Kaum etwas in der letzten Zeit hat mich mehr verstört und empört als die bewaffneten Schlägereien in Castrop-Rauxel und Essen. Vielleicht habe ich deshalb auf Stellungnahmen aus Politik und Medien geachtet. Nichts! – außer den üblichen Allgemeinplätzen von Reul, Faeser oder Buschmann.
Frau Faeser hat einen neuen Arbeitskreis gegründet, um ein Konzept zu erarbeiten. Das ganze firmiert in den Medien unter dem Namen: Sondertreffen zur Clankriminalität. Reul hat diesem Ansinnen immerhin dankenswerterweise den Stinkefinger gezeigt. NRW hat sich an diesem idiotischen Unterfangen der Innenministerin nicht beteiligt.
▷ Buschmanns unkonventionelle Ideen im Kampf gegen Clankriminalität hatte bereits der Innenminister NRW’s, Herbert Reul
Buschmann schlägt vor, dass der Rechtsstaat den kriminellen Clans die Zähne zeigen soll. Was für eine tolle Idee! Man müsse, so Buschmann, unkonventionelle Ideen entwickeln. Er möchte den Männern ihre Uhren, Luxus-Autos und ihren Schmuck abnehmen. Das klingt doch ein wenig nach Herbert Reuls Strategie der „kleinen Nadelstiche“. Die war in den letzten Jahren – wie wir sehen konnten – höchst effektiv.
Die bisherige Bilanz: 700 Beamte nebst Polizeihubschrauber und Diensthunden waren im Einsatz, 141 Angriffswaffen wurden sichergestellt, darunter 43 Messer. 44 Ingewahrsamnahmen sowie 224 Platzverweise erfolgten, mindestens 37 Ermittlungsverfahren laufen.
focus
Bemerkenswert fand ich, dass die Polizei von Politikern dafür gelobt wurde, sich deeskalierend verhalten zu haben. Was nichts anderes bedeutet, als dass die Polizei die Kriminellen gewähren ließ, also nicht direkt eingegriffen hat. So stellt man sich in diesem Land die Wahrnehmung des vom Volk delegierten Gewaltmonopols an den Staat doch vor, nicht wahr!?
▷ Keine klare Kante gegen kriminelle Ausländer
Ich habe mich vor wenigen Jahren gegen Ansagen aus meinem Freundeskreis gewehrt, wenn einige behaupteten, dass wir schon bald auf unseren Straßen Gewalt erleben würden, derer die Polizei nicht mehr Herr werden könne. Ich hielt das für übertrieben, obwohl schon damals Ansätze erkennbar waren. Aber man darf ja den Rechten nicht klein beigeben, diesen Rassisten und xenophoben Antidemokraten. Und jetzt?
Jetzt spielen sich solche Szenen auf unseren Straßen ab. Und zwar nicht nur in diesen beiden Fällen. Von Angriffen auf Frauen in Freibädern durch wodurch und wovon auch immer fehlgeleitete Asylsuchende redet die Öffentlichkeit fast nicht mehr. Von ein paar rechten Blogs und Foren einmal abgesehen. Ist das noch normal?
Nun, der Tenor unserer links-grünen Konterparts ist halt: „Schließlich solle eine generelle Stigmatisierung der kurdisch-libanesischen Großfamilien vermieden werden“. Ja, genau. Die Stimmung darf nicht versaut werden, dabei ist sie längst auf ein Niveau gesunken, das vor allem die Grünen mit ihrer ach so menschlichen Überzeugung mit herbeigeführt haben.
▷ Heute mal die Grünen verteidigen?!
Ich erhielt gestern via WhatsApp mal wieder eine Liste mit allerlei verrückten Zitaten, die grünen Politikerinnen und Politikern zugeschrieben wurden. Die sind zum Teil jahrealt und sie sind längst, wie meistens, als erfunden identifiziert. Damit müsste ich mich überhaupt natürlich nicht beschäftigen. Aber ich kann diesen Mist so nicht stehen lassen und kläre diejenigen, die mir das zugeschickt haben, auf. So schwer ist das ja nicht.
