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Die Machtmechanik der großen Koalition

Veröffentlicht am 14.08.2025
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Wenn Regeln zahnlos bleiben: Von Mietwucher und Lohnverzicht

Veröffentlicht am 01.08.2025
Aufrufe 533

Neue Artikel im Blog

Das Internet und die Propaganda der Rechten

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Ob es um die Enthüllungen von Shahak Shapira geht oder die­se hei­ße Kiste hier, das sind für vie­le noch kei­ne Signale, die Anlass zum Aufhorchen geben sollten. Diese Ereignisse wer­den eher als Unterhaltungsbeiträge ver­zeich­net und weni­ger als erns­tes Indiz dafür ver­stan­den, was das Internet erwie­se­ner­ma­ßen auch längst ist: eine gro­ße Gefahr für unse­re Demokratien! Und was wir sehen oder zu sehen …alles lesen

Wie geht es weiter für Deutschland?

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Angesichts des bevor­ste­hen­den Einzuges der AfD in den neu­en Bundestag sieht die ver­öf­fent­lich­te Meinung die Demokratie in Gefahr. Im Wahlkampf wur­de Gas gege­ben. Trotzdem fan­den ihn vie­le (Medienleute und Privatpersonen) total lang­wei­lig. Manche fan­den gar Superlative, um ihrer nega­ti­ven Meinung Nachdruck zu geben. Für mich war im Wahlkampf die wich­tigs­te Frage, ob die Große Koalition für die nächs­te Legislaturperiode zu ver­hin­dern …alles lesen

Tolles einstündiges Interview von Thilo Jung mit Sigmar Gabriel

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Dieses mei­nes Erachtens her­vor­ra­gen­de Interview, das Thilo Jung mit Sigmar Gabriel (SPD) am 17.9. über eine Stunde führ­te, erhält vie­le posi­ti­ve Kritiken in den Kommentaren. Natürlich sind auch sol­che dar­un­ter, die mit sol­chen Interviews offen­bar wenig bis nichts anzu­fan­gen wis­sen. Das kann in mei­nen Augen nur dar­an lie­gen, dass sich ent­we­der nicht für Politik inter­es­sie­ren oder dass sie schlicht ahnungs­los …alles lesen

Migration erfordert Toleranz und gegenseitigen Respekt

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Wer macht sich kei­ne Sorgen über die poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Verfassung unse­res Landes? Und zwar nicht nur ange­sichts der bevor­ste­hen­den Bundestagswahlen am nächs­ten Sonntag. Dabei steht doch fest, dass die aktu­el­le auch die neue Regierung sein wird. Die Frage, ob die AfD mit 8 oder 15% in den nächs­ten Bundestag ein­zieht, ist schon wich­tig. Es wäre schon eini­ger­ma­ßen frus­tig, wenn die­se rechts­extre­me …alles lesen

Ich habe SPD gewählt! Jetzt du.

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Meine Stimme ist raus. Per Briefwahl. Es heißt, die Demoskopie habe ein Problem, die Anteile der AfD rich­tig ein­zu­schät­zen, weil vie­le der reprä­sen­ta­tiv Befragten aus Gründen ihre Präferenz für die AfD ver­schwei­gen würden. Das ist gut vor­stell­bar, weil es plau­si­bel ist. Denn feig sind sie auch noch, die AfD-Schranzen! Wenn eine Online-Umfrage so ein Ergebnis zeigt (bis 3.6 Mio. Beteiligte) …alles lesen

Ich wette, die GroKo wird am Weitermachen nicht gehindert

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Ich ver­ste­he gar nicht, dass man­che über ande­re Optionen als die Große Koalition zur Regierungsbildung fabu­lie­ren. Sie ist so gut wie unausweichlich. Angesichts der aktu­el­len Zahlen bleibt nur „Jamaika” (Union/​FDP/​Grüne) als Alternative. Weder die Grünen noch die FDP wer­den die nöti­gen Stimmen errei­chen, um jeweils allein eine Koalition mit der Union ein­zu­ge­hen. Die not­wen­di­gen Wählerstimmen sind ange­sichts der bis­he­ri­gen Umfrageergebnisse …alles lesen

Wie investigativ ist die deutsche Hauptstadtpresse?

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Wir hören, dass angeb­lich das Interesse an Politik zuge­nom­men hat. Andererseits rech­nen wir aber damit, dass die Wahlbeteiligung am 24.9. nur bei etwa 70 Prozent lie­gen wird. Unser Empfinden ist wohl davon beein­flusst, dass die „Dialoge” in den Kommentarspalten unse­rer Online-Medien mit gro­ßem Enthusiasmus geführt wer­den. Das Wort Enthusiasmus mag man­cher deplat­ziert fin­den. Ich übri­gens auch❗ Wahlwerbesendungen Ich möch­te nicht behaup­ten, dass …alles lesen

Heiner Geißler ist im Alter von 87 Jahren gestorben

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Die Vergangenheit ver­klärt sich je wei­ter sie zurück­liegt. Das ist einen Binsenweisheit. Die Alten hat man des­halb schon immer dafür belä­chelt, dass sie gern von frü­her ™ erzählen. Heiner Geißler ist heu­te im Alter von 87 Jahren gestorben. Mit ihm ver­bin­de ich nicht nur Erinnerungen an die auch poli­tisch span­nen­den 1970er/​1980er Jahre, in denen ich oft sehr wütend auf Heiner …alles lesen

Liebe Türken, Vorsicht vor dem Deutschen!

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Der Auftritt des letz­ten Erdogan-Türken im ZDF war die­se Woche. Ich habe mich wie­der gefragt, was die­se Leute außer ihren Diskriminierungserfahrungen in die­sem schreck­lich Land noch umtreibt, wenn sie ihre zu Herzen gehen­den Geschichten erzäh­len. Mit Kopfschütteln allein ist es lang­sam nicht mehr getan. Aber bis unse­re Regierung wirk­sa­me Maßnahmen über­legt oder womög­lich umsetzt ver­geht ein­fach zu viel Zeit. Da fehlt mal …alles lesen

Poggenburg (AfD) spricht über die Rente, sagt aber nix

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Der sach­sen-anhal­ti­ni­sche AfD-Chef André Poggenburg hat­te vor­ges­tern bei „Illner-Invensiv” die schwie­ri­ge Aufgabe, Frau Dr. Alice Weidel in der Sendung zu ver­tre­ten. Während sich Dr. Weidel wei­ter­hin als Medienopfer geriert, nahm Poggenburg die Verantwortung für sei­ne Partei an. Als Gegenspieler so erfah­re­ner Sozialpolitikern wie Manuela Schwesig (SPD) und Karl-Josef Laumann (CDU) mach­te er sei­ne Sache ordentlich. Die FAZ und ande­re Medien …alles lesen