Deutschland tut nicht genug für den Krieg

Auch mein Grau­en ist groß. Ich kann mir nicht ein­mal vor­stel­len, wie es aus­sä­he, wenn der Krieg auf Deutsch­land über­grei­fen wür­de. Mir macht das Angst. Es ist eine zum Glück noch sehr abs­trak­te Fra­ge, wel­che Fol­gen eine Eska­la­ti­on des Krie­ges auf Euro­pa und die Welt haben würde. 

Es ist mei­ne Sor­ge, den Schre­cken in Deutsch­land erle­ben zu müs­sen, dem die Ukrai­ner aus­ge­setzt sind. Die Bei­spie­le von But­scha und ande­ren Orten in der Ukrai­ne brau­che ich nicht, um mir das Grau­en vorzustellen. 

Wie falsch ist es also, unter sol­chen Vor­aus­set­zung gegen die wei­te­re Unter­stüt­zung der Ukrai­ne mit Waf­fen (jetzt also Kampf­jets und und und) zu votie­ren? Wer kann die Men­schen in Euro­pa davor bewah­ren, all die­se Schre­cken zu erleben? 

Worauf will ich mit diesem Artikel hinaus? 

Die Ant­wort scheint auf der Hand zu lie­gen. Die Ukrai­ne soll in die Lage gesetzt wer­den, in die­sem Krieg für sich zu ent­schei­den. Ich hal­te ihn in sei­ner Ent­ste­hung und Ent­wick­lung für einen Stell­ver­tre­ter­krieg, der – egal, wel­che Gene­se er haben mag. 

Ich glau­be nicht, dass die USA die Ukrai­ne in die­ser Mas­si­vi­tät unter­stützt, um Demo­kra­tie und ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät des Lan­des zu sichern. Aller­dings muss ich ein­räu­men, dass ein emo­tio­na­ler Über­schuss ratio­na­le Argu­men­te in mei­nem Fall bei­sei­te­schiebt. Habe ich so viel Angst vor der Aus­wei­tung des Krie­ges, dass ich das Risi­ko ein­ge­hen wür­de, dem Unter­gang einer Nati­on mit ca. 44 Mio. Men­schen zuzu­se­hen, ohne neben huma­ni­tä­rer auch mili­tä­ri­sche Hil­fe zu gewäh­ren, die wenigs­tens die Chan­ce auf eine erfolg­rei­che Ver­tei­di­gung gegen den Aggres­sor böte? 

Feigheit ist keine Entschuldigung

Wahr­schein­lich bin ich fei­ge. Ich kann es sein, weil mir nichts gesche­hen wird. Glau­be ich wenigs­tens. Noch steht die NATO und der soge­nann­te Wes­ten zusam­men. Addiert man die Mili­tär­aus­ga­ben allein der drei­ßig NATO-Staa­ten und ver­gleicht die­se Zahl mit den offi­zi­el­len Daten aus Russ­land, scheint die Sache klar zu sein. Nie­mals wür­de sich Putin auf einen Krieg mit der NATO ein­las­sen. Es sei denn, er wäre nicht nur skru­pel­los, son­dern auch para­no­id. Sei­ne Hand­lun­gen, der Über­fall auf die Ukrai­ne, legt jeden­falls nahe, dass Putin irra­tio­nal handelt. 

Man­cher behaup­tet, dass Putin den Krieg bereits längst ver­lo­ren habe und dass eini­ge sei­ner Zie­le nicht mehr rea­li­sier­bar wären. Dage­gen steht die aktu­el­le Situa­ti­on der Ukrai­ne. Ihre Armee­stär­ke und die Muni­ti­ons­vor­rä­te schei­nen sich einem gefähr­li­chen Zustand zu nähern. Die Rus­sen schöp­fen eher aus dem Vol­len. Selbst wenn es so ist, dass die ers­te Mobil­ma­chung in der Bevöl­ke­rung Skep­sis aus­ge­löst hat, er kann das bei Bedarf wie­der­ho­len und wahr­schein­lich wird es auch dies­mal kei­nen Auf­stand geben. 