Warum werden demokratische Politiker in dieser Art und Weise diffamiert? Jedem kann das passieren. Aber warum stehen Grüne so im Vordergrund solcher miesen Aktionen? Wohl zum Teil auch deshalb, weil sie sich stärker als andere Parteien für Minderheitenrechte einsetzen? Dazu zählen auch Familienclans. Wenn ich dann höre, dass unser Land die Entwicklung durch eine fehlende bzw. falsche Integrationspolitik selbst verursacht habe, verstehe ich die Gefühlswallungen von Menschen, denen dieses Deutschland etwas bedeutet.
Die in den schon seit den 1980-er Jahren hier eingewanderten Familienclans durften nicht arbeiten, weil das für geduldete Flüchtlinge nicht vorgesehen war. Also haben sie ihre ganz „eigenen“ Geschäftsmodelle gefunden und ausgebaut, so die Erklärung.
▷ Diese Gewalt macht wütend
Dann wär ja alles klar! Weil die Dinge sind, wie sie sind, tragen wir Deutsche die Verantwortung für solche ausufernde Gewalt, die längst auch für unschuldige und unbeteiligte Menschen zur Gefahr geworden ist. Man kann da nix machen. Die Damen und Herren sind ja längst deutsche Staatsangehörige, für die – was ja niemand ahnen konnte – der deutsche Rechtsstaat vollkommen überflüssig ist. Es sei denn natürlich, man könnte sich durch ihn persönliche Vorteile verschaffen. Ansonsten gelten andere Spielregeln.
Einen kleinen Einblick gab ein privates Video, das im Nachgang zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Castrop-Rauxel und Essen die Öffentlichkeit erreichte. Da sitzen ältere Männer mit ihren Kopftüchern beieinander und regeln konspirativ irgendwas, was mit den Auseinandersetzungen zu tun hat. Ich hatte anhand der Bilder den Eindruck, wir befänden uns irgendwo im Libanon oder einem anderen Heimatland der Protagonisten (Frauen waren nicht zu sehen).
▷ Die grüne Hypermoral auf vielen Politikfeldern
Wer, die Grünen mit ihrer überheblichen Hypermoral mal außen vor gelassen, nicht gegen die Entwicklung wettern? Wer noch bei Trost ist, wendet sich entschieden gegen die Politik, die diese Zustände verursacht hat. Ich müsste denen Abbitte leisten, die ich früher voreilig und leichthin als xenophob oder rassistisch beschimpft habe. Offenbar waren sie weitsichtiger, als ich damals dazu in der Lage gewesen bin. Ich war einer jener Gutmenschen, die vielleicht das Beste wollten, die aber jetzt einsehen müssen, diesen Staat und seine Menschen überfordert zu haben. Die Politik lässt alles laufen. Die Lage wird schlimmer.
In aktuellen Umfragen erreicht die AfD deutschlandweit ein Allzeithoch von 20 %. In einem Interview mit dem „Focus“ erklärte der Ex-Chef der Partei, Herr Meuthen, dass die Partei nur nach der Pfeife von Björn Höcke tanzt. Manche haben das immer gewusst, andere wollen die rechtsextreme Entwicklung der AfD bis heute nicht sehen. Zunächst einmal werden wir BürgerInnen nichts dagegen ausrichten können, dass der Einfluss der Partei zunimmt.
Ich hoffe darauf, dass viele, die sich derzeit als AfD-affine outen, verprellte und verärgerte Anhänger anderer Parteien sind, die mit der Politik der Etablierten nicht mehr klarkommen. Nur dann besteht die Chance, dass sie bei den nächsten Wahlen nicht AfD wählen, sondern eine der anderen Parteien. Dazu müssten diese anderen Parteien sich dazu durchringen, eine überzeugendere Politik zu machen und nicht permanent falsche Akzente zu setzen. Nein, man wird es nie allen recht machen können.
▷ Die Polarisierung macht alles schwerer
Die Polarisierung, die viele Gesellschaften im Würgegriff hält, macht Erfolg versprechende Politik nicht gerade leicht. Aber die Ampel, die unser Land regiert, arbeitet nicht nur nicht überzeugend, die Parteien verprellen ihre Wählerinnen und Wähler mit einer Geradlinigkeit, dass einem angst und bange werden muss. In alle möglichen Töpfchen wird mit größter Präzision hineingetreten.
