Selbstbestimmung und Straflosigkeit: Wie Deutschland mit Gewalt und Hetze umgeht
Während Nazi-Parolen lautstark verurteilt werden, bleiben ausländische Clanverbrecher weitgehend unbehelligt, was viele Bürger zunehmend erzürnt. …alles lesen
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Demokratie
Wieso soll der „Volksverpetzer“ plötzlich nicht mehr gemeinnützig sein?
Warum das zuständige Finanzamt dem »Volksverpetzer« die Gemeinnützigkeit abspricht, ist bislang nicht bekannt. Vielleicht besteht noch Hoffnung auf eine Korrektur.
Ich finde allerdings, es sollte aus grundsätzlichen Erwägungen keinen Status der Gemeinnützigkeit für Journalismus geben. …alles lesen
Deutschland ist keine wehrhafte Demokratie
Die USA sind und bleiben eine der innovativsten und wohl infolgedessen auch reichsten und mächtigsten Nationen der Erde. Mit anderen Worten, das Zusammenleben so vieler Menschen unterschiedlichster Herkunft, verschiedensten Glaubens und Überzeugungen sind Faktoren, vielleicht sogar Voraussetzung, für einen lang anhaltenden Erfolg. Leider ist das nur eine Seite. Etwas für …alles lesen
Können Paywalls der Demokratie schaden?
Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel mit der Überschrift »Demokratie stirbt hinter Paywalls« versehen und dieser hinter so etwas verschwindet, hat das doch was – oder? Der Autor Richard Stengel, The Atlantic, hat dieses Paradoxon sogar in seinem Text erwähnt. Den Hinweis auf den Artikel erhielt ich …alles lesen
Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. …alles lesen
Grüne und Linke im Fieber? Die „NZZ“ weiß von falschen Interpretationen der Demos gegen rechts.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. …alles lesen
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht …alles lesen
Ist unsere Demokratie nicht eher eine Vetokratie?
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als »Vetokratie« bezeichnet hat und das so viele sinnvolle Projekte am Ende um Jahre verzögert, fünfmal so teuer oder gleich unwirtschaftlich macht. Quelle Ja, Vetokratie. Es scheint, dass ist das richtige Wort für …alles lesen
Gegen alles, was rechts ist
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich …alles lesen
Kandidat der AfD verliert „überraschend“
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn …alles lesen
