Deutschland hat keinen Platz für Antisemitismus

11. Dezember 2017

Was pas­siert mit Leuten, die gegen die vor­han­de­nen deut­schen Gesetze ver­sto­ßen, in dem sie israe­li­sche Flaggen ver­bren­nen? Nichts?! Von ande­ren israel-​kritischen „Aktionen” bis hin zu kör­per­li­chen Angriffen ein­mal ganz abge­se­hen, die sich immer häu­fi­ger gegen Menschen rich­ten, die als Juden erkenn­bar sind. In den Augen vieler

Setzt der Staat die richtigen Prioritäten?

10. Dezember 2017

Manche Nachrichten ver­blüf­fen mich, obwohl ich täg­lich jede Menge davon „kon­su­mie­re”. Habe ich sie bis­her über­se­hen, über­hört oder spie­len sie in der Darstellung der Realität in Deutschland eine unter­ge­ord­ne­te Rolle? Das hier ist so ein Beispiel. Es mag sein, dass ich die Zahlen nicht rich­tig verstehe

Martin Schulz: Wir können Strukturwandel

9. Dezember 2017

Manchmal wer­den mei­ne Kommentare bei Facebook ein wenig lang. So lang, dass ich glatt einen Blog-​Beitrag dar­aus machen könn­te. In die­sem Fall geht es um die flam­men­den Reden von Martin Schulz beim SPD-​Parteitag. Sie wis­sen viel­leicht, ich bin nicht Mitglied aber nichts­des­to­we­ni­ger treu­er Wähler dieser

Ist Trumps innenpolitisch motiviertes Signal die Opfer wert?

9. Dezember 2017

Na, lie­ber Mr. President, das hat doch super geklappt. Ihre Rede war viel­leicht wirk­lich nicht die schlech­tes­te, die Sie bis­her gehal­ten haben. Das, so die übli­chen Verdächtigen von den Rechtsmedien, müss­ten doch auch die deut­schen Mainstreammedien end­lich kon­sta­tie­ren. Dass die so gelob­te Rede dazu führt, dass

Was könnte politische Parteien ersetzen?

8. Dezember 2017

Läge es nicht allein auf­grund der heu­te schon zur Verfügung ste­hen­den Kommunikationsmittel (Digitalisierung) im Bereich des Möglichen, dass gut ver­netz­te Menschen und orga­ni­sier­te Gruppen von Menschen (NGOs, Lobbyorganisationen) die Funktionen von poli­ti­schen Parteien über­neh­men? Gibt es dafür irgend­wo auf der Welt Beispiele? Ich glau­be nein. Der

Die Staatsverdrossenheitsmacher von Tichy loben Trumps Entscheidung

7. Dezember 2017

Tichys Einblick ver­öf­fent­licht die deut­sche Übersetzung der gest­ri­gen Trump – Rede, die sei­ne ein­sa­me Jerusalem – Entscheidung erklä­ren soll. Bei die­ser Gelegenheit wird wie­der ein­mal die ein­sei­ti­ge Wertung in den öffentlich-​rechtlichen Medien Deutschlands kri­ti­siert. Dass die meis­ten deut­schen Medien, nicht nur die öffentlich-​rechtlichen Trumps Vorgehen kritisiert

Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken

2. Dezember 2017

Beim Parteitag der AfD gehts rich­tig rund. Besser gesagt, drau­ßen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung auf­recht­erhal­ten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine” skan­die­ren. Die übli­chen Bilder. Polizisten wur­den ver­letzt, ein Demonstrant hat sich das Bein gebro­chen. Fortsetzung folgt. Gegen Rechte –

So viele Geier kreisen über Merkel

1. Dezember 2017

Nicht ein­mal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die pol­ni­sche Internet-​Seite wpo​li​ty​ce​.pl im Dezember 2016. Dafür waren der pol­ni­sche Staatspräsident und eine hoch­ran­gi­ge Vertretung der pol­ni­schen Regierung beim Begräbnis des ers­ten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwe­send. Die pol­ni­sche Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel

Mutloses (Durch-) Regieren per GroKo vergrößert die politische Polarisierung im Land

27. November 2017

Ich habe mich ange­sichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union ent­schie­den zu unbe­quem. Keiner kann behaup­ten, dass sie funk­tio­niert. Auch, weil es die­se auf Bundesebene bis­her nicht gege­ben hat. Neben staats­recht­li­chen Bedenken (https://​goo​.gl/​1​X​f​GGU), die vorgetragen

Die „neue” FDP in zwei Sätzen

25. November 2017

So erklärt die FDP im nordrhein-​westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hät­ten gera­de Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-​IV-​Satz liegt, kei­nen Anspruch auf das Ticket, kri­ti­sier­te der ver­kehrs­po­li­ti­sche Sprecher der FDP im Landtag, Bodo Middeldorf. Satz 2) Deshalb müs­se nach

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