieden werden und auf Alternativen gesetzt wird. Wenn wir sie denn hätten.

Dass diese »Vorrechte« eher mit der Größe der Unternehmen und weniger mit dem Hauptsitz zu tun haben, zeigt allerdings diese Grafik. Internationale Konzerne sind – warum auch immer – hinsichtlich ihrer Steuerbeiträge privilegiert.

Steuerleistungen 2015

Rückenwind erhält Amazon dabei von Donald Trumps Steuerreform, die seit Jahresbeginn 2018 unter dem Titel „Tax Cut and Jobs Act“ Konzernen in den USA zugutekommt – und das nicht nur durch die Senkung der Körperschaftsteuer von 35 auf 21 Prozent.

Finanzämter wollen US-Konzerne zu Steuerzahlern in Europa machen

Welche Alternativen können wir nutzen?

Und es geht hier ja nicht bloß um den Allroundanbieter Amazon. Viele der Produkte, die wir dort einkaufen, sind auch woanders – bei deutschen oder europäischen Firmen erhältlich.

Ein Aufruf zum Boykott einschlägiger Produkte dieser Giganten wäre dumm. Wir würden in die Falle tappen, in die der US-Präsident vielleicht in ursprünglich guter Absicht getappt ist. Aber dieses »America First« hat Schattenseiten, die sich (Corona mal außen vor gelassen) noch gezeigt hätten. Wir würden uns ins eigene Fleisch schneiden. Stichwort: Exportabhängigkeit der Wirtschaft.

Doch rund 70 Prozent ihres Jahresgewinns verbuchen die Kalifornier in Übersee. Und bis 2015 nutzte Apple dazu eine Steuerlücke in Irland, um die Abgaben in Europa auf nahe Null zu drücken.

Finanzämter wollen US-Konzerne zu Steuerzahlern in Europa machen

Wenn wir seit Jahren wissen, welchen bescheidenen Anteile die o.g. US-Firmen am Steueraufkommen in Deutschland leisten, erfordert das eine unmissverständliche Antwort. Was unsere Regierung in dieser Hinsicht bisher erreicht hat, ist der Rede nicht wert. Aber was ist mit SAP, Daimler oder Bayer?

Alle wissen sie, wie Steuereinsparungen in gigantischen Ausmaßen erreichbar sind. In Europa wird man nicht darüber einig, wie die in einigen Ländern durchaus gepflegten Schlupflöcher geschlossen werden könnten. Dank investigativer Recherchen haben wir längst eine Idee davon, was der Fiskus denjenigen erlaubt, die über einen sehr heißen Draht zur Politik verfügen (Lobbyismus).

Steuerschlupflöcher gibts natürlich auch in der EU

Natürlich trifft das nicht allein für Deutschland zu. Was sonst, als solche Verbindungen, sollte die Politik daran hindern, Steuerschlupflöcher zu schließen? Solange die Steuereinnahmen so sprudeln, wie das in den letzten Jahren in Deutschland der Fall war, fehlen das Geld nicht. Dies könnte sich jetzt in der Corona-Krise verändern. Nur gibt es bis heute keine Anzeichen dafür, dass die Politik ihre Haltung zu diesen Fragen wirklich ändert. Placebos wie die, die Finanzminister Scholz, uns verkaufen wollte, ändern nichts an den fortbestehenden Ungerechtigkeiten.

Aber diese Diskussionen verdeckt das eigentliche Problem dahinter. Wir haben in der EU nämlich leider nicht die Unternehmen, die uns adäquate Produkte anbieten können. Ich sitze hier an meinem Windows PC, arbeite mit Excel, Word und Outlook, benutze Google Chrome als bevorzugten Browser, alternativ Edge oder Firefox, selten mal Opera oder Vivaldi. Gut, bei Browsern ginge noch was. Aber was ist mit den Betriebssystemen? Wäre Unix eine gute Alternative? Viele werden das mit einem klaren JA beantworten. Aber ist Unix nicht auch amerikanischen Ursprungs? Es ist ein anderes Konzept, ein sympathischeres; schon weil es Open Source ist. Man kann eine Distrubition wie Ubuntu nutzen oder andere.

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Solche Erfahrungen machen einem die Entscheidung leichter

Verzichten wäre eine Möglichkeit

Ich möchte ungern auf mein in die Jahre gekommenes iPad oder mein teures Notebook Pro verzichten. Außerdem komme ich mit Windows 10 sehr gut zurecht und finde, dass Excel von keiner anderen Tabellenkalkulation getoppt werden kann. Kurz gesagt, es fehlen einfach gute Alternativen aus europäischen Quellen. Das ist keine Neuigkeit. Aber immer, wenn ich mich über solche Nachrichten wie heute ärgere, komme ich darauf zurück. Welche Cloud eines europäischen Anbieters kann man vergleichen mit dem, was Google Drive, Onedrive, gar AWS u.s.w. bieten? Verzichten wäre eine Möglichkeit. Aber … da wären wir dann auch schon wieder beim Fleischessen.

Startups mit entsprechender finanzieller Ausstattung

Die Frage, die sich weiterhin stellt, ist, ob wir in der EU nicht bereits soweit ins Hintertreffen geraten sind, dass auch die von manchen Politikern bekundeten Pläne, ein eigenes Silicon Valley zu gründen, fast lächerlich wirken. Es müssten sich zunächst einmal Startups finden, die über die notwendigen Ideen, möglichst natürlich das Know-how und sehr viel Geld verfügen. Beim Geld ist das so eine Sache. Wir wissen, dass es vor allem in Deutschland schwierig ist, an entsprechende finanzielle Mittel heranzukommen. Exakt an diesem Punkt wäre deshalb der Staat gefragt. Nur – das eigentliche unternehmerische Risiko und alle Entscheidungsgewalt müsste trotz der finanziellen Bedeutung der staatlichen Beteiligung ganz bei den Startup-Unternehmern liegen. Sonst wird das nämlich nie was.

Ein schöne schöne Lösung wäre, wenn wir das Geld, was die Ami-Firmen an gerechten Steuerzahlungen leisten könnten, in einen Fond geben würden. Aus dem heraus könnten diese Startups dann… Die Amis hätten sicher ihre Freude an solchen Gedankenspielen. Aber vielleicht würden sie mich auch einfach nur auslachen?

Beitragsfoto von (sofern nicht von mir oder nicht Public Domain):

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