Über Lindners-Gerede von der Lust an Überstunden regen sie sich auf. Über die Kriminalitätsstatistik schweigen sie lieber.
Im Land wird leider in bestimmten Ecken über die völlig falschen Themen geredet. Gestritten wir ja nicht mehr. …alles lesen
Politik (647)
Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Politische Schimären: Bürokratieabbau und Digitalisierung
Behindert die Opposition die Zukunft oder ist die Verhinderung der Novelle des OZG im Bundesrat nötig und angemessen? …alles lesen
Atomenergie ist des Teufels. Mich machen solche Festlegungen zunehmend nervös.
Warum hängen wir uns selbst ab? Auch beim Thema Atomenergie stecken wir den Kopf in den Sand, während um uns herum andere Entscheidungen getroffen werden. …alles lesen
Bürokratieabbau in Deutschland und die dahinterliegenden Motive und Beharrungskräfte
Wir reden viel über Bürokratie bzw. ihren nötigen Abbau. Dass sich die FDP darunter etwas Eigenes vorstellt, wird wohl den meisten von uns längst dämmern. Ob nun das Lieferkettengesetz oder die Abfallverordnung, die FDP kämpft mit Kraft und der selbstverständlichen Unterstützung der Wirtschaft dagegen. Früher hätte ich gesagt, die tun alles, was den Kapitalisten dient. …alles lesen
Wenn AfD Wähler keine Protestwähler sind, was sind sie dann?
Leider erinnere ich mich nicht daran, wer kürzlich in einer Talkshow die Aussage machte, dass AfD-Wähler keine Protestwähler seien. Das wird einer aus jener Fraktion gewesen sein, die Deutschland im rechten Sumpf untergehen sieht. Gestern las ich, dass Wagenknechts BSW in Thüringen im »Thüringentrend« aus dem Stand auf 15 % gekommen ist. Die AfD hat …alles lesen
Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. …alles lesen
Grüne und Linke im Fieber? Die „NZZ“ weiß von falschen Interpretationen der Demos gegen rechts.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. …alles lesen
Der Strukturwandel in Deutschland ist im vollen Gange. Das Tempo macht vielen Sorgen.
Gibt es Indizien dafür, die von Kritikern als Hinweise auf die »Schuld« der aktuellen Bundesregierung an der angeblich wirtschaftlich so miserablen Situation Deutschlands angesehen werden könnten? Schließlich ist diese Regierung mit einer Situation konfrontiert, in der keine der Nachkriegsregierungen sich befunden haben dürfte. Wirtschaftsdaten: Die Analyse von Kennzahlen wie dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), der Arbeitslosenquote, dem …alles lesen
Irre Rituale: Putin droht zurück
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Möglichkeit eines Einsatzes von Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen. Diese Aussage hat nicht nur bei unserem Kanzler für Aufregung gesorgt, sondern auch bei vielen anderen. Einige haben sich über Macrons verbale Attacke empört. Das sogenannte »Säbelrasseln« wird von einigen klar abgelehnt. Besonders für diejenigen unter uns, für die …alles lesen
Russlands Militärausgaben im Aufschwung
Russland hat Berichten zufolge seine Wirtschaft verstärkt auf Kriegsführung ausgerichtet, wobei die Ausgaben im Vergleich zu früheren Jahren erheblich gestiegen sind. Im aktuellen Jahr plant Russland, rund 109 Milliarden US-Dollar für militärische Belange auszugeben. Bis zum Jahr 2021 lag das Militärbudget im Durchschnitt der Vorjahre bei etwa 65 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Doch im Kriegsjahr …alles lesen
Lieferkettengesetz vs. Bürokratieabbau (Grüße an die FDP)
Bürokratieabbau, ein schönes und auch für Politiker ertragreiches Thema. Die FDP stoppt das Lieferkettengesetz der EU und bekommt vermutlich Beifall. Der ist unangebracht. …alles lesen
Sollte die EU Munition und Granaten in Südkorea oder woanders kaufen und an die Ukraine liefern?
Hoffentlich kommt Deutschland mit seinen moralischen Ansprüchen nicht unter die Räder der Weltgeschichte. Das kommt davon, wenn man nicht die eigenen Interessen, sondern Moral an die Topposition der eigenen Agenda setzt. …alles lesen
Einsame Spitzen: Wenn Chrupalla die AfD dekonstruiert, passiert das meistens bei „Markus Lanz“
Eigentlich wollte ich nach »Markus Lanz« und seiner Darbietung von Timo Chrupallas AfD-Geschichten schlafen gehen, wieder mit dem frommen Wunsch, dass diese Sendung möglichst viele Menschen gesehen haben mögen, denn besser als Chrupalla kann die AfD und ihre »Politik« wohl keiner dekonstruieren. Ich würde zu gern einmal Mäuschen spielen, wenn solche Leute von irgendwelchen hoch …alles lesen
Streit um die besten Konzepte? Unmöglich, wenn es um Ideologie geht.
Konstruktive Kritik finde ich wünschenswert, übrigens auch dann, wenn sie mich persönlich betrifft. Ab Min. 3.50 im »Heute Journal« von gestern Abend erleben wir, wie Prof. Claudia Kempfert vom DIW in Berlin, die Pläne der Bundesregierung kritisiert, allerdings ohne konstruktiv zu sein. Die nach langem Ringen von der Regierung entschiedene Kraftwerksstrategie stößt bei den Ritterinnen …alles lesen
Der Untergang: Wenn die Freunde aus den USA uns alleinlassen
Verfolgt man die Debatten um den Status quo des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und beschäftigt sich mit den vielen Implikationen, kommt man schnell zur Rolle der USA und aktuell das europäische Zittern vor einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps. Trump wird die Ukraine (und Europa) voraussichtlich nicht mehr schützen bzw. unterstützen, jedenfalls nicht in dem …alles lesen
