Ukraine-Krieg: Moral, Kosten und die Folgen für Deutschland

Deutsch­lands Inte­gra­ti­ons­po­li­tik für ukrai­ni­sche Flücht­lin­ge steht im Span­nungs­feld zwi­schen mora­li­schem Anspruch, hohen Kos­ten und gesell­schaft­li­chen Erwartungen.

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In Deutsch­land sind inzwi­schen (Herbst 2024) ca. 33 % der hier leben­den Ukrai­ner in Arbeit. Das ist den Unzu­frie­de­nen immer noch zu wenig. Dabei liegt die­ser Wert im Durch­schnitt der ande­ren euro­päi­schen Länder. 

30 % suchen der­zeit eine Arbeit. Ich fra­ge mich, wie das sein kann, ange­sichts eines Arbeits­mark­tes, dem Hun­dert­tau­sen­de von Arbeits­kräf­ten feh­len. Kürz­lich hieß es, dass allein 100.000 Lkw-Fah­rer in Deutsch­land feh­len. Gut, ich sehe ein, dass nicht alle Ukrai­ne­rin­nen und Ukrai­ner poten­zi­el­le Lkw-Fah­rer sind.

Es fehlen Arbeitskräfte

In Talk­shows wie „Mar­kus Lanz“ wird lie­ber wei­ter mit alten Zah­len (aus den Jah­ren 2022) han­tiert. Damals popp­te das The­ma erst­mals auf. Die Metho­de ist unka­putt­bar. Und sie scheint zur glei­chen Sor­te zu gehö­ren, in der in unse­ren Talk­shows und ande­ren Blü­ten des deut­schen Jour­na­lis­mus am liebs­ten jedem Mit­glied der Ampel-Regie­rung ein­zeln Ver­sa­gen vor­ge­hal­ten wird.

Kolumne im Focus
Titel einer Kolum­ne im Focus

Vom „Zer­le­gen“ reden die Leu­te auf gewis­sen Kanä­len von You­Tube immer­zu. Schein­bar mer­ken die Leu­te nicht, dass wir das Zer­le­gen inzwi­schen in ganz ande­rem Maß­stab trai­nie­ren. Das wird uns als Gesell­schaft bestimmt noch ganz weit nach vorn bringen.

Die Beschäf­ti­gungs­quo­ten in den ver­schie­de­nen euro­päi­schen Län­dern sind sehr hete­ro­gen. Mit einer Beschäf­ti­gungs­quo­te von knapp 27 Pro­zent im ers­ten Quar­tal 2024 liegt Deutsch­land im euro­päi­schen Mit­tel­feld.

Quel­le

Ob die­se pene­tran­ten Ampel-Ver­riss-The­men, ein­schließ­lich den Ver­glei­chen mit ande­ren Län­dern, die das ja alles so viel bes­ser hin­be­kom­men haben, wohl enden, wenn Merz über­nom­men hat? Ich per­sön­lich glau­be das ja nicht. Die wer­den vor einem Berg von Pro­ble­men ste­hen, der natür­lich ganz genau­so aus­schaut wie der, vor denen die Ampel seit ihrem Antritt gestan­den hat.

Energiekosten waren und sind längst zum entscheidenden Wettbewerbsnachteil für unsere Wirtschaft geworden

Für die momen­ta­ne Kon­junk­tur­schwä­che ist vor allem der Aus­fall der bil­li­gen Ener­gie aus Russ­land ver­ant­wort­lich. Bei der Auto­in­dus­trie ver­hält es sich anders. Dort lie­gen eher haus­ge­mach­te Pro­ble­me vor. Wir haben die­se durch die auch von die­ser Bevöl­ke­rung begrüß­ten, ja sogar vehe­ment gefor­der­ten Sank­tio­nen ver­lo­ren und Putin hat als Ergeb­nis unter all dem, was „der demo­kra­ti­sche Wes­ten“ unter­nom­men hat, wie man­che schon damals befürch­te­ten, nicht den größ­ten Scha­den genommen. 

Deutschland gibt das Geld weiter mit vollen Händen aus – andere tun es nicht

Polen zahlt Unter­stüt­zung nur in den ers­ten drei Mona­ten, danach sind die Kriegs­flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne weit­ge­hend auf sich selbst gestellt. In Tsche­chi­en gibt es nach fünf Mona­ten umge­rech­net noch 130 Euro pro Monat. Noch weni­ger staat­li­che Hil­fe bekom­men Flücht­lin­ge in Groß­bri­tan­ni­en.

