AfD-Zitate kompakt – Im Bundestag vorgetragen von Dr. Ralf Stegner (SPD)
Die AfD lässt mit menschenverachtenden Aussagen aufhorchen, und es liegt an einer wehrhaften Demokratie, klare Position gegen Populismus zu beziehen. weiterlesen
Meinungsfreiheit vs. Populismus: Habecks Fehlgriff gegen Musk
Habecks Petition gegen Elon Musk wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und dem Umgang mit politischem Einfluss auf. weiterlesen
Was kann Mensch dazu noch sagen?
Mir fällt zu solchen Ausfällen schon sehr viel ein. Allerdings ist das überwiegend justiziabel, also muss ich mich zusammenreißen.
Deckt unsere Meinungsfreiheit auch die Beleidigung des Bundespräsidenten ab? Bin ich zu empfindlich, was die Wortwahl anlangt, wenn andere sie treffen?
Dieses rechte Exkrement, genannt NIUS, unter der Führung … weiterlesen
Wer ist wirklich verantwortlich für den Eindruck, den das Theater in Thüringen auf den Bürger machte?
Nach den Berichten im ÖRR kamen auch bei mir Gedanken an Weimar auf. Die Thüringer sind wieder Vorreiter im Kampf gegen die Demokratie.
Die Einordnungen der Geschehnisse waren heute allerdings so unterschiedlich, dass ich noch verunsicherter bin als gestern. Die NZZ und Cicero vertreten andere Ansichten als die FAZ oder der Spiegel. Wenn es … weiterlesen
Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit: Wenn Demokratieverächter (vorläufig) gewinnen
Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt… weiterlesen
AfD-Verbot: Ein umstrittener Weg zur Sicherung der Demokratie
Das Verbot der AfD ist ein komplexes und heikles Thema, das tiefgreifende Konsequenzen für unsere Demokratie haben könnte. Es gilt, die Balance zwischen dem Schutz der Demokratie und der Wahrung demokratischer Prinzipien zu finden. weiterlesen
Selbstbestimmung und Straflosigkeit: Wie Deutschland mit Gewalt und Hetze umgeht
Während Nazi-Parolen lautstark verurteilt werden, bleiben ausländische Clanverbrecher weitgehend unbehelligt, was viele Bürger zunehmend erzürnt. weiterlesen
Wieso soll der „Volksverpetzer“ plötzlich nicht mehr gemeinnützig sein?
Warum das zuständige Finanzamt dem „Volksverpetzer“ die Gemeinnützigkeit abspricht, ist bislang nicht bekannt. Vielleicht besteht noch Hoffnung auf eine Korrektur.
Ich finde allerdings, es sollte aus grundsätzlichen Erwägungen keinen Status der Gemeinnützigkeit für Journalismus geben. weiterlesen
Deutschland ist keine wehrhafte Demokratie
Die USA sind und bleiben eine der innovativsten und wohl infolgedessen auch reichsten und mächtigsten Nationen der Erde. Mit anderen Worten, das Zusammenleben so vieler Menschen unterschiedlichster Herkunft, verschiedensten Glaubens und Überzeugungen sind Faktoren, vielleicht sogar Voraussetzung, für einen lang anhaltenden Erfolg. Leider ist das … weiterlesen
Können Paywalls der Demokratie schaden?
Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel mit der Überschrift „Demokratie stirbt hinter Paywalls“ versehen und dieser hinter so etwas verschwindet, hat das doch was – oder? Der Autor Richard Stengel, The Atlantic, hat dieses Paradoxon sogar in seinem Text erwähnt.
Den Hinweis auf den Artikel erhielt ich durch die Lektüre … weiterlesen