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DDR – Verhältnisse in der CDU

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von Horst Schulte

5 Min. Lesezeit

Von der Hoff­nung, dass Uni­on und SPD durch die letz­ten Bun­des­tags­wah­len etwas ver­stan­den haben, ist fast nichts mehr übrig geblie­ben. Jetzt fehlt nur noch, dass die SPD-Basis eben­falls dem Koali­ti­ons­ver­trag zustimmt. Womög­lich auch mit 97 + x %.

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Die Zeiten ändern sich.

Die­ser Bei­trag scheint älter als 6 Jah­re zu sein – eine lan­ge Zeit im Inter­net. Der Inhalt ist viel­leicht veraltet.

Wer bei Phoe­nix die Über­tra­gung vom CDU – Par­tei­tag ver­folgt hat, konn­te die Angst vor dem Schei­tern spüren.

Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er erhielt über 98,9% der Dele­gier­ten­stim­men. Whow! Das sind ja fast DDR-Ver­hält­nis­se in der Uni­on. So hat­ten CDU-Leu­te das dama­li­ge Ergeb­nis von Mar­tin Schulz doch kom­men­tiert – nicht wahr?!

SED – Verhältnisse in der CDU

1,1 % unter SED-Ver­hält­nis­sen geblie­ben. Das ist nicht viel, lie­be CDU. Jeden­falls nicht so viel, dass mich die­ses Ergeb­nis nicht an die Het­ze gegen Mar­tin Schulz vom Anfang letz­ten Jah­res erin­nern würde.

Die Angst sitzt halt tief. Dass sich eini­ge der vom »Staats­funk« befrag­ten CDU-Poli­ti­ker dar­über freu­ten, wie leben­dig in der Par­tei dis­ku­tiert wur­de, muss wohl was damit zu tun haben, was der­zeit in der SPD abgeht.

97 % der CDU-Dele­gier­ten stimm­ten für den Koalitionsvertrag.

Und das, obwohl die Rede­bei­trä­ge gefühlt eben­so vol­ler Wider­spruch gewe­sen sind, wie die­je­ni­gen, die beim Dele­gier­ten­par­tei­tag der SPD gehal­ten wor­den sind. Auch die hat­te ich auf­merk­sam ver­folgt. Bei der SPD waren vie­le der Redner/​innen gegen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen und am Ende wur­de es trotz­dem eine kla­re Sache (56,4% stimm­ten für Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen). Das ist Geschichte.

Bei der CDU war’s noch­mal anders – jeden­falls, was das Ergeb­nis anlang­te. SED-übli­che Ver­hält­nis­se gibt es in bestimm­ten Situa­tio­nen eben auch im Wes­ten. Die Rah­men­be­din­gun­gen müs­sen es nur erfordern.

Stabile Regierung vs. Minderheitsregierung

Soll ich es der CDU übel­neh­men, dass sie die ange­streb­te »sta­bi­le Regie­rung« für’s Land im Sinn bzw. dem Unwäg­ba­ren, der müh­sa­men, arbeits­in­ten­si­ven Min­der­heits­re­gie­rung den Vor­zug gege­ben hat?

Geht es der Par­tei, wie man­che unter­stel­len, nur um die Fut­ter­trö­ge, an die die mit Spit­zen­äm­tern zurück­keh­ren möch­ten und den ande­ren am Ende nur dar­um, dass end­lich wie­der Ruhe ein­kehrt, weil »durch­re­giert« wer­den kann? Glaub’ ich nicht. Ich glau­be viel­mehr, dass die Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­ker, denen wir, das Wahl­volk, am 24.9. des letz­ten Jah­res einen gehö­ri­gen Schre­cken zuge­fügt haben, trotz des ande­ren Ein­drucks, das ver­mit­telt wird, ver­stan­den haben!

Lei­der muss ich trotz­dem fest­hal­ten, heu­te kei­ne über­zeu­gen­den Reden gehört zu haben. Auch nicht von der frisch­ge­wähl­ten neu­en CDU-Generalsekretärin.

Mer­kel hat heu­te einen mise­ra­blen Tag erwischt. Ihre Rede war noch eine Idee schlech­ter als sonst. Sie ist eben kei­ne gute Red­ne­rin. Ich fin­de aber, dass sie das noch lan­ge nicht zu einer schlech­ten Kanz­le­rin gemacht hat. Das will ich nur mal gesagt haben.