[…]

In Polen und Tsche­chi­en arbei­ten rund zwei Drit­tel der ukrai­ni­schen Kriegs­flücht­lin­ge, in Groß­bri­tan­ni­en mehr als die Hälf­te. In Deutsch­land ist es nur jeder Fünf­te. Die­se Zah­len hat der Sozio­lo­ge Diet­rich Thrän­hardt im Novem­ber 2023 für eine Stu­die der SPD-nahen Fried­rich-Ebert-Stif­tung zusam­men­ge­tra­gen. Doch es lie­ge nicht an den Sozi­al­leis­tun­gen, stellt der eme­ri­tier­te Pro­fes­sor an der Uni­ver­si­tät Müns­ter fest. Denn auch in Däne­mark (78 Pro­zent), gefolgt von Schwe­den und den Nie­der­lan­den (mehr als 50 Pro­zent) arbei­ten mehr Ukrai­ner als in Deutsch­land, und dort gibt es dau­er­haft Geld vom Staat.

Quel­le

Die Sozi­al­leis­tun­gen in Deutsch­land sol­len laut Thrän­hardt nicht der Grund sein, wes­halb hier die meis­ten Ukrai­ner geflüch­tet sind, denn andern­orts gäbe es „dau­er­haft Geld vom Staat“. Ich fra­ge mich, wie hoch die Zah­lun­gen sind und ob sie zweck­ge­bun­den sind. 

Beschäftigungsquote und Sozialdebatte: Wie effektiv ist Deutschlands Integrationspolitik?

Statistik: Kosten des Bundes in Deutschland für Flüchtlinge und Asyl von 2023 bis 2028 (in Milliarden Euro) | Statista
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Wie die Regie­rung eines Lan­des, unter wel­cher Füh­rung auch immer, die eige­nen Inter­es­sen in die­ser Art und Wei­se so krass ver­nach­läs­si­gen kann, wird mir ein Rät­sel blei­ben. Ich wüss­te in die­sem Zusam­men­hang auch sehr ger­ne, wel­che gut­mensch­li­chen Über­zeu­gun­gen die­se Regie­rung dazu gebracht haben, mehr als eine Mil­li­on Flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne gegen­über ande­ren Flücht­lin­gen und Asyl­be­wer­bern der­art zu bevorzugen.

34 Milliarden EUR seit 2022 für die Ukraine und die Flüchtlinge aus der Ukraine und das ist nicht alles

Rund 53 Mil­li­ar­den Euro hat die Bun­des­re­gie­rung seit Beginn des rus­si­schen Angriffs­kriegs bezahlt. Die Sum­me setzt sich zusam­men aus rund 34 Mil­li­ar­den, die für die Ukrai­ne oder für ukrai­ni­sche Geflüch­te­te in Deutsch­land aus­ge­ge­ben wur­den, und aus Hil­fen der EU, an denen sich Deutsch­land nach Anga­ben des Kie­ler Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (IfW) auch mit rund 19 Mil­li­ar­den Euro betei­ligt hat. Hin­zu kom­men Leis­tun­gen der Län­der und Kom­mu­nen, bei­spiels­wei­se für die Unter­brin­gung und Inte­gra­ti­on von Geflüch­te­ten. Deutsch­land ist damit nach den USA der zweit­größ­te Unter­stüt­zer der Ukrai­ne. Im Ver­gleich zu ande­ren Län­dern, die die Ukrai­ne unter­stüt­zen, ist die deut­sche Wirt­schafts­kraft aber auch sehr stark.

Quel­le

Jeden­falls tun die Ukrai­ner, die hier leben, nicht das, was die deut­schen Bür­ger in die­ser Lage ver­mut­lich von ihnen erwar­tet haben. Die Grün­de dafür, dass nur ein Drit­tel von ihnen arbei­ten gehen, sind aktenkundig:

Hier die wichtigsten:
  1. 92 % haben noch kei­ne hin­rei­chen­den Sprachkenntnisse
  2. 37 % betreu­en ihre Kinder
  3. 34 % haben eine Rück­kehr in die Ukrai­ne geplant
  4. 32 % nen­nen gesund­heit­li­che Gründe

Offen­bar konn­ten meh­re­re Grün­de ange­ge­ben werden.

Sozia­le Trans­fer­leis­tun­gen, gemes­sen an dem Anteil der durch­schnitt­li­chen Aus­ga­ben je Geflüch­te­ten am BIP pro Kopf, haben nur einen klei­nen und sta­tis­tisch nicht signi­fi­kan­ten Ein­fluss auf die Beschäf­ti­gungs­quo­te ukrai­ni­scher Geflüchteter

IBA, Arbeits­markt­in­te­gra­ti­on ukrai­ni­scher
Geflüch­te­ter: Eine inter­na­tio­na­le Per­spek­ti­ve (1)

Man möch­te uns also wei­ter­hin ein­re­den, dass finan­zi­el­le Anrei­ze eine unter­ge­ord­ne­te Rol­le spie­len wür­den. Die Wis­sen­schaft lässt sich bei sol­chen Fra­gen (Coro­na) zu sehr vor den Kar­ren der Poli­tik span­nen, fin­de ich. 

