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Prof. Rieck analysiert Merz’ Rentenverhandlungen spieltheoretisch und wirft …Prof. Rieck analysiert Merz’ Rentenverhandlungen spieltheoretisch und wirft „der Politik“ vor, eher eigene Machtinteressen als das Gemeinwohl zu verfolgen. Der Beitrag fragt, ob solche Unterstellungen nicht demokratiegefährdend sind – oder …
Der Staat spart – und ausgerechnet der Bundesrechnungshof soll den Gürtel enger …Der Staat spart – und ausgerechnet der Bundesrechnungshof soll den Gürtel enger schnallen. Doch wer Kontrolle schwächt, verliert Orientierung und Vertrauen. Der Beitrag mahnt, dass Sparen wichtig ist, aber nicht an der Instanz, die …
Bärbel Bas wurde beim Unternehmertag ausgelacht, weil sie den Eindruck …Bärbel Bas wurde beim Unternehmertag ausgelacht, weil sie den Eindruck erweckte, höhere Rentenkosten verschwänden einfach im Staatshaushalt. Der Text zeigt: Hinter ihrer Aussage steckt ein echtes Gerechtigkeitsargument – nur wurde es so …
Im Interview zur Epstein-Affäre schreibt Sandra Navidi Dmitri Medwedew eine …Im Interview zur Epstein-Affäre schreibt Sandra Navidi Dmitri Medwedew eine offene Erpressungsdrohung gegen Donald Trump zu. Das angebliche Zitat ist bisher nicht verifiziert. Gerade deshalb, so meine Lesart, muss man diese Passage …
Trump präsentiert einen Ukraine-Plan, der russische Interessen bedient und …Trump präsentiert einen Ukraine-Plan, der russische Interessen bedient und Europa brüskiert. Merz und Co. hecheln hinterher, statt eigene rote Linien durchzusetzen. So wird die EU vom sicherheitspolitischen Akteur zum Statisten in einem …
Alice Weidel hielt eine scharfe, theatralische Rede und präsentierte dabei …Alice Weidel hielt eine scharfe, theatralische Rede und präsentierte dabei einen Zwölfpunkteplan, der zwar klingelt wie ein Masterplan, sich bei näherer Betrachtung jedoch als Sammlung unrealistischer Forderungen entpuppt. Die Rede …
Ein geleakter 28-Punkte-Plan entfacht Streit zwischen USA, EU, Ukraine und …Ein geleakter 28-Punkte-Plan entfacht Streit zwischen USA, EU, Ukraine und Russland. Teile stammen offenbar aus einem russischen Dokument, was Misstrauen schürt. Verhandlungen laufen, Ergebnisse fehlen. Lawrow attackiert den Westen, …
Ein Blick auf die enge Beziehung zwischen Politik und Medien: Wolfram Weimer …Ein Blick auf die enge Beziehung zwischen Politik und Medien: Wolfram Weimer gerät wegen fragwürdiger Geschäftsmodelle unter Druck, die konservative Presse wendet sich plötzlich gegen ihn, und alte Affären werden wach. Ein Text über Macht, …
Länder, die sich nicht dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) …Länder, die sich nicht dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) unterstellen, sind unter anderem die USA, China, Russland und Indien. Auch Israel erkennt die Zuständigkeit des IStGH nicht an. Diese Länder sind entweder nicht dem …
Kritik an Kanzler Merz wird oft mit seinem fehlenden Regierungsamt vor dem …Kritik an Kanzler Merz wird oft mit seinem fehlenden Regierungsamt vor dem Kanzleramt begründet. Doch diese biografische Fixierung ersetzt die inhaltliche Auseinandersetzung. Entscheidend sind seine politischen Entscheidungen – nicht, …
Seit 2015 flossen Milliarden in die Flüchtlingspolitik – doch die Rentenkrise …Seit 2015 flossen Milliarden in die Flüchtlingspolitik – doch die Rentenkrise ist kein „Flüchtlingsproblem“, sondern Folge von Demografie und politischer Untätigkeit. Studien zeigen: Geflüchtete zahlen zunehmend ein, statt das System zu …
Merz’ Rentenversprechen ab 2031 wirft Fragen nach Glaubwürdigkeit und …Merz’ Rentenversprechen ab 2031 wirft Fragen nach Glaubwürdigkeit und politischer Zukunft auf. Der Text beleuchtet Möglichkeiten, solche Zusagen abzusichern – von gesetzlichen Vorfestlegungen bis zu überparteilichen Pakten – und zeigt, wie …