Die Chi­ne­sen und ande­re Län­der unter­stüt­zen Russ­land mit Mili­tär­ge­rät. Putin hat viel­leicht den län­ge­ren Atem. Ihm sitzt kei­ne Oppo­si­ti­on im Nacken. Der Dik­ta­tor ist in der Lage, noch viel mehr Unheil über die Welt zu brin­gen. Wo ist die Stra­te­gie des Wes­tens, die sich nicht auf das Gesund­be­ten der Lage beschränkt?

Die­ser Krieg, dar­in sind sich vie­le einig, kann nur durch Ver­hand­lun­gen been­det wer­den. Längst ist die Zeit für sol­che Ver­hand­lun­gen gekom­men. Dass deren Inhal­te ist im Fern­se­hen nicht vor­ver­han­delt wer­den, wird nie­man­den ernst­haft über­ra­schen. Aber den Medi­en­frit­zen ist ja heu­te wirk­lich alles zuzu­trau­en. Das sieht man an der über­zo­ge­nen und dau­ern­den Kri­tik am deut­schen Kanzler.

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In immer mehr Ländern herrschen schlimme Zustände – Mehr als 90 Mio. Menschen sind weltweit auf der Flucht

Was auf die­ser Welt vor­geht, setzt man­chen Men­schen mehr, ande­ren weni­ger zu. Es gibt zu vie­le The­men auf ein­mal und alle sind sie von gro­ßer Bedeu­tung und Wich­tig­keit. Die Betrof­fen­heit ist nicht nur indi­vi­du­ell ver­schie­den, son­dern manch­mal viel­leicht auch tages­form­ab­hän­gig. Bei mir ist ins­be­son­de­re Letz­te­res der Fall. Mal ver­drän­ge ich die Sor­gen erfolg­reich, manch­mal lässt sich all das Leid ein­fach nicht „weg­drü­cken“. Trotz­dem ist der Unter­schied für die Men­schen, die all die­ses Grau­en selbst mit­er­le­ben, nie ver­gleich­bar mit dem, was wir an Betrof­fen­heit mit dem Begriff Empa­thie verbinden.

Vie­le von uns, die den rus­si­schen Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne ver­fol­gen oder aktu­ell die Bericht­erstat­tung über die Erd­be­ben in der Tür­kei und Syri­en, wer­den emo­tio­nal über­for­dert, und zwar nicht nur für den Moment, in dem die Berich­te oder Repor­ta­gen uns errei­chen. Sol­che Ereig­nis­se wir­ken nach und ver­än­dern uns. Ob wir wol­len oder nicht. 

Ich gehö­re zu den Gene­ra­tio­nen unse­res Lan­des, die in ihrem bis­he­ri­gen Leben nie mit Kata­stro­phen sol­cher Aus­ma­ße (Krieg, Erd­be­ben, Tsu­na­mis) kon­fron­tiert wur­den. Damit will ich die Schwe­re und die Fol­gen für betrof­fe­ne Men­schen z.B. bei den Flut­ka­ta­stro­phen an unse­rer Küs­te oder im Ahrtal nicht rela­ti­vie­ren. Die Dimen­sio­nen des Grau­ens in der Ukrai­ne, der Tür­kei und Syri­en sind ein­fach andere. 

Heu­te Mor­gen las ich, dass der tür­ki­sche Bot­schaf­ter in Deutsch­land mehr Unter­stüt­zung unse­res Lan­des for­dert. Ich ver­ste­he das. Und doch erin­nert es mich schlag­ar­tig an die­sen unsäg­li­chen Bot­schaf­ter der Ukrai­ne, der inzwi­schen zum stell­ver­tre­ten­den Außen­mi­nis­ter der Ukrai­ne beför­dert wurde.

Deutsch­land ist enga­giert. Und das ist nicht nur poli­ti­sches Gere­de, son­dern lässt sich anhand vie­ler Daten und Sta­tis­ti­ken bele­gen. Wir gehö­ren zu den Län­dern, die in den Spit­zen­po­si­tio­nen der Geld­ge­ber für UN und deren Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen zu fin­den sind. 

