Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel mit der Überschrift »Demokratie stirbt hinter Paywalls« versehen und dieser hinter so etwas verschwindet, hat das doch was – oder? Der Autor Richard Stengel, The Atlantic, hat dieses Paradoxon sogar in seinem Text erwähnt. Den Hinweis auf den Artikel erhielt ich …alles lesen
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. …alles lesen
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. …alles lesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht …alles lesen
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als »Vetokratie« bezeichnet hat und das so viele sinnvolle Projekte am Ende um Jahre verzögert, fünfmal so teuer oder gleich unwirtschaftlich macht. Quelle Ja, Vetokratie. Es scheint, dass ist das richtige Wort für …alles lesen
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich …alles lesen
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn …alles lesen
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? …alles lesen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). Ob sich ein Trend einstellt oder wie diese ersten Auswirkungen der Demos auf unseren Straßen zu bewerten sind, bleibt zunächst noch abzuwarten. Immerhin ist dies aus meiner Sicht ein sichtbares …alles lesen