Eindrucksvolle Demos gegen die Nazi-Partei AfD

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Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung ist erst acht Tage her. Der »Spiegel« veröffentlicht heute auch etwas in dieser Richtung. Man klagt, dass die AfD stabil zweitstärkste Kraft ist. Warum in der zugehörigen Grafik die FDP 11 % hat, ist ein Rätsel. Vermutlich ein Schreibfehler. Ich …alles lesen

Interessanter Politikansatz, den die CSU im Moment verfolgt.

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Man könnte ihn im Gesamtkontext als demokratiefeindlich betrachten. Dass bei dieser Gelegenheit gelogen wird, dass sich die Balken biegen, wollen wir mal großzügig übersehen. Inhalt von gruene.social anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von gruene.social anzuzeigen. Inhalt von gruene.social immer anzeigen Inhalt direkt öffnen …alles lesen

Wenn die Blöd-Zeitung die Attacke auf Habeck mit den Protesten gegen die Startbahn West vergleicht

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Die »Blöd«-Zeitung hält den »Grünen« nach der Empörung über den Angriff auf Habeck vor, unterschiedliche Maßstäbe anzulegen (kein Link!). Grüne seien in vergangenen Jahrzehnten bei gewalttätigen Protesten gegen alle möglichen Entscheidungen der damaligen Regierungen zu Felde gezogen und hätten durch eine hohe Gewaltbereitschaft für viele verletzte Polizeibeamte gesorgt. Dass es bei der Attacke auf den Vizekanzler um etwas anderes als …alles lesen

Linke Selbstgefälligkeit

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Hat Gabriels Interview diese „Antwort“ verdient? Offenbar hat Sixtus nicht begriffen, was in diesem Jahr passieren wird. Er sitzt, so hat es den Anschein, mit seinem Arsch auf der Gewissheit, dass alles schon in die Reihe kommt. Und er lehnt den Gedanken Gabriels, dass es jetzt um die Geschlossenheit der Demokraten gehen müsse, ab. Er stützt seine Antithese darauf, Kretschmer …alles lesen

Einerseits und andererseits

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Hört man Clemens Fuest (IFO) zu, so kommt man zu ganz anderen Eindrücken als nach der Lektüre des einen oder anderen Artikels. Wenn die SZ allerdings so tut, als sei die deutsche Autoindustrie, anders als zuvor, heute besonders umsatz- und renditeverdächtig, so muss man einfach mal nachsehen, wie das seit vielen Jahren in Deutschland läuft. Insofern scheint sich bisher wenig …alles lesen

Deutschlands Digitalstrategie ein Rohrkrepierer?

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Ist das Wort »Aufholjagd«, das Prof. Lauterbach, Gesundheitsminister Deutschland, in seiner ministeriellen Verlautbarung verwendet hat, vertrauenerweckend? Mit den Digitalgesetzen läuten wir für das deutsche Gesundheitswesen endlich das digitale Zeitalter ein. Die Aufholjagd starten wir mit dem elektronischen Rezept, das ab 1. Januar Standard wird. 2025 bieten wir die elektronische Patientenakte für alle an. Und wir verbessern die Forschung an Gesundheitsdaten. …alles lesen

Fans des gesichert Rechtsextremen

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Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der Altparteien. Für solche »Enthüllungen« gibts …alles lesen

Armutsbetroffen – Kampf um Würde und Zukunft

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Die ganzen Krisen wollen überstanden werden. Dass uns dieses Vorhaben zusehends überfordert, sehen wir längst nicht mehr bloß im Ausland. Auch in Deutschland nimmt die Armut seit Jahren zu. Die Zahl derjenigen, die auf die Tafeln angewiesen sind und die außerdem obdachlos wurden, steigt immer weiter an. Dass andererseits in der Bundesrepublik inzwischen 200 Menschen zu Milliardären geworden sind, tröstet …alles lesen

Worüber freuen sich die Rechten und ganz Rechten eigentlich?

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Wenn ich den Überschwang sehe, mit der rechts und ganz rechts die Klatsche der Ampel abfeiern, muss ich schlucken. Genauso, wenn Unions-Hinterbänkler Greta Thunbergs Sympathiebekundungen für die Palästinenser genussvoll vor der Öffentlichkeit dazu nutzen, die Auflösung von FFF International einschließlich der deutschen Sektion zu fordern. Das Ende der Regierung oder Gretas (und FFF) festzustellen oder zu fordern, ist voll im …alles lesen