Wir sollten die AfD nicht als Sargnabel unserer Demokratie betrachten. Sollte sie bei den Wahlen in Sonneberg heute ihren ersten Landrat „gewinnen“, ist das für diejenigen, die sich von Beginn an so massiv gegen die Rechten gestellt haben, eine Niederlage. Allerdings haben andere Länder weitreichende Erfahrungen mit rechtsextremen Parteien längst gemacht. Ich denke natürlich an die FPÖ in Österreich, die SVP in der Schweiz oder Melonies Faschisten in Italien.
▷ Undemokratische Reflexe
Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Für undemokratische Reflexe sollten wir uns zu schade sein. Wenn die Menschen im Land in so hoher Zahl die AfD wollen, müssen wir damit klarkommen. Den Parteien bleibt nichts anderes übrig, als die Menschen mit guter Politik zurückzugewinnen. Alle Ausgrenzungsbemühungen (von Politik und Medien) sind armselig gescheitert. Ich selbst war hinsichtlich dieser Strategie skeptisch (mal mehr, mal weniger), obwohl ich hier immer eine klare Haltung zur bzw. gegen die AfD vertreten habe. Eine gute Entwicklung für unsere Demokratie, die ohnehin vor etlichen weiteren Prüfungen steht, wäre eine stärkere Beteiligung der AfD nicht.
So, das war’s. Schreiben ist für mich auch ein Stück weit Therapie. Nur manchmal sehe ich einen Fortschritt.
Die neoliberale Politik der Ampel rächt sich, die Leute sind es leid, veralbert und bevormundet zu werden. Rot/Grün hat unter Kanzler Schröder seinerzeit die Anfänge in der Politikrichtung gegen ihre eigene Wählerschaft eingeschlagen.
Die Grünen setzen das unter Duldung der SPD konsequent fort. Das hat Folgen. Während Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Einrichtungen zunehmend verfallen, Renten teilprivatisiert geworden sind (Carsten Maschmeyer: „Das ist das Geschäft unseres Lebens.“), Konzernen die Steuerlast von den Schultern genommen worden ist und der Sozialstaat mehr und mehr abgebaut wird, dürfen sich Militär und Kapital über gewaltige Geldspritzen freuen. https://randblog.de/intel-inside/
Der Bürger hat also nur noch die Wahl zwischen neoliberal-konservativ mit der CDU oder neoliberal-ideologisch mit der Ampel.
Je mehr auch und gerade von den Medien der Versuch unternommen wird, die AFD mit dem Begriff Rechtsextremismus zu etikettieren, desto größer werden ihre Chancen.
Der Wähler assoziiert irgendwann die Sehnsucht zur Normalität (AFD-Slogan) mit der von Medien und Politik angehefteten Einordnung des Begriffs rechtsextrem.
So verliert der Begriff seine Bedrohung und der Bürger verbindet die, mindestens rechtspopulistische Partei mit der Hoffnung auf das Leben im traditionell bürgerlichen Umfeld, dass er gewohnt ist.
Den Segen der Globalisierung bekommen wir voll mit. Danke, Gerhard Schröder und Dank an die aktuelle Ampel. Was will man auch von diesen Politikern erwarten? Andererseits: Das Sozialbudget ist in Deutschland so groß, dass man sich auch fragen könnte, ob mit dem Geld effizient umgegangen wird. Ähnliches gilt ja für den Wehretat. Warum kann eigentlich Israel mit viel weniger Geld eine schlagfertige Armee unterhalten, während hier…
Es gibt keine Anstalten, die Dinge einer Verbesserung zuzuführen. Auch bei Lauterbach hat man das Gefühl, dass seine Reformen eher zulasten unserer Bevölkerung gehen. Dabei bin ich persönlich absolut der Meinung, dass es hier nicht diese Unzahl von Krankenhäusern geben muss. Gerade, wenn ich mir deren Leistungsbilanzen im Detail (kraft eigener Erfahrungen) vor Augen führe.
Wahrscheinlich spielt dieses ständige Dramatisieren bezüglich der AfD eine Rolle. Allerdings denke ich, dass der Grund für den Zulauf vor allem Frust und Ärger der Bürger sind. Jedenfalls glaube ich nicht, dass die Zahl der Nazis sprunghaft gewachsen wäre. Die Zahlen der AfD haben leider andere Ursachen. Die miese Politik unserer Regierung dürfte entscheidend sein. Egal, wir müssen damit klarkommen.
