Hofreiter will „X“ sperren, um Radikalisierung von Muslimen einzudämmen. Was ist mit TikTok?

Solange habe ich gegen die asozialen Netzwerke gewettert. Mehrheiten für die Außerbetriebnahme, alternativ einer funktionierenden Regulierung oder wenigstens eine Reorganisation dieser demokratiezersetzenden „Instrumente“, an denen das Herz der wahren Freunde der Meinungsfreiheit hängen, war immer undenkbar. Zurück in die Zukunft gehen nur die Bahn oder Volkswagen.

Ich habe mich an die furchtbaren Auswüchse in den asozialen Netzwerken inzwischen so gewöhnt, dass ich längst wieder mitmache. Allerdings zählen meine Blocklisten wohl zu den umfangreichsten in Deutschland. Das gilt jedenfalls für Twitter und YouTube. Die anderen, von mir genutzten Dienste, sind harmlos bzw. mir sind keine extremen Beispiele ins Auge gestochen. Wahrscheinlich sind die Algorithmen gnädig mit mir, weil ich mir doch so gern Reels oder Fotos mit Tiergeschichten anschaue und auf politische Exzesse dort ziemlich beständig verzichte.

Bei TikTok habe ich mich erst vor ein paar Monaten angemeldet. Das ist für mich nichts. Ich höre die Klagen über Dominanz der deutschen Faschisten und sehe dazu Statistiken, die mich am Verstand der Verantwortlichen in den Parteizentralen zweifeln lassen. Ihr wisst, was ich meine. Die gewaltige Lufthoheit der AfD, ihrer Mitglieder und Wähler ist belegt.

Es ist nicht neu, das Verbot einer Plattform zu fordern. Jedenfalls meine ich, von solchem Gerede auch schon früher gehört zu haben. Passiert ist nichts. Nicht mal die zaghaften Regulierungsversuche haben gefruchtet, obwohl angeblich doch massive Strafzahlungen von der EU eingefordert wurden. Entweder man hat sich an der Öffentlichkeit vorbei geeinigt oder die Politiker in Brüssel haben es gar nicht ernst gemeint. Geändert hat sich jedenfalls in meinen Augen nichts.

Das sieht wohl auch Anton Hofreiter, Die Grünen, so. Der fordert jetzt nach gutem Vorbild Brasiliens die Sperrung von X. Gründe dafür finden sich zweifellos unendlich viele. Trotz meiner Blockadeaktionen gehen die entsetzlichen Unwahrheiten und Beleidigungen nicht ganz an mir vorüber. Es ist doch interessant, wie viele Leute in Deutschland von X angeblich zu Mastodon oder Bluesky gewechselt sind. Die Zahl der aktiven Nutzer ist doch nicht wirklich stark gesunken oder liege ich diesbezüglich einem Trugschluss auf?

Ich glaube, es ist so, dass die Grünen mit ihren Verbotsforderungen immer abstoßender wirken. Unter welchen Parteigängern waren die Forderungen nach einem AfD-Verbot wohl am verbreitetsten? Ich schätze, da waren auch die Grünen vorn dabei. Wenn Menschen mit einem ausgeprägten Sinn für Freiheit und Demokratie darauf zählen, dass ein wehrhafter Staat sich gegen unliebsame (vielleicht demokratiegefährdende Parteien) massiv (mit Verboten) zur Wehr setzen soll, hat das etwas, das ich nicht ohne weiteres mittragen kann.

Die Entwicklung in den asozialen Netzwerken kann nicht gestoppt werden, glaube ich. Es ist zu viel Zeit vergangen, um sich international auf verbindliche „Standards“ oder Regulierungen zu verständigen. Die bisher getroffenen Vereinbarungen sind nicht erfolgreich gewesen, finde ich. Grüne sind Teil dieser Regierung. Dass Hofreiter eine Sperrung von X fordert, passt ins Bild einer wachsenden Zahl von Bürgern, die früher Sympathien für die Grünen hatten und sich längst abgehängt oder abgestoßen fühlen.