Wenn gleich­zei­tig fol­gen­de Fest­stel­lung getrof­fen wird, bin ich wohl zu Recht irritiert:

Bedeut­sam sind zudem sozia­le Netz­wer­ke sowie aus­ge­präg­te Eng­lisch­kennt­nis­se in der Bevöl­ke­rung des Ziel­lan­des, die offen­bar die Kom­mu­ni­ka­ti­on und damit die Inte­gra­ti­on in den Arbeits­markt erleichtern.

IBA, Arbeits­markt­in­te­gra­ti­on ukrai­ni­scher
Geflüch­te­ter: Eine inter­na­tio­na­le Per­spek­ti­ve (1)

Im Grun­de wird man fest­stel­len dür­fen, dass das Land und sei­ne Men­schen an allem schuld sind. Eine migra­ti­ons­un­freund­li­che Bevöl­ke­rung, zu gerin­ge oder schlech­te Eng­lisch­kennt­nis­se und dies und das lässt sich noch anfüh­ren. Ich fra­ge mich bei sol­chen Aus­sa­gen, wie es unter die­sen Umstän­den dazu kommt, dass trotz­dem die meis­ten der Ukrai­ne-Flücht­lin­ge in Deutsch­land leben und nicht in den Län­dern, in denen der Durch­schnitt der Bevöl­ke­rung ein bes­se­res Eng­lisch spricht? Scha­de, dass die­se Fra­ge nicht beant­wor­tet wird.

Mich erin­nert das an die Debat­ten unter „Fach­leu­ten“, die immer einen dabei­hat, der die mas­si­ve Unter­stüt­zung der Ukrai­ne durch Deutsch­land immer dadurch rela­ti­viert, dass er die­se Leis­tun­gen ins Ver­hält­nis zum Brut­to­in­lands­pro­dukt unse­res Lan­des setzt. Danach belegt näm­lich Deutsch­land nicht den 2. Rang nach den USA, son­dern Est­land, Däne­mark, Schwe­den und Litau­en lie­gen weit vor Deutschland. 

Statistik: Ukraine-Krieg: Militärische, finanzielle und humanitäre Unterstützung ausgewählter Länder¹ für die Ukraine nach Anteil am Bruttoinlandsprodukt (bis 31. August 2024)  | Statista
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Wenn Est­land ca. 1,54 Mrd. $ und Däne­mark ca. 12,3 Mrd. $ zur Ver­fü­gung gestellt haben, wird das für die Ukrai­ne dem­nach zumin­dest unter mora­li­schen Aspek­ten wert­vol­ler sein als Dut­zen­de von Mil­li­ar­den, die aus Deutsch­land kamen? In den 53 Mrd. EUR sind zwar die auch über die EU geleis­te­ten Antei­le ent­hal­ten, nicht jedoch die Kos­ten­auf­wän­de, die unse­re Städ­te- und Gemein­den zusätz­lich auf­brin­gen mussten.

Man kann eben nicht genug kla­gen. Dass eine Dis­kus­si­on in Deutsch­land über die­se Situa­ti­on und vor allem über die Kos­ten für die Ver­sor­gung der ukrai­ni­schen Men­schen geführt wird, ist nicht ver­werf­lich. Ich ver­ste­he auf der ande­ren Sei­te, dass die Ukrai­ner und ihre im Lan­de ordent­lich für Stim­mung sor­gen­den Ver­tre­ter die sich breit­ma­chen­de nega­ti­ve Stim­mung kri­ti­sie­ren. Aber wir sind es schließ­lich längst gewohnt, dass wir von allen kri­ti­siert wer­den – nicht nur der Kanzler.

Soll­ten die Rus­sen den Krieg gegen die Ukrai­ne gewin­nen und Putin sich ermun­tert füh­len, sich auf den Weg nach Wes­ten zu machen, haben wir mit unse­rer kos­ten­träch­ti­gen, aber ganz und gar nicht interessen‑, son­dern moral­ba­sier­ten und ver­ant­wor­tungs­lo­sen Poli­tik gegen­über unse­ren Bür­gern nichts für die eige­ne Ver­tei­di­gungs­fä­hig­keit getan. Wir wis­sen, wo die Bun­des­wehr steht. Trotz des Son­der­ver­mö­gens von 100 Mrd. EUR hat sich nichts gebes­sert. Jeden­falls wird das so kol­por­tiert – auch von der deut­schen Presse.

