Politik Archive • Seite 13 von 60 • Horst Schulte

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Merz ist besorgt und macht dem Kanzler ein wahrhaft vergiftetes Angebot

28. August 202428. August 2024 • 2 Kommentare

Man kann Merz ehrliche Sorge über die Lage im Land unterstellen. Er klang bei der gestrigen Pressekonferenz nach seinem 70-minütigen Gespräch mit dem Kanzler wild entschlossen und trug (aus meiner Sicht) nachvollziehbare Begründungen vor. Ob die SPD auch mit Rücksicht auf ihre Koalitionspartner auf die Merz-Vorschläge eingehen sollte? Ehrlich, ich weiß es nicht. Jedenfalls wäre das eine Sollbruchstelle für diese …alles lesen

Ja, Herr Linnemann, das ist platt.

14. September 202424. August 2024 • 0 Kommentare

Der Generalsekretär der CDU, Linnemann, beklagt in diesem Video, dass es inzwischen sehr viele Lehrstühle an deutschen Universitäten für Genderwissenschaft gebe, aber nur noch sehr wenige für Atomforschung. Nun, unter welcher Regierungsverantwortung wurde die Atomenergie gecancelt? Welche „Ahnungen“ hinsichtlich der Auswirkungen der Maßnahme wurden bereits damals geäußert? Ich habe dazu mal Folgendes recherchieren lassen: In Deutschland gibt es derzeit noch …alles lesen

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Solingen: Keine voreiligen Schlüsse? Das ist so typisch!

1. Juni 202524. August 2024 • 3 Kommentare

Zu schnelle Schlussfolgerungen sind nicht das Problem. Die hat es immer gegeben, und das wird auch in Zukunft so sein. Wir können uns dann auch gern darüber aufregen. Das Problem besteht allerdings eher in der Unfähigkeit unserer Politiker, die richtigen Dinge zu tun. Der Kampf gegen Rächtz wäre dann zweitrangig. Das Problem für unsere Demokratie wäre vermutlich nicht entstanden, wenn die Politiker der etablierten Parteien ihren Job gemacht hätten. …alles lesen

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Ampel-Regierung ohne Kontrastprogramm

25. August 202421. August 2024 • 6 Kommentare

Haben wir die Zukunft verloren? Und das unter einer Zukunftskoalition. Ein Treppenwitz der Geschichte wird das nicht. …alles lesen

Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen

19. August 202415. August 2024 • 0 Kommentare

Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt… …alles lesen

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Gaza: Verletzte Kinder vs. Sicherheits-bedenken des Auswärtigen Amtes und des Bundes-innenministeriums

20. September 202410. Juli 2024 • 1 Kommentar

Das ist gut, dass Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) diese Zusage macht: Dass die gleiche Regierung allerdings schwer verletzten Kindern aus Gaza die Einreise verweigert, ist – völlig unabhängig von der Begründung – einfach nur furchtbar. Wenn man dazu noch weiß, dass andere Länder in Europa (Italien zum Beispiel) die Bedenken, die die deutsche Regierung (Auswärtiges Amt und Innenministerium) vorbringen, nicht haben, …alles lesen

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Fußball, Politik und Symbole: Der Fall Merih Demiral und der Wolfsgruß

7. Juli 2024 • 0 Kommentare

Da kenne sich noch einer aus. Seitdem ein türkischer Nationalspieler im Überschwang eines gewonnenen Fußballspiels den Wolfsgruß gezeigt hat, befasste sich unsere Öffentlichkeit mal wieder für ein paar Tage mit einem … Symbol. Einem bösen, weil es ja – in Deutschland völlig verfemt – nationalistische Gesinnung offenbart. Glauben Sie bitte nicht, dass ich für solche Symbole wäre oder unbedingt für …alles lesen