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Erdogans Einfluss in Deutschland ist zu groß

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Staaten neh­men Einfluss. Nicht nur über ihre Geheimdienste, son­dern es gibt längst sub­ti­le­re Methoden, um Menschen in befreun­de­ten oder ver­fein­de­ten Ländern zu mani­pu­lie­ren und ent­we­der gegen die Regierung oder gegen Gruppen von Menschen aufzuwiegeln. Das klingt nicht nur übel. Seitdem die ers­ten [sic?] Regime Changes von der CIA initi­iert wur­den ist viel Zeit ver­gan­gen. Heute geht sowas ver­mut­lich viel leich­ter. …alles lesen

Demokratische Länder müssten Erdogan eine klare Ansage machen

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Seine Ankündigung der heu­ti­gen Konferenz der OIC war so wie wir das von Erdogan gewöhnt sind. Vollmundig und überheblich. Am Montag hat­te Putin bei sei­nem Besuch in Ankara Trumps Maßnahme, die US-Botschaft nach Jerusalem zu ver­le­gen, kri­ti­siert. Diese desta­bi­li­sie­re eine bereits schwie­ri­ge Situation. Diese Sichtweise Putins ist vor allem des­halb bemer­kens­wert, weil Russland West-Jerusalem bereits im April die­ses Jahres als …alles lesen

Feminismus: Kein Platz für voyeuristische Aktgemälde

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In man­chen Kinos der USA wer­den alte Filme wie „Vom Winde ver­weht” oder „Frühstück bei Tiffanys” nicht mehr gezeigt, weil sie dem heu­ti­gen Anspruch an die poli­ti­sche Korrektheit nicht mehr genügen. Vor die­sem Hintergrund habe ich mich gewun­dert, dass ARTE es sich vor weni­gen Tagen getraut hat, einen Veit Harlan – Film („Opfergang”) zu zei­gen. Harlan war als „größ­ter NS-Film-Regisseur” …alles lesen

Franco A oder wohl oder doch?

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Zwischen die­sen bei­den Meldungen lie­gen 2 Wochen. 1.) Kein drin­gen­der Tatverdacht. Haftbefehl gegen Franco A. aufgehoben. Rückschlag für die Ermittler: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Haftbefehl gegen den ter­ror­ver­däch­ti­gen Soldaten Franco A. auf­ge­ho­ben. Das beschloss der 3. Strafsenat in Karlsruhe. Aus dem bis­he­ri­gen Ermittlungsergebnis las­se sich der drin­gen­de Tatverdacht für die Vorbereitung einer schwe­ren staats­ge­fähr­den­den Gewalttat nicht her­lei­ten, teil­te das Gericht …alles lesen

Deutschland hat keinen Platz für Antisemitismus

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Was pas­siert mit Leuten, die gegen die vor­han­de­nen deut­schen Gesetze ver­sto­ßen, in dem sie israe­li­sche Flaggen ver­bren­nen? Nichts?! Von ande­ren isra­el-kri­ti­schen „Aktionen” bis hin zu kör­per­li­chen Angriffen ein­mal ganz abge­se­hen, die sich immer häu­fi­ger gegen Menschen rich­ten, die als Juden erkenn­bar sind. In den Augen vie­ler ist die­se Schweinerei ver­mut­lich sogar durch die Meinungsfreiheit abge­deckt. Dass die Bundesregierung die­se Demos ver­ur­teilt …alles lesen

Setzt der Staat die richtigen Prioritäten?

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Manche Nachrichten ver­blüf­fen mich, obwohl ich täg­lich jede Menge davon „kon­su­mie­re”. Habe ich sie bis­her über­se­hen, über­hört oder spie­len sie in der Darstellung der Realität in Deutschland eine unter­ge­ord­ne­te Rolle? Das hier ist so ein Beispiel. Es mag sein, dass ich die Zahlen nicht rich­tig ver­ste­he und des­halb die fal­schen Schlüsse zie­he. Andererseits – was ist dar­an schon miss­zu­ver­ste­hen? In vie­len …alles lesen

Martin Schulz: Wir können Strukturwandel

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Manchmal wer­den mei­ne Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag dar­aus machen könnte. In die­sem Fall geht es um die flam­men­den Reden von Martin Schulz beim SPD-Parteitag. Sie wis­sen viel­leicht, ich bin nicht Mitglied aber nichts­des­to­we­ni­ger treu­er Wähler die­ser 20%-Partei. Gerade des­halb neh­me ich es mir her­aus, sie das eine oder ande­re Mal zu …alles lesen

Ist Trumps innenpolitisch motiviertes Signal die Opfer wert?

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Na, lie­ber Mr. President, das hat doch super geklappt. Ihre Rede war viel­leicht wirk­lich nicht die schlech­tes­te, die Sie bis­her gehal­ten haben. Das, so die übli­chen Verdächtigen von den Rechtsmedien, müss­ten doch auch die deut­schen Mainstreammedien end­lich kon­sta­tie­ren. Dass die so gelob­te Rede dazu führt, dass in der Region, um die es angeb­lich allen geht, Tod und Verderben wie­der Hochkonjunktur bekommt, …alles lesen

Was könnte politische Parteien ersetzen?

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Läge es nicht allein auf­grund der heu­te schon zur Verfügung ste­hen­den Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut ver­netz­te Menschen und orga­ni­sier­te Gruppen von Menschen (NGOs, Lobbyorganisationen) die Funktionen von poli­ti­schen Parteien übernehmen? Gibt es dafür irgend­wo auf der Welt Beispiele? Ich glau­be nein. Der gras­sie­ren­de Lobbyismus böte in die­sem Gedankenspiel einen star­ken Teil. In mei­ner Sicht reprä­sen­tiert er (anders …alles lesen

Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung

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Tichys Einblick ver­öf­fent­licht die deut­sche Übersetzung der gest­ri­gen Trump – Rede, die sei­ne ein­sa­me Jerusalem – Entscheidung erklä­ren soll. Bei die­ser Gelegenheit wird wie­der ein­mal die ein­sei­ti­ge Wertung in den öffent­lich-recht­li­chen Medien Deutschlands kri­ti­siert. Dass die meis­ten deut­schen Medien, nicht nur die öffent­lich-recht­li­chen Trumps Vorgehen kri­ti­siert haben und auch die UN, die EU und etli­che inter­na­tio­na­le Politiker die kri­ti­sche Meinung tei­len, …alles lesen