Nach den USA, Chi­na und Japan folgt Deutsch­land auf dem vier­ten Platz bei UN und dem 2. Platz beim UNHCR nach den USA. Die EU steht dort an 3. Stel­le und mich wür­de inter­es­sie­ren, wie viel Geld in die­ser Sum­me zusätz­lich aus Deutsch­land kommt. Die Berich­te sind lei­der oft unvoll­stän­dig, sodass unse­re Antei­le an huma­ni­tä­rer und ande­rer Hil­fe oft­mals zu gering ange­ge­ben wer­den.
Ich emp­fin­de es als wit­zig, wenn im Bericht des UNHCR fol­gen­der Satz zu lesen ist: „Damit hat Deutsch­land sogar die Euro­päi­sche Uni­on (436 Mil­lio­nen Dol­lar) deut­lich über­holt.“ In die­sem Pos­ten ist kein deut­sches Geld ent­hal­ten?? Egal.

Wenn Unglü­cke gesche­hen, sind deut­sche Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen zur Stel­le und hel­fen vor Ort. Die Lage in Syri­en, in dem Bereich, der von den Rebel­len beherrscht wird, muss furcht­bar sein. Schlim­mer noch als in der Tür­kei und dem von Assad beherrsch­ten Gebiet. Die Rus­sen spie­len auch dort eine schlech­te Rol­le. Anstatt zu hel­fen, hal­ten sie gemein­sam mit Assads Sol­da­ten Hilfs­kräf­te davon ab, drin­gend benö­tig­tes Mate­ri­al in die­se Regio­nen zu bringen.

23 Mio. Men­schen sind in den Regio­nen betrof­fen. Es wäre wie­der die Zeit einer sich gegen­sei­tig unter­stüt­zen­den Welt­be­völ­ke­rung. Es ist viel­leicht viel zu früh für die­se Aus­sa­ge. Aber wäre es nicht rich­tig, alles zu mobi­li­sie­ren, um den Men­schen mit allen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln zu hel­fen? Wie hoch waren gleich die Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen für die Ukraine?

Unterstützung der Ukraine

Bei der Unter­stüt­zung der Ukrai­ne kom­men meh­re­re Fak­to­ren zusam­men. Zum einen geht es um die finan­zi­el­le Unter­stüt­zung, in der ins­ge­samt die Wer­te der gelie­fer­ten Waf­fen ein­ge­hen. Inzwi­schen wis­sen wir, dass Deutsch­land, nimmt man die finan­zi­el­len Leis­tun­gen über die EU hin­zu, hin­ter den USA auch hier am 2. Platz liegt. 

Das gerät zwar all­mäh­lich ins Bewusst­sein, aber Jour­na­lis­ten und „Exper­ten“ ver­säu­men nun kei­ne Gele­gen­heit, das eigent­lich Man­ko ins Auge zu neh­men. Die­ses besteht nach Ansicht die­ser publi­zis­ti­schen Krie­ger dar­in, dass Deutsch­land, übri­gens trotz anders­lau­ten­der Bekennt­nis­se unse­rer Regie­rung, kei­ne Füh­rungs­po­si­ti­on in der Alli­anz gegen Russ­land über­nom­men hat. 

Deutscher Führungsanspruch?

Es ist natür­lich wahr: Scholz hat zwar dif­fu­se Füh­rungs­an­sprü­che for­mu­liert, die­se jedoch bis­her kaum sicht­bar wer­den las­sen. Er wird ver­spot­tet als der Brem­ser und unent­schlos­se­ner Cha­rak­ter, der sei­ne Beweg­grün­de nicht ein­mal in geeig­ne­ter Form kom­mu­ni­zie­ren kön­ne. Was mag all die­sen Schwät­zern unter unse­ren Publi­zis­ten, Poli­ti­kern und „Exper­ten“ durch den Kopf gehen, wenn sie der Per­son, die die beei­de­te Pflicht hat, unser Land vor Scha­den bewah­ren muss, die­se anhal­ten­den Vor­wür­fe machen? Wolf­gang Schäub­le mein­te die­ser Tage aus nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den, dass er in die­sen Zei­ten nicht Kanz­ler sein wolle. 

Ich schwan­ke einst­wei­len wei­ter hin und her. Mal bin ich für Waf­fen­lie­fe­run­gen, mal dage­gen. Eine zen­tra­le Fra­ge steht im Raum, die ich aus Grün­den nicht beant­wor­ten kann. 

Ich halte es für falsch, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt!