Leider stimmt das nicht, dass das ein neues Phänomen ist. Ich erinnere mal nur an die Stimmung zu Zeiten vor der Wende. DVU, REP, NPD, qetc. PP. NRW hat das Problem so schon seit Mitte der 80er. Ich weiß das, weil ich damals dort leben musste, nach Umzug von NDS. Selbst im ländlichen OWL gaben sich zumindest die grauen Wölfe die Klinke in die Hand. Was mich ja immer gewundert hat, dass die SPD alles, was irgendwie arabisch oder türkisch anmutet auf ihrer Linie verortet hat. Die Leute sind meist nationalkonservativ, wobei sich das Nationale auf das jeweilige Bürgerkriegsgebiet beschränkt. Wenn die Rechten erstmal dahinter kommen, dass die mit denen verdammt viel gemeinsam haben, dann wird es erst spannend.
Anfang der 90er hat der Kalif von Köln da erstmals wieder das Kölner Fußballstadion vollbekommen. Mit Terrorpredigten, von denen Usama noch was hätte lernen können. Und was hat es gegeben? Eine Belobigung wegen der gelungenen Veranstaltungen. Milli Görös ist dann später durch andere Aktionen in Ungnade gefallen.
Also hör mir auf mit NRW. Man muss dort nur selbst genug Gewalt ausüben, dann geht die durch (das ist dort grundsätzlich so). Man munkelt ja, dass bei Tönnies jetzt Bulgaren statt Rumänen die Fleischzerleger verkloppen. Alles im Rahmen des Tierwohllabels. Ein Spruch trifft auf NRW jedenfalls zu: Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix.
Was neu ist, sind die Kämpfe untereinander. Die gibt’s noch nicht so lang. Immer nach dem Motto: „Willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.“
Für den Rest haben sie ihre Friedensrichter (im Rahmen der Scharia.) Denn Schöffen nimmt da schon lange keiner mehr ernst.
Was haben die denn geglaubt? Angenommen Du kommst aus einem Kulturkreis, der sich über alles erhaben fühlt, weil er an den richtigen Gott glaubt und diesen auch legitim mit Gewalt überall in der Welt durchsetzt? Warum sollte man das ablegen, nur weil man woanders ist, wenn es genug Gleichgesinnte gibt?
Wer sollte das besser wissen, als wir Deutschen, weil uns genau das den 30jährigen Krieg beschert hat.
Aber: Es gibt auch genauso viele, die ganz anders leben wollen und sogar die ersten Moscheen, die einen gemäßigten Kurs fahren. Auf Abfall vom Islam steht indes immer noch die Todesstrafe.. Überall in der Welt. Und die Familie ist groß.
Nun aber zurück zu den Erfolgen der AfD. Hier erwarten die Bürger quasi eine Umsetzung alter, linker Politik von einer rechten Partei. Die werden sich dann schön umgucken, wenn dann zunächst die Sozialsätze gestrichen werden, so wie es Meloni in Italien gemacht hat.
ll
@Juri, Rechtsradikale gab es immer in Deutschland. Wie auch in jedem anderen Land. Allerdings haben die, soweit ich weiß, außerhalb der NS-Zeit, nie über 20 % der Stimmen erhalten. Es gab immer einen Sockel von Menschen, die mit Demokratie nichts anzufangen wissen und sich in die äußerst rechte Ecke verzogen haben. Nur hat das mit der heutigen Lage nichts zu tun.
Außerdem sind wir – erlaube mir diesen positiven Zungenschlag – mit der Demokratie weiter als zu Wendezeiten. Die Situation ist eine völlig andere. Dass die EX-DDR-Bürger sich so krass zurückgesetzt fühlen, hat in erster Linie die Politik zu verantworten. Die Unterschiede in den Lebensverhältnissen bestehen weiter fort und das nährt diejenigen, die diesen Staat ablehnen und ihre Stimme deshalb der AfD geben. Wenn wir heute – etwas leichtfertig – nationalkonservative oder nationalistisch Gesinnte gleich in die Nazi-Ecke abschieben, könnte das ein Fehler sein. Ich mag diese Gewinnung zwar nicht, aber mit Ausgrenzung sollten Demokraten nicht auf alles reagieren, was irgendwie rechts von der Mitte liegt.
