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Neue Artikel im Blog
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließlich eine Ampel-Regierung, der sie ALLES in …alles lesen
Warum erneuert Klingbeil Scholz‘-Sprech von mehr Abschiebungen im großen Stil?
Lars Klingbeil bekräftigte in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ des Kanzlers Worte aus dem Oktober letzten Jahres. Scholz wollte Abschiebungen im „großen Stil„. Die Diskussionen waren und sind im Gange. Die Folgen der Massendemos gegen Rechts waren wohl ebenso voraussehbar. Viele fühlen sich bestätigt und interpretieren das Engagement der vielen Menschen für Menschlichkeit und Demokratie, wie es ihnen …alles lesen
Ist unsere Demokratie nicht eher eine Vetokratie?
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als „Vetokratie“ bezeichnet hat und das so viele sinnvolle Projekte am Ende um Jahre verzögert, fünfmal so teuer oder gleich unwirtschaftlich macht. Quelle Ja, Vetokratie. Es scheint, dass ist das richtige Wort für diesen Zustand, den ich vor einiger Zeit schon beklagt hatte. …alles lesen
Gaza: Ausweglos, ungerecht, radikal und korrupt
So viel Ausweglosigkeit. Wer glaubt eine Zukunft für die Menschen in Gaza? Nährt der Skandal um den UNRWA das Narrativ, Israel wolle die Gaza-Bewohner in Richtung Ägypten (Sinai) loswerden? …alles lesen
Gegen alles, was rechts ist
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich an den politischen Prognosen für die Europa- und Landtagswahlen verändern …alles lesen
Insolvenz KaDeWe, Alsterhaus und Oberpollinger. Da lief mir doch ne Gänsehaut über den Rücken.
Die schaffen es immer wieder, die Leute noch mehr zu verunsichern. Mit „Die“ sind unsere Medien gemeint. Auch die Tagesschau macht da mit. Die Schlagzeile: „Luxuskaufhaus KaDeWe stellt Insolvenzantrag“ liest sich ja auch schlimm. Liest man den Artikel, sieht es für das Kaufhaus des Westens, wie es auch genannt wurde und die beiden anderen Luxus-Konsum-Tempel, dem Oberpollinger in München und …alles lesen
Kandidat der AfD verliert „überraschend“
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn es darauf ankommt. Und es kommt jetzt darauf an. Polenz …alles lesen
Ist Markus Lanz Millionär? Horst Lichter etwa auch?
Medien haben „recherchiert“, was Medienschaffende verdienen. Das Portal „t-online“ eröffnet die Berichterstattung mit einem Hinweis, der öffentlich-rechtliche Rundfunk stehe unter Druck. Auch, weil mehr Geld gefordert werde. Recherchen von WELT AM SONNTAG zeigen nun, dass teils Millionensummen pro Jahr bezahlt werden. Die Politik fordert Transparenz. Quelle Mehr Geld zu fordern, ist in diesen Zeiten ja auch mehr als ungewöhnlich. Mir …alles lesen
Liebe eckt an
Jetzt kam raus, dass es in der Berliner Regierung ein weiteres Liebespaar gibt. Es leitet Senatskanzlei und Bildungsverwaltung der Stadt. Einerseits verstehe ich die Kritik. Andererseits finde ich die Reaktionen darauf aber als Zeichen von Intoleranz. Sind denn die denkbaren Interessenkonflikte wirklich so gravierend, dass man sich mit beiden Liebespaaren so kritisch auseinandersetzen muss? Oder dienen beide letztlich nicht einmal …alles lesen
Erster Bundesparteitag BSW – Das kann doch weg.
Was hört man so vom BSW, also von Sahra Wagenknecht? Nun, dass sie reden kann, war allen klar. Bestimmt hat sie mit Oskar eine Weile gebraucht, um die Rede zusammenzuzimmern. Der Applaus ist groß. Man konnte nichts anderes erwarten. Meine Zusammenfassung: Schimpfen kann Wagenknecht. Sie sagt sogar, dass dieses oder jenes nicht geht. Wie sie den anderen Weg (gegen alle …alles lesen