Unse­re Ver­gan­gen­heit als Mit­läu­fer der Nazis und die ver­ständ­li­chen Fol­gen mag man bekla­gen. Auch nach vie­len Jahr­zehn­ten Demo­kra­tie ist die Zeit nicht ver­ges­sen. Sie darf auch nie ver­ges­sen wer­den. Umso merk­wür­di­ger fin­de ich, dass unse­re Nach­barn offen­bar über­zeugt sind, dass gera­de wir in Euro­pa eine Füh­rungs­rol­le spie­len müss­ten. Ich sage mal für mich: Wir haben unse­re Lek­ti­on gelernt. Das mögen die Jun­gen heu­te anders sehen. Tun sie ja offen­bar. Ich bin dage­gen, das zu tun.

Kann man die Absich­ten und wei­te­ren Fol­gen von Putins Aggres­si­on anders deu­ten als eine rea­le Bedro­hung des Frie­dens für ganz Euro­pa und damit auch für unse­re Frei­heit? Wie ernst­zu­neh­men sind die münd­li­chen und schrift­li­chen Äuße­run­gen Putins, die revan­chis­ti­sche Moti­ve erken­nen las­sen? Russ­land soll in den Gren­zen der Sowjet­uni­on von vor 1989 neu erblü­hen? Wie die Rus­sen mit Völ­kern umge­hen, die sich sol­chen impe­ria­lis­ti­schen Ansin­nen wider­set­zen, haben die Tsche­tsche­nen und ande­re zuvor schon erlebt. 

Die Moral der Geschichte

Und zwar lei­der immer, ohne, dass „der Wes­ten“ ein grö­ße­res Gewe­se dar­um mach­te. Nun, die jun­ge Poli­ti­ker­ge­nera­ti­on hat sich einen Wert ans Revers gehef­tet. Der heißt Moral und wird uns viel­leicht am Ende alle ins Unglück stür­zen. Hel­mut Schmidt war nicht nur an die­sem Punkt viel wei­ser und hat auch als schon sehr alter Mann dar­auf hin­ge­wie­sen, dass auch mit unbe­lieb­ten Poten­ta­ten gere­det bzw. Poli­tik gemacht wer­den muss.

War­um das jedoch so ganz ande­res läuft, wäre schon einer genaue­ren Betrach­tung wert. Ich bin nicht über­zeugt, dass „der Wes­ten“ – allen vor­an die Ame­ri­ka­ner, kei­ne Mit­schuld an Putins Krieg trifft. Zu offen­siv war das Enga­ge­ment der Amis an der Auf­rüs­tung der ukrai­ni­schen Armee in den letz­ten Jah­ren. Ich sehe es so, dass ein Stell­ver­tre­ter­krieg tobt. Nur so ist näm­lich zu erklä­ren, war­um die US-Regie­rung sich die­se wahn­sin­ni­gen Mili­tär­aus­ga­ben geleis­tet hat. Ich mag nicht so recht an das Nar­ra­tiv glau­ben, dass es den Ame­ri­ka­nern nur dar­um geht, die euro­päi­schen Alli­ier­ten zu unter­stüt­zen und die Frei­heit Euro­pas zu bewahren. 

Über 44 Mil­li­ar­den Dol­lar hat die US-Regie­rung bis­her ein­ge­setzt. Hin­zu kom­men alle ande­ren Gel­der, die sich per Janu­ar 2023 auf ca. 84 Mrd. sum­mie­ren. Ist zu erwar­ten, dass so viel Geld, die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät der Ukrai­ne wie­der her­zu­stel­len ist? 

Schon von 2014 bis 2019 hat­ten die USA und die EU der Ukrai­ne bereits über 20 Mil­li­ar­den Dol­lar zur Ver­fü­gung gestellt. Hier wird erzählt, dass es das Ver­dienst die­ser mas­si­ven Unter­stüt­zung sei, dass die Ukrai­ne sich bis­her wir­kungs­voll ver­tei­di­gen konn­te. Und das mag durch­aus der Fall sein. Rech­ne­te man also sei­tens der „west­li­chen“ Regie­run­gen längst mit der Gewalt­es­ka­la­ti­on durch Putins Russland?

Mei­ne Skep­sis lässt sich schon eine Wei­le nicht mehr lin­dern. Ich bin nicht mehr für immer mehr Waf­fen und immer mehr finan­zi­el­le Unter­stüt­zung der Ukraine. 