Der Umgang mit Extremisten ist nicht nur aufseiten der SPD mitunter etwas seltsam. Die Grünen unterstützen auch Extremisten. Allerdings nicht die von Rechts. Und dass die SPD sich irgendwann einmal um die Integration türkischer und arabischer Nationalisten gekümmert hätte, habe ich vergessen. Vermutlich war es die ständig durchbuchstabierte Toleranz, die Migranten, früher Gastarbeitern gegenüber an den Tag gelegt wurde. Da ging dann unter, wofür die Grauen Wölfe standen. Wie auch immer. Es sind wahnsinnig viele Fehler gemacht worden, die uns heute auf die Füße fallen.
Nun, der Kalif von Köln ist doch ausgewiesen worden. Wenn ich das richtig erinnere, kann man also sagen, dass wir dazugelernt hätten. Wie gesagt, damals wie heute wurde eine falsch verstandene Solidarität an den Tag gelegt. Jetzt tanzen uns Gangster und Extremisten auf der Nase herum.
Auch, wenn das etwas ganz anderes ist und nicht in diese Ecke gehört: Mich stören die Demonstrationen auf unseren Straßen von Menschen, die aus Iran oder der Ukraine oder anderen Ländern kommen. Was haben solche Proteste eigentlich auf unseren Straßen verloren? Hineingezogen wird regelmäßig auch die Polizei, für deren Image die Wahrnehmung ihrer hoheitlichen Aufgaben fast durchweg negativ ausgelegt wird.
Dabei sollten wir der Polizei angesichts der Entwicklung im Land den Rücken stärken. Ich weiß, dass das für Grüne, Linke und Staatsfeinde natürlich kaum zu erwarten ist. Für die ist Deutschland als Nation unwichtig bzw. überflüssig. ich sehe das anders und wäre froh, wenn die staatlichen Behörden massiv gegen alle vorgingen, die sich hier nicht ordentlich verhalten. Von mir aus nenn mich reaktionär oder altmodischen Werten nachhängend. Was in unserem Land abgeht, würde man sich woanders (vor allem in den Heimatländern solcher Aggressoren) niemals erlauben. Wenn selbst sogenannte Experten, die aus diesen Regionen kommen und hier in Deutschland leben, uns dazu ermuntern, härter durchzugreifen, zeigt das auch, dass wir auf dem falschen Weg sind.
Wir bekommen es politisch nicht einmal hin, den Einfluss der Ditib oder Milli Görös zurückzudrängen. Weil unter anderem das Verbot eines Moschee-Neubaus direkt als rassistisch motiviert ausgelegt würde. Dass es dafür gute Gründe geben könnte, spiel in unserer öffentlichen Diskussion gar keine Rolle. Nur nicht zum Rassisten abgestempelt werden. Das ist die Maxime, unter der Politiker in Deutschland handeln. Wenn die AfD aus dieser Linie ausschert, braucht sich keiner über die 20% zu wundern.
Dass unsere Behörden von Familienclans nicht für voll genommen werden, liegt vor allem an den Reaktionen, die von Einheimischen ausgehen, wenn es darauf ankommt. Die Behörden werden von den Rechtsanwälten der Täter und von unseren Medien unter Druck gesetzt. Dass sie oft genug auch persönlich bedroht werden, ist zwar bekannt, aber keiner in diesem Land schert sich darum. Aber sich dann über Einzelfälle wochenlang aufregen, in denen Menschen von Polizisten getötet werden, ohne den Blick auf das Große Ganze zu richten, ist auch typisch. Natürlich darf das nicht ungestraft bleiben. Aber daraus eine gewalttätige und rassistische Grundposition der Polizei zu konstruieren, ist abartig. Aber auch typisch für Grüne und Linke.
