Christian Lindner verabschiedet sich – und was macht Scholz? Ein Blick auf Alternativen und die „Unberührbaren“
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf. …alles lesen
Lindner
Lindners Alleinstellungsmerkmal in dieser Regierung: Möglichst große Unruhe innerhalb der Koalition schaffen!
Dass Lindner, FDP, am Rad dreht, kann ich allein anhand der Umfragewerte seiner Partei nachvollziehen. Er redet bei fast jedem Interview darüber, dass Deutschland seit 2014 vom 6. auf den 22. Platz im Ranking der wettbewerbfähigsten Länder zurückgefallen ist. Damit schließt er die Phalanx mit den derzeit laut klagenden Unternehmern in Deutschland. Er veröffentlicht seine …alles lesen
Über Lindners-Gerede von der Lust an Überstunden regen sie sich auf. Über die Kriminalitätsstatistik schweigen sie lieber.
Im Land wird leider in bestimmten Ecken über die völlig falschen Themen geredet. Gestritten wir ja nicht mehr. …alles lesen
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. …alles lesen
Worüber freuen sich die Rechten und ganz Rechten eigentlich?
Wenn ich den Überschwang sehe, mit der rechts und ganz rechts die Klatsche der Ampel abfeiern, muss ich schlucken. Genauso, wenn Unions-Hinterbänkler Greta Thunbergs Sympathiebekundungen für die Palästinenser genussvoll vor der Öffentlichkeit dazu nutzen, die Auflösung von FFF International einschließlich der deutschen Sektion zu fordern. Das Ende der Regierung oder Gretas (und FFF) festzustellen oder …alles lesen
Ein Minister warnt vor Missbrauch des Bürgergeldes, ein anderer wird vom BVerfGE in die Schranken gewiesen
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem Tollhaus! Nötig aber grotesk: Warnung vor Missbrauch Hubertus Heil war für mich ein Lichtblick innerhalb der Regierung. Daran nagt längst der Zahn der Zeit. Ist der Missbrauch des Bürgergelds etwa …alles lesen
„Neue“ Wege der Steuergerechtigkeit: Die Abschaffung des Ehegattensplittings
Politiker sollten sich mehr um die Prioritäten im Land selbst kümmern, statt das Geld für Projekte im Ausland zu verplempern. …alles lesen
Kleine Anfragen der AfD enthalten leider Zündstoff
Die AfD pflastert die Regierung zu mit »kleinen Anfragen«. Darunter finde ich viele, die die rechtsextreme Gesinnung bestätigen. Insofern also: keine Überraschung! Wenn eine solche »kleine Anfrage« von AfD-Abgeordneten mit dem Titel: »Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Hartz IV) – Zeitraum 2010 bis 2022« daherkommt, fragt sich der gemeine Linke doch gleich, welche …alles lesen
Glamourfaktor ist nicht bloß ein weißes Hochzeitskleid, sondern überraschender Weise immer noch die Kirche
Die Hochzeit von Christian Lindner und Franca Lehfeldt hat uns viel zu kurz von den echten Krisen abgelenkt. Trotzdem sollten wir dem Glamourpaar dankbar sein für die willkommene Abwechslung. Dieser Fall bestand aus verschiedenen Komponenten, die jede für sich nicht das Zeug dazu hatte, die erregte Öffentlichkeit länger als 3 Tage zu beschäftigen. Jedenfalls folgten …alles lesen
Nicht mal heiraten lässt man Finanzminister Christian Lindner
Nicht jeder, der die Presseberichte über Christian Lindners Hochzeit auf Sylt gelesen hat, fühlte sich gleich getriggert und musste seiner Empörung bei Twitter »Ausdruck verleihen«. Richtig leiden kann auch ich den Finanzminister zwar nicht, aber die Kritik wegen seiner Hochzeitsfeier ist doch echt daneben. Haben etwa die recht, die unsere Gesellschaft als Neidgesellschaft bezeichnen? Zumal …alles lesen
Bakdhi and Friends in neuer unsäglicher Allianz mit der kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Reinhardt, Professor Streeck und Professor Schmidt-Chanasit
Sollte die Opposition nicht gute eigene Entwürfe und Konzepte vorstellen? Warum hören wir dazu weder von der FDP noch von der AfD etwas? Sie beschränken sich lieber auf scharfe Kritik an der Regierung. Grüne und Linke tun im Grunde auch nicht mehr. …alles lesen
Merz und Lindner
Für manche sind die Herren Merz und Lindner vielleicht das Dreamteam in einer Koalition – ein Trumpf quasi ohne Grün. Aber abgesehen von den geringen Wahrscheinlichkeiten: beide haben sich am Wochenende echt nicht von ihrer intelligentesten Seite gezeigt. Das sollten Spitzenpolitikern nicht passieren. Zu Merz Merz hatte ein TV-Interview mit »Bild«. Der CDU-Kandidat um den …alles lesen