Wie viel % des BIP wäre für Unterstützungsleistungen angemessen? 5, 20 oder 30 %?

Ich hal­te das inzwi­schen für ein maß­lo­ses und unbe­re­chen­ba­res Unter­fan­gen. Es gibt Men­schen, die behaup­ten, wir – gar nicht mal Deutsch­land allein – hät­ten uns bis­her viel zu wenig enga­giert. Die, die so argu­men­tie­ren, rech­nen die Antei­le vom BIP vor, die i.d.R. deut­lich unter einem Pro­zent lie­gen. Da wer­den im Fal­le Deutsch­lands die Mil­li­ar­den an Hil­fen zur Bewäl­ti­gung der Ener­gie­prei­se ange­führt bzw. dem „man­gel­haf­ten“ Enga­ge­ment für die Ukrai­ne gegenübergestellt. 

Stel­len wir uns das Sze­na­ri­um vor, das mög­lich und doch kaum vor­stell­bar erscheint. Die Rus­sen besie­gen die Ukrai­ne und wei­ten ihre „Ope­ra­tio­nen“ auf ande­re Tei­le Ost­eu­ro­pas aus. Ges­tern wur­de berich­tet, dass – soll­te Odes­sa fal­len – die Rus­sen die Repu­blik Mol­dau angrei­fen könn­ten. Über die­se Mög­lich­keit wird zwar schon seit dem letz­ten Früh­jahr spe­ku­liert. Lei­der liegt das – auch gestützt auf Aus­sa­gen des rus­si­schen Außen­mi­nis­ters, Law­row, im Bereich des Möglichen. 

Kein Krieg mehr, niemals!

Vie­le Men­schen sind besorgt. 

Wer kann sich schon vor­stel­len, dass Städ­te in Deutsch­land durch Bom­ben und Rake­ten ange­grif­fen wer­den? All die­se Bil­der, die­ses Leid, mit dem die Ukrai­ner seit einem Jahr leben (ja, ich weiß, dass der Krieg schon län­ger tobt und bis zum Beginn der rus­si­schen Inva­si­on im Febru­ar 22 über 14.000 Men­schen gestor­ben waren) sind so bar­ba­risch, so unvor­stell­bar, dass es mir per­sön­lich unmög­lich ist, mir vor­zu­stel­len, wie das in Deutsch­land wäre. Das Ende des 2. Welt­krie­ges liegt so vie­le Jah­re zurück. Mir fehlt jede Vor­stel­lungs­kraft. Dabei bin ich nur acht Jah­re nach Kriegs­en­de gebo­ren. Unter­schei­den sich Men­schen in die­ser Hin­sicht, wenn sie selbst schon einen Krieg mit­er­lebt haben? 

Krieg ist für mich unvor­stell­ba­res Grau­en. War­um bin ich gegen immer mehr Waf­fen? Vie­le „Exper­ten“ und Jour­na­lis­ten sagen, Putin wol­le nicht ver­han­deln, des­halb sei die von den Geg­nern wei­te­rer Waf­fen­lie­fe­rung auf­ge­stellt For­de­rung unse­ri­ös bzw. sie füh­re zu nichts. 

Jetzt muss verhandelt werden

Ich möch­te davon über­zeugt sein, dass unter dem öffent­li­chen Radar Mög­lich­kei­ten genutzt und in den längst lau­fen­den und ja auch bekann­ten Ver­hand­lun­gen alle Chan­cen ergrif­fen wer­den, zu frie­dens­stif­ten­den Ver­ab­re­dun­gen zu kom­men. Das hat bis­her noch nicht funk­tio­niert, weil die Vor­stel­lun­gen ver­mut­lich zu weit von­ein­an­der ent­fernt sind.

Wie über die angeb­lich jeweils nur fünf Minu­ten dau­ern­den Tele­fo­na­te zwi­schen Putin und Scholz einer­seits und Putin und Macron ander­seits abfäl­lig geur­teilt wird, ist auch so ein Punkt, der mich immer wie­der wütend macht. 

Für mich ist fest­zu­hal­ten, dass vie­le unse­rer Medi­en­leu­te, Poli­ti­ker und „Exper­ten“ Posi­tio­nen ver­tre­ten, die ich in die­sem Kon­flikt immer weni­ger akzep­tie­ren oder nach­voll­zie­hen kann.