Ich will auf gar keinen Fall eine Gesellschaft, in der rassistische, nationalistische oder völkische Gesinnungen zu Hause sind. Darüber, welche Überraschungen die AfD bei ihrer „Machtergreifung“ parat haben könnten, will ich gar nicht sprechen. Ob sie eventuell die schlimmeren Neoliberalen wären, interessiert mich nicht. Ich sehe, dass sich unser Land im Abwärtstaumel befindet. Das ist natürlich politischen Fehlentscheidungen zuzuschreiben. Eine davon betrifft eindeutig die falsche Migrationspolitik, die ich schrecklicher Weise, viel zu lange unterstützt habe. Nun, das macht zwar nichts aus, aber mich wurmt die Tatsache sehr.
Ich erinnere noch mal dran was vor der Wende so los war: Flüchtlinge aus Mosambique, Burkina Faso, Nigeria, etc.. Die kleinen Gemeinden haben Wohneinheiten in alten Fabriken eingebaut, um der Lage irgendwie Herr zu werden. Kommt doch irgendwie bekannt vor – oder? In NRW hat sich seitdem nichts getan, weil man nie die richtigen Schritte gegangen ist und auch nicht gewillt ist diese überhaupt zu tun. Eher gefriert die Hölle. Einmal doof, immer doof, wie der Westfale so schön sagt.
Ohne die Neuen könnteste das Ruhrgebiet ja auch als Geisterstädte einmotten. Dann wäre da gar nix los, wenn nicht Düsseldorf seit Mitte der 90er nicht schon massiv Kulturförderung dorthin zu schaufeln, damit man das Gebiet zumindest geistig noch nicht für komplett verwahrlost ansieht.
Nee, den Schuh kann man wahrlich nicht auf die neue Zeit münzen.
Kaplan ausgewiesen, wieder da, wieder nicht da, aber Rente muss man nun mal abfassen, wo man auch gearbeitet hat, auch wenn es da inzwischen Sonderregelungen gibt.
Der Witz an der Geschichte ist doch, dass die AfD entstanden ist als neoliberale Wirtschaftspartei. Irgendwie den Euro abschaffen & so.…Von daher komm mir nicht mit Frustossis. Im Prinzip verspricht da die AfD fast das Gleiche, wie der Kohl damals.
Nur, die Frustossis haben im Prinzip nur Pech. Eine Erbstruktur gab’s damals nicht und die ist auch heute kaum vorhanden, also wird da auch nicht viel passieren. Es war im Übrigen nie angedacht gewesen, gleiche Verhältnisse zu schaffen. Es wird dort daher auch nie die gleichen Gehälter, Renten oder Urlaubsansprüche geben. So Sachen, wie Weihnachts- und Urlaubsgeld werden auch eher noch in Westen utopisch werden. Und da sind die leider auch mitschuldig.
Die AfD wird daran nichts ändern.
An allem ist der Neoliberalismus auch nicht schuld. Dass die AfD als Wirtschafts/-Antieuroppartei entstanden ist, hat mit den heutigen Gesinnungen und Plänen dieser Leute nichts mehr zu tun. Insofern halte ich deine Analyse für daneben. Dass diese Partei im Osten so viele Wähler hat, liegt an Rassismus, Nationalismus, völkischem Gehabe und anderen für mich kaum nachvollziehbaren Ismen. Dass es in der DDR eine andere Sozialisation gegeben hat, rechtfertigt in keinem Fall die Abwendung von dem Staat. Man wollte damals partout die DM und hat den Kapitalismus, die mildere Form, bekommen. Dass wir nach über 30 Jahren erleben, wie eine staatsfeindliche Partei Menschen in eine bestimmte Richtung lenkt, ist für mich frustrierend und macht mich wütend.
Helmut Kohl hat das so sicher nicht gewollt, wie du hier unterstellst. Dass er mit blühenden Landschaften eher Industriebrachen gemeint haben könnte, kauf ich nicht. Aber ja, er hatte das Prinzip des Neoliberalismus durchaus im Auge. Dass es in der DDR so gewirkt hat und bis heute wirkt, ist schlecht. Insofern hat die CDU, haben die Konservativen am Status quo eine Mitschuld. Aber was ist mit der SPD oder den Linken? Die haben dort voll verloren.
Wer weiß, wie viel und wie lange es bis zur nächsten Revolution braucht. Putin wird erfreut sein.
An allen sind die Parteien auch nicht schuld. Wenn schlimme Parteien Zulauf haben, dann liegt das wohl an den Bürgern?
Doch, davon habe ich schon gehört 🙂