Deutschland tut nicht genug für den Krieg

Auch mein Grauen ist groß. Ich kann mir nicht einmal vorstellen, wie es aussähe, wenn der Krieg auf Deutschland übergreifen würde. Mir macht das Angst. Es ist eine zum Glück noch sehr abstrakte Frage, welche Folgen eine Eskalation des Krieges auf Europa und die Welt haben würde.

Es ist meine Sorge, den Schrecken in Deutschland erleben zu müssen, dem die Ukrainer ausgesetzt sind. Die Beispiele von Butscha und anderen Orten in der Ukraine brauche ich nicht, um mir das Grauen vorzustellen.

Wie falsch ist es also, unter solchen Voraussetzung gegen die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffen (jetzt also Kampfjets und und und) zu votieren? Wer kann die Menschen in Europa davor bewahren, all diese Schrecken zu erleben?

Worauf will ich mit diesem Artikel hinaus?

Die Antwort scheint auf der Hand zu liegen. Die Ukraine soll in die Lage gesetzt werden, in diesem Krieg für sich zu entscheiden. Ich halte ihn in seiner Entstehung und Entwicklung für einen Stellvertreterkrieg, der – egal, welche Genese er haben mag.

Ich glaube nicht, dass die USA die Ukraine in dieser Massivität unterstützt, um Demokratie und territoriale Integrität des Landes zu sichern. Allerdings muss ich einräumen, dass ein emotionaler Überschuss rationale Argumente in meinem Fall beiseiteschiebt. Habe ich so viel Angst vor der Ausweitung des Krieges, dass ich das Risiko eingehen würde, dem Untergang einer Nation mit ca. 44 Mio. Menschen zuzusehen, ohne neben humanitärer auch militärische Hilfe zu gewähren, die wenigstens die Chance auf eine erfolgreiche Verteidigung gegen den Aggressor böte?

Feigheit ist keine Entschuldigung

Wahrscheinlich bin ich feige. Ich kann es sein, weil mir nichts geschehen wird. Glaube ich wenigstens. Noch steht die NATO und der sogenannte Westen zusammen. Addiert man die Militärausgaben allein der dreißig NATO-Staaten und vergleicht diese Zahl mit den offiziellen Daten aus Russland, scheint die Sache klar zu sein. Niemals würde sich Putin auf einen Krieg mit der NATO einlassen. Es sei denn, er wäre nicht nur skrupellos, sondern auch paranoid. Seine Handlungen, der Überfall auf die Ukraine, legt jedenfalls nahe, dass Putin irrational handelt.

Mancher behauptet, dass Putin den Krieg bereits längst verloren habe und dass einige seiner Ziele nicht mehr realisierbar wären. Dagegen steht die aktuelle Situation der Ukraine. Ihre Armeestärke und die Munitionsvorräte scheinen sich einem gefährlichen Zustand zu nähern. Die Russen schöpfen eher aus dem Vollen. Selbst wenn es so ist, dass die erste Mobilmachung in der Bevölkerung Skepsis ausgelöst hat, er kann das bei Bedarf wiederholen und wahrscheinlich wird es auch diesmal keinen Aufstand geben.

Die Chinesen und andere Länder unterstützen Russland mit Militärgerät. Putin hat vielleicht den längeren Atem. Ihm sitzt keine Opposition im Nacken. Der Diktator ist in der Lage, noch viel mehr Unheil über die Welt zu bringen. Wo ist die Strategie des Westens, die sich nicht auf das Gesundbeten der Lage beschränkt?

Dieser Krieg, darin sind sich viele einig, kann nur durch Verhandlungen beendet werden. Längst ist die Zeit für solche Verhandlungen gekommen. Dass deren Inhalte ist im Fernsehen nicht vorverhandelt werden, wird niemanden ernsthaft überraschen. Aber den Medienfritzen ist ja heute wirklich alles zuzutrauen. Das sieht man an der überzogenen und dauernden Kritik am deutschen Kanzler.

