Vorbildlich, liebe EU. Danke dafür. Jetzt fehlt (Deutschland jedenfalls) die nötige digitale Infrastruktur und ein paar innovative Unternehmen, die den Staatenbund in diesem Metier wettbewerbsfähig vor allem gegenüber der us-amerikanischen und chinesischen Konkurrenz machen. Wie nannte man doch gleich Schildbürgerstreiche dieser Art? Ach ja. Man sagte: Den zweiten Schritt vor …alles lesen
Bürokratieabbau, ein schönes und auch für Politiker ertragreiches Thema. Die FDP stoppt das Lieferkettengesetz der EU und bekommt vermutlich Beifall. Der ist unangebracht. …alles lesen
Hoffentlich kommt Deutschland mit seinen moralischen Ansprüchen nicht unter die Räder der Weltgeschichte. Das kommt davon, wenn man nicht die eigenen Interessen, sondern Moral an die Topposition der eigenen Agenda setzt. …alles lesen
Beim Schlagwort „Klimaschädigende Subventionen abbauen“, klatschen fast alle. Wenn es konkret wird, sind die, die dafür stehen, sehr schnell sehr alleine. …alles lesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht …alles lesen
Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich …alles lesen
Im WDR Fernsehen wird heute berichtet, dass sich Tarifvertragsbindungen weiterhin auf dem Rückzug befinden. Der Redaktion ist dazu eingefallen, dass das Land NRW daran eine Mitverantwortung trägt. Beanstandet wird, dass bei der Vergabe von Aufträgen nicht darauf geachtet werde, dass die Auftragnehmer tarifvertraglichen Bindungen unterliegen. Ich glaube, es ist so, …alles lesen
Die ganzen Krisen wollen überstanden werden. Dass uns dieses Vorhaben zusehends überfordert, sehen wir längst nicht mehr bloß im Ausland. Auch in Deutschland nimmt die Armut seit Jahren zu. Die Zahl derjenigen, die auf die Tafeln angewiesen sind und die außerdem obdachlos wurden, steigt immer weiter an. Dass andererseits in …alles lesen
Die EU kann nur verlieren. Das politische Personal ist eitel, unfähig und verursacht durch seine elende Politik eine Größenordnung von politischem Frust, dass es kaum noch auszuhalten ist. Deutschland sollte Konsequenzen ziehen. …alles lesen
Wahrscheinlich gibt es keine Lösung für das Problem der Migration. Jedenfalls keine, die niemandem weh tun wird. …alles lesen