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Wenn Gipfel folgenlos bleiben: Deutschlands Autoindustrie und Brüssels „Pragmatismus“

Warum gibt es eigentlich einen Autogipfel, wenn am Ende alles klingt, als hätte man sich nur höflich zugenickt? Diese Frage lässt mich nicht los. In Deutschland trifft sich Politik mit der Autoindustrie, hört sich Sorgen, Zahlen, Warnungen an – und in Brüssel entsteht kurze Zeit später ein Paket, das von genau dieser Industrie als »fatal« bezeichnet wird. Sind die handelnden Personen unfähig und spielen dem begonnenen Zerfall wirtschaftlicher Stärke in die Hände?

Zu welchen Erkenntnissen hat der Autogipfel die deutsche Politik gebracht? War er lediglich ein Ritual, ein Gespräch zur Beruhigung der Öffentlichkeit? Oder – und das wiegt schwerer – die EU-Kommission hat die dort gewonnenen Einsichten nicht kommuniziert bekommen oder bewusst ignoriert.

Die Vorstellungen der Autoindustrie sind lange bekannt. Sie sind nicht neu, nicht überraschend. Es geht um fehlende Wettbewerbsfähigkeit, um Energiepreise, um Abhängigkeiten von anderen Industrien. Es geht darum, dass Technologieoffenheit zwar beschworen wird, in der Praxis aber durch Auflagen und Bedingungen ausgehöhlt wird. Wer grünem Stahl verpflichtet wird, ohne Einfluss auf dessen Verfügbarkeit oder Preis zu haben, trägt ein Risiko, das er nicht steuern kann.

Besonders deutlich wird der Bruch zwischen Gespräch und Ergebnis bei den Local-Content-Regeln. Sie mögen auf dem Papier europäische Wertschöpfung stärken, begünstigen aber vor allem Märkte (Frankreich), die kaum exportieren. Exportorientierte Hersteller (Deutschland) sehen darin zu Recht die Gefahr von Gegenmaßnahmen, Arbeitsplatzverlagerungen und einem schleichenden Rückzug industrieller Substanz aus Europa.

Auch beim CO₂-Zwischenziel 2030 bleibt die Kommission hart. Stellantis hatte mehr Flexibilität erwartet, BMW warnt vor starren Elektrifizierungsquoten bei Firmenflotten. Selbst ein Hersteller, der früh auf Elektromobilität gesetzt hat, spricht von ignorierten Marktrealitäten. Das sollte zu denken geben.

Und doch lobt Brüssel seinen Pragmatismus. Hybride, Range Extender, sogar reine Verbrenner bleiben erlaubt. Das klingt nach Beweglichkeit. Aber wenn die Rahmenbedingungen so gesetzt sind, dass diese Freiheit kaum nutzbar ist, bleibt vom Pragmatismus nicht viel übrig. Sind die Beschlüsse nur ein rhetorisches Feigenblatt? In den Augen der Autohersteller scheint es offenbar so.

Was also bleibt vom Autogipfel? Vielleicht genau das: die Erkenntnis, dass auch Dialog nichts bringt, wenn Ergebnisse in ihrer Wirkung absehbar sind. Oder dass nationale Gesprächsrunden wenig zählen, wenn europäische Politik andere Prioritäten setzt. Beides erklärt, warum die Industrie zwar gehört wird – sich aber nicht wirklich ernst genommen fühlt.

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2 Gedanken zu „Wenn Gipfel folgenlos bleiben: Deutschlands Autoindustrie und Brüssels „Pragmatismus““

  1. Das Gemeckere der Autoindustrie habe ich auch nicht verstanden. Ich bin davon ausgegangen, dass die Automobilisten sich nach dem strikte Aus vom Verbrenner-Aus auf die Hybrid-Technik fokussieren, die – meiner Meinung nach – noch lange nicht ganz ausgereift ist und eine gute Übergangstechnologie darstellt.

    Vor allem lässt der Kompromiss, den Brüssel vorgibt, genug Raum für weitere Entwicklungen, Forschungen und könnte so Arbeitsplätze retten, die ansonsten unweigerlich weg wären.

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