In immer mehr Ländern herrschen schlimme Zustände – Mehr als 90 Mio. Menschen sind weltweit auf der Flucht

Was auf dieser Welt vorgeht, setzt manchen Menschen mehr, anderen weniger zu. Es gibt zu viele Themen auf einmal und alle sind sie von großer Bedeutung und Wichtigkeit. Die Betroffenheit ist nicht nur individuell verschieden, sondern manchmal vielleicht auch tagesformabhängig. Bei mir ist insbesondere Letzteres der Fall. Mal verdränge ich die Sorgen erfolgreich, manchmal lässt sich all das Leid einfach nicht „wegdrücken“. Trotzdem ist der Unterschied für die Menschen, die all dieses Grauen selbst miterleben, nie vergleichbar mit dem, was wir an Betroffenheit mit dem Begriff Empathie verbinden.

Viele von uns, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verfolgen oder aktuell die Berichterstattung über die Erdbeben in der Türkei und Syrien, werden emotional überfordert, und zwar nicht nur für den Moment, in dem die Berichte oder Reportagen uns erreichen. Solche Ereignisse wirken nach und verändern uns. Ob wir wollen oder nicht.

Ich gehöre zu den Generationen unseres Landes, die in ihrem bisherigen Leben nie mit Katastrophen solcher Ausmaße (Krieg, Erdbeben, Tsunamis) konfrontiert wurden. Damit will ich die Schwere und die Folgen für betroffene Menschen z.B. bei den Flutkatastrophen an unserer Küste oder im Ahrtal nicht relativieren. Die Dimensionen des Grauens in der Ukraine, der Türkei und Syrien sind einfach andere.

Heute Morgen las ich, dass der türkische Botschafter in Deutschland mehr Unterstützung unseres Landes fordert. Ich verstehe das. Und doch erinnert es mich schlagartig an diesen unsäglichen Botschafter der Ukraine, der inzwischen zum stellvertretenden Außenminister der Ukraine befördert wurde.

Deutschland ist engagiert. Und das ist nicht nur politisches Gerede, sondern lässt sich anhand vieler Daten und Statistiken belegen. Wir gehören zu den Ländern, die in den Spitzenpositionen der Geldgeber für UN und deren Hilfsorganisationen zu finden sind.

Nach den USA, China und Japan folgt Deutschland auf dem vierten Platz bei UN und dem 2. Platz beim UNHCR nach den USA. Die EU steht dort an 3. Stelle und mich würde interessieren, wie viel Geld in dieser Summe zusätzlich aus Deutschland kommt. Die Berichte sind leider oft unvollständig, sodass unsere Anteile an humanitärer und anderer Hilfe oftmals zu gering angegeben werden.
Ich empfinde es als witzig, wenn im Bericht des UNHCR folgender Satz zu lesen ist: „Damit hat Deutschland sogar die Europäische Union (436 Millionen Dollar) deutlich überholt.“ In diesem Posten ist kein deutsches Geld enthalten?? Egal.

Wenn Unglücke geschehen, sind deutsche Hilfsorganisationen zur Stelle und helfen vor Ort. Die Lage in Syrien, in dem Bereich, der von den Rebellen beherrscht wird, muss furchtbar sein. Schlimmer noch als in der Türkei und dem von Assad beherrschten Gebiet. Die Russen spielen auch dort eine schlechte Rolle. Anstatt zu helfen, halten sie gemeinsam mit Assads Soldaten Hilfskräfte davon ab, dringend benötigtes Material in diese Regionen zu bringen.

23 Mio. Menschen sind in den Regionen betroffen. Es wäre wieder die Zeit einer sich gegenseitig unterstützenden Weltbevölkerung. Es ist vielleicht viel zu früh für diese Aussage. Aber wäre es nicht richtig, alles zu mobilisieren, um den Menschen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu helfen? Wie hoch waren gleich die Unterstützungsleistungen für die Ukraine?

Unterstützung der Ukraine

Bei der Unterstützung der Ukraine kommen mehrere Faktoren zusammen. Zum einen geht es um die finanzielle Unterstützung, in der insgesamt die Werte der gelieferten Waffen eingehen. Inzwischen wissen wir, dass Deutschland, nimmt man die finanziellen Leistungen über die EU hinzu, hinter den USA auch hier am 2. Platz liegt.

