Die Russen hätten ein Demokratiefördergesetz nötig(er)
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. weiterlesen
Grüne und Linke im Fieber? Die „NZZ“ weiß von falschen Interpretationen der Demos gegen rechts.
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. weiterlesen
Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er?
Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat … weiterlesen
Ist unsere Demokratie nicht eher eine Vetokratie?
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als „Vetokratie“ bezeichnet hat und das so viele sinnvolle Projekte am Ende um Jahre verzögert, fünfmal so teuer oder gleich unwirtschaftlich macht.Quelle
Ja, Vetokratie. Es scheint, dass ist das richtige Wort für diesen Zustand, den … weiterlesen
Gegen alles, was rechts ist
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen.
Umfragen 300124
Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob … weiterlesen
Kandidat der AfD verliert „überraschend“
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu … weiterlesen
Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? weiterlesen
Ohne Uni-Abschluss politische Karriere machen?
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? weiterlesen
AfD verliert in zwei Umfragen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa).
Firefly Statistikbalken mit verlusten 94469
Ob sich ein Trend einstellt oder wie diese ersten Auswirkungen der Demos auf unseren Straßen zu bewerten sind, bleibt zunächst noch abzuwarten. Immerhin ist dies aus meiner … weiterlesen
Eindrucksvolle Demos gegen die Nazi-Partei AfD
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung ist erst acht Tage her.
Der »Spiegel« veröffentlicht heute auch etwas in dieser Richtung. Man klagt, dass die AfD stabil zweitstärkste Kraft ist. Warum in der zugehörigen Grafik die FDP 11 % … weiterlesen