Hofreiter will „X“ sperren, um Radikalisierung von Muslimen einzudämmen. Was ist mit TikTok?

Solan­ge habe ich gegen die aso­zia­len Netz­wer­ke gewet­tert. Mehr­hei­ten für die Außer­be­trieb­nah­me, alter­na­tiv einer funk­tio­nie­ren­den Regu­lie­rung oder wenigs­tens eine Reor­ga­ni­sa­ti­on die­ser demo­kra­tie­zer­set­zen­den „Instru­men­te“, an denen das Herz der wah­ren Freun­de der Mei­nungs­frei­heit hän­gen, war immer undenk­bar. Zurück in die Zukunft gehen nur die Bahn oder Volkswagen.

Ich habe mich an die furcht­ba­ren Aus­wüch­se in den aso­zia­len Netz­wer­ken inzwi­schen so gewöhnt, dass ich längst wie­der mit­ma­che. Aller­dings zäh­len mei­ne Block­lis­ten wohl zu den umfang­reichs­ten in Deutsch­land. Das gilt jeden­falls für Twit­ter und You­Tube. Die ande­ren, von mir genutz­ten Diens­te, sind harm­los bzw. mir sind kei­ne extre­men Bei­spie­le ins Auge gesto­chen. Wahr­schein­lich sind die Algo­rith­men gnä­dig mit mir, weil ich mir doch so gern Reels oder Fotos mit Tier­ge­schich­ten anschaue und auf poli­ti­sche Exzes­se dort ziem­lich bestän­dig verzichte.

Bei Tik­Tok habe ich mich erst vor ein paar Mona­ten ange­mel­det. Das ist für mich nichts. Ich höre die Kla­gen über Domi­nanz der deut­schen Faschis­ten und sehe dazu Sta­tis­ti­ken, die mich am Ver­stand der Ver­ant­wort­li­chen in den Par­tei­zen­tra­len zwei­feln las­sen. Ihr wisst, was ich mei­ne. Die gewal­ti­ge Luft­ho­heit der AfD, ihrer Mit­glie­der und Wäh­ler ist belegt. 

Es ist nicht neu, das Ver­bot einer Platt­form zu for­dern. Jeden­falls mei­ne ich, von sol­chem Gere­de auch schon frü­her gehört zu haben. Pas­siert ist nichts. Nicht mal die zag­haf­ten Regu­lie­rungs­ver­su­che haben gefruch­tet, obwohl angeb­lich doch mas­si­ve Straf­zah­lun­gen von der EU ein­ge­for­dert wur­den. Ent­we­der man hat sich an der Öffent­lich­keit vor­bei geei­nigt oder die Poli­ti­ker in Brüs­sel haben es gar nicht ernst gemeint. Geän­dert hat sich jeden­falls in mei­nen Augen nichts.

Das sieht wohl auch Anton Hof­rei­ter, Die Grü­nen, so. Der for­dert jetzt nach gutem Vor­bild Bra­si­li­ens die Sper­rung von X. Grün­de dafür fin­den sich zwei­fel­los unend­lich vie­le. Trotz mei­ner Blo­cka­de­ak­tio­nen gehen die ent­setz­li­chen Unwahr­hei­ten und Belei­di­gun­gen nicht ganz an mir vor­über. Es ist doch inter­es­sant, wie vie­le Leu­te in Deutsch­land von X angeb­lich zu Mast­o­don oder Blues­ky gewech­selt sind. Die Zahl der akti­ven Nut­zer ist doch nicht wirk­lich stark gesun­ken oder lie­ge ich dies­be­züg­lich einem Trug­schluss auf? 

Ich glau­be, es ist so, dass die Grü­nen mit ihren Ver­bots­for­de­run­gen immer absto­ßen­der wir­ken. Unter wel­chen Par­tei­gän­gern waren die For­de­run­gen nach einem AfD-Ver­bot wohl am ver­brei­tets­ten? Ich schät­ze, da waren auch die Grü­nen vorn dabei. Wenn Men­schen mit einem aus­ge­präg­ten Sinn für Frei­heit und Demo­kra­tie dar­auf zäh­len, dass ein wehr­haf­ter Staat sich gegen unlieb­sa­me (viel­leicht demo­kra­tie­ge­fähr­den­de Par­tei­en) mas­siv (mit Ver­bo­ten) zur Wehr set­zen soll, hat das etwas, das ich nicht ohne wei­te­res mit­tra­gen kann. 

Die Ent­wick­lung in den aso­zia­len Netz­wer­ken kann nicht gestoppt wer­den, glau­be ich. Es ist zu viel Zeit ver­gan­gen, um sich inter­na­tio­nal auf ver­bind­li­che „Stan­dards“ oder Regu­lie­run­gen zu ver­stän­di­gen. Die bis­her getrof­fe­nen Ver­ein­ba­run­gen sind nicht erfolg­reich gewe­sen, fin­de ich. Grü­ne sind Teil die­ser Regie­rung. Dass Hof­rei­ter eine Sper­rung von X for­dert, passt ins Bild einer wach­sen­den Zahl von Bür­gern, die frü­her Sym­pa­thien für die Grü­nen hat­ten und sich längst abge­hängt oder abge­sto­ßen fühlen.