Kar­ren­bau­ers Bei­trag war anspre­chen­der, aber – wie gesagt -, über­zeugt hat mich auch ihre Rede nicht. Ich ihren Auf­tritt nicht mit dem von Andrea Nah­les bei der SPD-Dele­gier­ten­ver­samm­lung ver­glei­chen. Angeb­lich hat­te sie die Dele­gier­ten der SPD mit ihrem Geschrei über­zeugt, den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen zuzu­stim­men. Ich wür­de mich als Dele­gier­ter der SPD beschwe­ren, wenn mir so etwas unter­stellt würde.

Stimmt die SPD für die Koalition?

Die Uni­on war­tet also jetzt auf die Ent­schei­dung der ande­ren ehe­ma­li­gen Volks­par­tei. Die SPD split­tert der­weil vor sich hin und doch sind sich die meis­ten sicher, dass die nächs­te Gro­Ko kom­men wird. Ich ver­ste­he die SPD-Basis nicht, wenn das tat­säch­lich so kommt!

Wenn es pas­siert, dann ist für mich klar, dass die SPD auf lan­ge Sicht für mich unwähl­bar ist. Die Fest­stel­lung tut mir weh, wenn ich sie aus­schrei­be oder hier auf­schrei­be. Ich habe nicht mal eine Alter­na­ti­ve. Wen soll ich beim nächs­ten Mal nur wählen?

Uni­on und SPD geben ein schlim­mes Bild ab. Mich stört dabei aller­dings weni­ger, dass die­ser Ein­druck auch im Aus­land besteht. Unse­rer Demo­kra­tie tut das Geze­ter nicht gut. Was wir aber all­zu gern über­se­hen oder aus­blen­den, ist unser Eigen­an­teil an der Lage. Was sol­len die Par­tei­en aus den von uns ver­ant­wor­te­ten Stim­men­an­tei­len machen? Was wäre in unse­rem Land los, wenn die AfD an der Regie­rung betei­ligt wür­de. Oder anders rum, was wäre pas­siert, wäre es in der Ver­gan­gen­heit tat­säch­lich zu einem Links­bünd­nis gekom­men? Die Saar­land-Wahl hat zuletzt gezeigt, dass die­se Opti­on in Wahr­heit genau­so wenig gewünscht wird, wie ein rech­tes Bünd­nis, in das etwa die AfD ein­tre­ten wür­de. So sind wir Deut­schen eben. Nur kein Streit. Und weil es in die­sen Zei­ten nur noch Streit gibt, ergibt sich die­ses unge­wohnt beun­ru­hi­gen­de Bild von Deutsch­land. Für uns aber auch für unse­re aus­län­di­schen Nachbarn.

Nach den Wah­len wur­den Ein­sich­ten geäu­ßert, die fast über­ra­schend klan­gen. Zu schön, um wahr zu sein! Ein »wei­ter so« sol­le es nicht geben. Was ist heu­te davon übrig geblie­ben? Schon ist das »Durch­re­gie­ren« wie­der en vogue.

Ohne AfD geht es besser – die kosten nur Zeit

Ich fin­de es gut, wie sich der Bun­des­tag mit der AfD aus­ein­an­der­setzt. Da flie­gen die Fet­zen. Die Debat­ten sind so, wie ich mir das gewünscht habe. Kon­ter­ka­riert wird die­ser star­ke Ein­druck durch die mir sehr unheim­li­che Prä­senz die­ser Leu­te in den sozia­len Medi­en. Fast jeder Rede­aus­schnitt der AfD-Leu­te wird bei You­tube online gestellt und beju­belt. Dass es über­haupt Men­schen gibt, die die­se Aus­sa­gen beklat­schen und gut fin­den, wer­de ich wohl nie begreifen.

Eine neue Regie­rung, ob nun mit oder ohne SPD, plus Oppo­si­ti­on minus AfD, soll­te es hin­krie­gen den 94 gewähl­ten Abge­ord­ne­ten und ihren Wähler/​innen klar zu machen, dass wir die­se Art von »Alter­na­ti­ve« nie gebraucht haben und auch in Zukunft nicht gebrau­chen werden.

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Ich bin Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

alleiniger Autor dieses Blogs

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Ich kann die Leute nicht ändern, aber meinen Blick auf sie.

Artikelinformationen:

Politik

CDU, Deutschland, Merkel

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