Unsere teure Vorstellung von politischer Moral

Wir haben die Ukrai­ne mit Aber­mil­li­ar­den unter­stützt. Trotz­dem war und ist es nie genug. Was soll die Bevöl­ke­rung über eine Regie­rung den­ken, die das urei­gens­te Inter­es­se ihrer Bevöl­ke­rung gegen Moral ein­ge­tauscht hat?

Wenn sich die Men­schen jetzt dar­über grä­men, dass die­ser oran­ge­far­be­ne Mann die USA nach Belie­ben beherr­schen kann (Senat, Reprä­sen­tan­ten­haus und Supre­me Court) und das, wie zurecht gefürch­tet wird, auch tun wird, soll­ten sol­che ekla­tan­ten Wider­sprü­che drin­gend breit debat­tiert werden. 

Keine grundlegende Änderung in Sichtweite

Wir tun das wohl aus Bequem­lich­keit nicht. Die uns ver­mut­lich bevor­ste­hen­de neue Gro­ße Koali­ti­on wird an die­sem Vor­ge­hen nichts ändern, obwohl das Geld über­all knapp ist. Spä­ter fra­gen wir uns dann, wenn die AfD in die Nähe einer abso­lu­ten Mehr­heit rückt, wie das nur gesche­hen konn­te? Die wenigs­ten wol­len von einem poli­ti­schen Estab­lish­ment etwas wis­sen, das die Inter­es­sen sei­ner Bür­ger nicht wahrt.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Schlagworte: Arbeitsmarkt Russland

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8 Gedanken zu „Ukraine-Krieg: Moral, Kosten und die Folgen für Deutschland“

  1. Da sind die Kos­ten für den Wie­der­auf­bau noch gar nicht dabei. Das dür­fen noch mal eini­ge hun­dert Mil­li­ar­den Euro sein, nicht zu ver­ges­sen die monat­li­chen Trans­fer­leis­tun­gen, da das Land abseh­bar die nächs­ten Jah­re braucht, da es wirt­schaft­lich wohl bei Null anfängt. Wenn ein (gewoll­ter?) Kol­la­te­ral­scha­den des Ukrai­ne­kon­flikts die wirt­schaft­li­che Schwä­chung Euro­pas durch Liqui­di­täts­ab­fluss gewe­sen sein soll­te, dann dürf­te das gelun­gen sein, zumin­dest für die Bundesrepublik.

  2. Juri Nello 470 22. November 2024 um 21:22

    Deutsch­land hat lang genug Zeit gehabt, die Wei­chen rich­tig zu stel­len. Ein roh­stoff­ar­mes Land, dass aus­schließ­lich auf den Export von Indus­trie­gü­tern bei gleich­zei­ti­ger Ver­nach­läs­si­gung des Bin­nen­mark­tes zuguns­ten aus­län­di­scher Kar­tel­le setzt, gibt’s wohl sonst nirgendwo.

    Für die Ukrai­ner hät­te man auch einen eige­nen Topf kre­ieren kön­nen. Das es Neid und Miss­gunst schürt, wenn bei den Ein­hei­mi­schen Ver­mö­gens­wer­te geprüft und ver­rech­net und ggf. ein Anwalt tätig wer­den muss, damit sie zum Bür­ger­geld kom­men und Ande­re nicht, kann man als poli­tisch so gewollt betrachten.

  3. @JURI NELLO: Poli­tisch gewollt heißt auch immer gesell­schaft­lich gewollt. Die Deut­schen sind lei­der immer noch zu obrig­keits­hö­rig, das scheint in den Genen zu lie­gen. Offen­sicht­lich sind wir auch für Mani­pu­la­tio­nen, schö­nen Wor­ten und Poli­ti­ker mit Wel­pen­blick und Freund­schafts­arm­bänd­chen anfällig.

  4. Ich fin­de es scha­de, dass die Mensch­lich­keit bei all den Dis­kus­sio­nen um Kos­ten und Leis­tun­gen immer mehr ver­lo­ren geht. Natür­lich ist man gefrus­tet, wenn man sieht, wie viel hier im argen liegt aber für ande­re trotz­dem viel Geld aus­ge­ge­ben wird. Wo auch immer Hil­fen flie­ßen, der deut­sche Staat zahlt kräf­tig mit. Die Pro­ble­me im eige­nen Land schei­nen da unwich­tig, die eige­ne Bevöl­ke­rung fühlt sich zurück­ge­setzt. Und wenn sich jemand dann „auf unse­re Kos­ten aus­hal­ten lässt“, haben vie­le ent­spre­chen­de Wut im Bauch. Aber wür­den wir anders han­deln, wenn wir vom Krieg am eige­nen Leib betrof­fen wären? Wür­den wir nicht auch flüch­ten in ein Land, in dem wir uns gut ver­sorgt und sicher mei­nen und hof­fen, so schnell wie mög­lich zurück­keh­ren zu kön­nen (und uns daher kaum integrieren)?

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