Das gerät zwar allmählich ins Bewusstsein, aber Journalisten und „Experten“ versäumen nun keine Gelegenheit, das eigentlich Manko ins Auge zu nehmen. Dieses besteht nach Ansicht dieser publizistischen Krieger darin, dass Deutschland, übrigens trotz anderslautender Bekenntnisse unserer Regierung, keine Führungsposition in der Allianz gegen Russland übernommen hat.

Deutscher Führungsanspruch?

Es ist natürlich wahr: Scholz hat zwar diffuse Führungsansprüche formuliert, diese jedoch bisher kaum sichtbar werden lassen. Er wird verspottet als der Bremser und unentschlossener Charakter, der seine Beweggründe nicht einmal in geeigneter Form kommunizieren könne. Was mag all diesen Schwätzern unter unseren Publizisten, Politikern und „Experten“ durch den Kopf gehen, wenn sie der Person, die die beeidete Pflicht hat, unser Land vor Schaden bewahren muss, diese anhaltenden Vorwürfe machen? Wolfgang Schäuble meinte dieser Tage aus nachvollziehbaren Gründen, dass er in diesen Zeiten nicht Kanzler sein wolle.

Ich schwanke einstweilen weiter hin und her. Mal bin ich für Waffenlieferungen, mal dagegen. Eine zentrale Frage steht im Raum, die ich aus Gründen nicht beantworten kann.

Ich halte es für falsch, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt!

Unsere Vergangenheit als Mitläufer der Nazis und die verständlichen Folgen mag man beklagen. Auch nach vielen Jahrzehnten Demokratie ist die Zeit nicht vergessen. Sie darf auch nie vergessen werden. Umso merkwürdiger finde ich, dass unsere Nachbarn offenbar überzeugt sind, dass gerade wir in Europa eine Führungsrolle spielen müssten. Ich sage mal für mich: Wir haben unsere Lektion gelernt. Das mögen die Jungen heute anders sehen. Tun sie ja offenbar. Ich bin dagegen, das zu tun.

Kann man die Absichten und weiteren Folgen von Putins Aggression anders deuten als eine reale Bedrohung des Friedens für ganz Europa und damit auch für unsere Freiheit? Wie ernstzunehmen sind die mündlichen und schriftlichen Äußerungen Putins, die revanchistische Motive erkennen lassen? Russland soll in den Grenzen der Sowjetunion von vor 1989 neu erblühen? Wie die Russen mit Völkern umgehen, die sich solchen imperialistischen Ansinnen widersetzen, haben die Tschetschenen und andere zuvor schon erlebt.

Die Moral der Geschichte

Und zwar leider immer, ohne, dass „der Westen“ ein größeres Gewese darum machte. Nun, die junge Politikergeneration hat sich einen Wert ans Revers geheftet. Der heißt Moral und wird uns vielleicht am Ende alle ins Unglück stürzen. Helmut Schmidt war nicht nur an diesem Punkt viel weiser und hat auch als schon sehr alter Mann darauf hingewiesen, dass auch mit unbeliebten Potentaten geredet bzw. Politik gemacht werden muss.

Warum das jedoch so ganz anderes läuft, wäre schon einer genaueren Betrachtung wert. Ich bin nicht überzeugt, dass „der Westen“ – allen voran die Amerikaner, keine Mitschuld an Putins Krieg trifft. Zu offensiv war das Engagement der Amis an der Aufrüstung der ukrainischen Armee in den letzten Jahren. Ich sehe es so, dass ein Stellvertreterkrieg tobt. Nur so ist nämlich zu erklären, warum die US-Regierung sich diese wahnsinnigen Militärausgaben geleistet hat. Ich mag nicht so recht an das Narrativ glauben, dass es den Amerikanern nur darum geht, die europäischen Alliierten zu unterstützen und die Freiheit Europas zu bewahren.

