Standardbild

Morgen ist EU-Sondergipfel. Nickt Orban das 50 Mrd. EUR-Unterstützungspaket für die Ukraine ab?

Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat mor­gen in Brüssel sei­nen nächs­ten gro­ßen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abni­cken oder blo­ckiert er? Ungarn geht es wirt­schaft­lich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und ande­re Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließ­lich eine Ampel-Regierung, der sie ALLES in …alles lesen

Standardbild

EU /​KI regulieren

Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind vie­le Medienvertreter stolz dar­auf. Dabei ist es doch noch ziem­lich unklar, wel­che Gefahren im Detail in der KI schlum­mern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz kon­kret mit Regulierungsansprüchen. So war jeden­falls mein ers­ter Gedanke, als ich ges­tern in den Nachrichten davon hör­te. Angeblich schau­en ande­re Länder …alles lesen

Standardbild

Tarifvertragsbindungen nehmen ab. Die Arbeitnehmer haben das Nachsehen.

Im WDR Fernsehen wird heu­te berich­tet, dass sich Tarifvertragsbindungen wei­ter­hin auf dem Rückzug befin­den. Der Redaktion ist dazu ein­ge­fal­len, dass das Land NRW dar­an eine Mitverantwortung trägt. Beanstandet wird, dass bei der Vergabe von Aufträgen nicht dar­auf geach­tet wer­de, dass die Auftragnehmer tarif­ver­trag­li­chen Bindungen unter­lie­gen. Ich glau­be, es ist so, dass vie­le gro­ße Aufträge auf­grund des euro­päi­schen Rechts nicht im …alles lesen

Standardbild

Armutsbetroffen – Kampf um Würde und Zukunft

Die gan­zen Krisen wol­len über­stan­den wer­den. Dass uns die­ses Vorhaben zuse­hends über­for­dert, sehen wir längst nicht mehr bloß im Ausland. Auch in Deutschland nimmt die Armut seit Jahren zu. Die Zahl der­je­ni­gen, die auf die Tafeln ange­wie­sen sind und die außer­dem obdach­los wur­den, steigt immer wei­ter an. Dass ande­rer­seits in der Bundesrepublik inzwi­schen 200 Menschen zu Milliardären gewor­den sind, trös­tet in …alles lesen

Standardbild

Wer Hütchenspiele mag…

Wenn es sonst nie­mand tut, muss Martin Sonneborn eben wie­der ran. Er beschreibt den nicht gera­de span­nen­den Vorgang immer­hin so, dass ich ihn ver­stan­den habe. Jetzt fra­ge ich mich, ob von der ähm Leyens «Arbeit» nicht schwe­rer wiegt als die von Robert Habeck. …alles lesen

Standardbild

Präsident Macron und die verlorenen Europäer

Die Kritik an Macrons jüngs­ten Äußerungen ist gewal­tig. Medien und Politik in Deutschland und Europa schei­nen sich in erdrü­cken­der Mehrheit einig. Vereinzelte Stimmen aber unter­stüt­zen Macrons Vorstoß zu einer euro­päi­schen stra­te­gi­schen Autonomie Europas. Dass der Zeitpunkt in mehr­fa­cher Hinsicht schwie­rig ist – geschenkt. Es geht ums Grundsätzliche. Und da sehe ich Macron im Recht. Unterschiedliche Interessenlagen Die den Geheimarchiven der Amis …alles lesen