Deutschland hat keinen Platz für Antisemitismus
11. Dezember 2017
Was passiert mit Leuten, die gegen die vorhandenen deutschen Gesetze verstoßen, in dem sie israelische Flaggen verbrennen? Nichts?! Von anderen israel-kritischen „Aktionen” bis hin zu körperlichen Angriffen einmal ganz abgesehen, die sich immer häufiger gegen Menschen richten, die als Juden erkennbar sind. In den Augen vieler
Setzt der Staat die richtigen Prioritäten?
10. Dezember 2017
Manche Nachrichten verblüffen mich, obwohl ich täglich jede Menge davon „konsumiere”. Habe ich sie bisher übersehen, überhört oder spielen sie in der Darstellung der Realität in Deutschland eine untergeordnete Rolle? Das hier ist so ein Beispiel. Es mag sein, dass ich die Zahlen nicht richtig verstehe
Martin Schulz: Wir können Strukturwandel
9. Dezember 2017
Manchmal werden meine Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-Beitrag daraus machen könnte. In diesem Fall geht es um die flammenden Reden von Martin Schulz beim SPD-Parteitag. Sie wissen vielleicht, ich bin nicht Mitglied aber nichtsdestoweniger treuer Wähler dieser
Ist Trumps innenpolitisch motiviertes Signal die Opfer wert?
9. Dezember 2017
Na, lieber Mr. President, das hat doch super geklappt. Ihre Rede war vielleicht wirklich nicht die schlechteste, die Sie bisher gehalten haben. Das, so die üblichen Verdächtigen von den Rechtsmedien, müssten doch auch die deutschen Mainstreammedien endlich konstatieren. Dass die so gelobte Rede dazu führt, dass
Was könnte politische Parteien ersetzen?
8. Dezember 2017
Läge es nicht allein aufgrund der heute schon zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut vernetzte Menschen und organisierte Gruppen von Menschen (NGOs, Lobbyorganisationen) die Funktionen von politischen Parteien übernehmen? Gibt es dafür irgendwo auf der Welt Beispiele? Ich glaube nein. Der
Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung
7. Dezember 2017
Tichys Einblick veröffentlicht die deutsche Übersetzung der gestrigen Trump – Rede, die seine einsame Jerusalem – Entscheidung erklären soll. Bei dieser Gelegenheit wird wieder einmal die einseitige Wertung in den öffentlich-rechtlichen Medien Deutschlands kritisiert. Dass die meisten deutschen Medien, nicht nur die öffentlich-rechtlichen Trumps Vorgehen kritisiert
Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken
2. Dezember 2017
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine” skandieren. Die üblichen Bilder. Polizisten wurden verletzt, ein Demonstrant hat sich das Bein gebrochen. Fortsetzung folgt. Gegen Rechte –
So viele Geier kreisen über Merkel
1. Dezember 2017
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des ersten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwesend. Die polnische Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel
Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land
27. November 2017
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen
Die „neue” FDP in zwei Sätzen
25. November 2017
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt, keinen Anspruch auf das Ticket, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP im Landtag, Bodo Middeldorf. Satz 2) Deshalb müsse nach