Über 44 Milliarden Dollar hat die US-Regierung bisher eingesetzt. Hinzu kommen alle anderen Gelder, die sich per Januar 2023 auf ca. 84 Mrd. summieren. Ist zu erwarten, dass so viel Geld, die territoriale Integrität der Ukraine wieder herzustellen ist?

Schon von 2014 bis 2019 hatten die USA und die EU der Ukraine bereits über 20 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt. Hier wird erzählt, dass es das Verdienst dieser massiven Unterstützung sei, dass die Ukraine sich bisher wirkungsvoll verteidigen konnte. Und das mag durchaus der Fall sein. Rechnete man also seitens der „westlichen“ Regierungen längst mit der Gewalteskalation durch Putins Russland?

Meine Skepsis lässt sich schon eine Weile nicht mehr lindern. Ich bin nicht mehr für immer mehr Waffen und immer mehr finanzielle Unterstützung der Ukraine.

Wie viel % des BIP wäre für Unterstützungsleistungen angemessen? 5, 20 oder 30 %?

Ich halte das inzwischen für ein maßloses und unberechenbares Unterfangen. Es gibt Menschen, die behaupten, wir – gar nicht mal Deutschland allein – hätten uns bisher viel zu wenig engagiert. Die, die so argumentieren, rechnen die Anteile vom BIP vor, die i.d.R. deutlich unter einem Prozent liegen. Da werden im Falle Deutschlands die Milliarden an Hilfen zur Bewältigung der Energiepreise angeführt bzw. dem „mangelhaften“ Engagement für die Ukraine gegenübergestellt.

Stellen wir uns das Szenarium vor, das möglich und doch kaum vorstellbar erscheint. Die Russen besiegen die Ukraine und weiten ihre „Operationen“ auf andere Teile Osteuropas aus. Gestern wurde berichtet, dass – sollte Odessa fallen – die Russen die Republik Moldau angreifen könnten. Über diese Möglichkeit wird zwar schon seit dem letzten Frühjahr spekuliert. Leider liegt das – auch gestützt auf Aussagen des russischen Außenministers, Lawrow, im Bereich des Möglichen.

Kein Krieg mehr, niemals!

Viele Menschen sind besorgt.

Wer kann sich schon vorstellen, dass Städte in Deutschland durch Bomben und Raketen angegriffen werden? All diese Bilder, dieses Leid, mit dem die Ukrainer seit einem Jahr leben (ja, ich weiß, dass der Krieg schon länger tobt und bis zum Beginn der russischen Invasion im Februar 22 über 14.000 Menschen gestorben waren) sind so barbarisch, so unvorstellbar, dass es mir persönlich unmöglich ist, mir vorzustellen, wie das in Deutschland wäre. Das Ende des 2. Weltkrieges liegt so viele Jahre zurück. Mir fehlt jede Vorstellungskraft. Dabei bin ich nur acht Jahre nach Kriegsende geboren. Unterscheiden sich Menschen in dieser Hinsicht, wenn sie selbst schon einen Krieg miterlebt haben?

Krieg ist für mich unvorstellbares Grauen. Warum bin ich gegen immer mehr Waffen? Viele „Experten“ und Journalisten sagen, Putin wolle nicht verhandeln, deshalb sei die von den Gegnern weiterer Waffenlieferung aufgestellt Forderung unseriös bzw. sie führe zu nichts.

Jetzt muss verhandelt werden

Ich möchte davon überzeugt sein, dass unter dem öffentlichen Radar Möglichkeiten genutzt und in den längst laufenden und ja auch bekannten Verhandlungen alle Chancen ergriffen werden, zu friedensstiftenden Verabredungen zu kommen. Das hat bisher noch nicht funktioniert, weil die Vorstellungen vermutlich zu weit voneinander entfernt sind.

Wie über die angeblich jeweils nur fünf Minuten dauernden Telefonate zwischen Putin und Scholz einerseits und Putin und Macron anderseits abfällig geurteilt wird, ist auch so ein Punkt, der mich immer wieder wütend macht.

Für mich ist festzuhalten, dass viele unserer Medienleute, Politiker und „Experten“ Positionen vertreten, die ich in diesem Konflikt immer weniger akzeptieren oder nachvollziehen kann.