Demokratische Werte im Schatten des Kampfes gegen Rechts

Die Wer­te­uni­on will in Thü­rin­gen einen CDU-Minis­ter­prä­si­den­ten instal­lie­ren. Wer ihn wohl tole­rie­ren soll?


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Die so genann­te Wer­te­uni­on hat ein ech­tes Pro­blem mit ihrem Namen. Oder kann mir einer erklä­ren, von wel­chen Wer­ten die Rede ist?

Welche Werte?

Demo­kra­ti­sche Wer­te kön­nen es wohl nicht sein. Schließ­lich will der Vor­sit­zen­de die­ser Trup­pe in Thü­rin­gen den net­ten Mike Mohring zum Minis­ter­prä­si­den­ten machen. Ich hät­te unter «nor­ma­len» Umstän­den auch nichts dage­gen. Nur riecht mir das ein biss­chen zu stark nach einer Stra­te­gie, die ich nun beim bes­ten Wil­len nicht akzep­tie­ren möchte.


Die Par­tei­po­li­tik darf nicht im Vor­der­grund unse­res Han­delns ste­hen, son­dern die Lösung bestehen­der Probleme.

Alex­an­der Mitsch, Chef der kon­ser­va­ti­ven Werteunion 

In Thü­rin­gen exis­tiert eine Mehr­heit, die in die­sem Bun­des­land und auch auf Bun­des­ebe­ne nicht denk­bar ist. Die Lin­ken haben 31% der Stim­men bekom­men, die AfD 23,4%. Es scheint den aller­meis­ten son­nen­klar, dass die­se Mehr­heit regie­rungs­tech­nisch nicht zustan­de­kom­men darf, weil sie poli­tisch uner­wünscht ist. Ich sag mal etwas krass: was juckt es die, denen wir unse­re Stim­me geben, wem wir unse­re Stim­men gege­ben haben? Im Zwei­fel kon­stru­ie­ren die­je­ni­gen, die glau­ben im Auf­trag des Sou­ve­räns zu han­deln, mög­li­che und unmög­li­che Kon­stel­la­tio­nen. Im Zwei­fel hat der Wäh­ler es verbockt. 

Die neue Gro­Ko wäre ein bei­na­he schon mons­trö­ses Gebil­de der extre­men Kräf­te in die­sem Land. Ande­rer­seits haben wir schon erlebt, dass so unmög­li­che Koali­tio­nen im Aus­land schon regiert haben (Groß­bri­tan­ni­en und Grie­chen­land fal­len mir ein). Aber in Deutsch­land geht sowas nicht. War­um eigent­lich nicht?

Wie auch immer. Die Thü­rin­ge­rIn­nen haben ent­schie­den und das ist nicht das ers­te aber vor allem wird es nicht das letz­te Ergeb­nis blei­ben mit dem die Par­tei­en irgend­wie klar­kom­men müssen. 

Mal durchrechnen

Alle arith­me­ti­schen Mög­lich­kei­ten sind durch­ge­spielt. Mit­ein­an­der reden ist das höchs­te der Gefüh­le, mit­ein­an­der arbei­ten gleich gar nicht – vor allem nicht aus par­tei­po­li­ti­schem Kal­kül. Wel­che unsäg­li­chen Beschlüs­se hat die Regie­rung von Minis­ter­prä­si­dent Rame­low umge­setzt, die die­sen Ekel her­vor­ge­ru­fen haben könn­ten? Ist es nicht so, dass die Regie­rung ent­ge­gen allen Erwar­tun­gen gut gear­bei­tet und dafür von der Bevöl­ke­rung über die Par­tei­gren­zen gute Noten bekom­men hat?

Die CDU will ihre See­le nicht ver­kau­fen und weder mit den Lin­ken noch mit der AfD eine Koali­ti­on bilden. 

Eine Min­der­heits­re­gie­rung passt irgend­wie auch nicht, weil das eine poli­ti­sche Beweg­lich­keit ver­lan­gen wür­de, die mit dem Kre­do, das der­zeit noch gepflegt wird, nicht in Ein­klang zu brin­gen ist. 

Tol­le Aussichten

17 thü­rin­gi­sche CDU­lern kön­nen sich eine Koali­ti­on mit der AfD vor­stel­len. Ich fin­de es selt­sam, dass die­se CDU­ler sich der AfD immer­hin so nahe füh­len. Ansons­ten wird doch laut dar­über lamen­tiert, dass eine der Fol­gen gro­ßer Koali­tio­nen die sein soll, dass es kei­ne sicht­ba­ren Unter­schie­de zwi­schen Uni­on und SPD mehr gäbe.

Ja, ich unter­stel­le, dass sich die Hal­tung die­ser 17 CDU-Leu­te zur AfD auch in ande­ren Lan­des­ver­bän­den der CDU fin­det. Es wird aus Grün­den nicht öffent­lich. Aber jetzt ist eine ande­re Situa­ti­on eingetreten.

Viel­leicht hält sich die CDU für sol­che Anläs­se ihre Wer­te­uni­on? Sie kann den Weg zu neu­en Ufern ebnen. 

Auch wenn heu­te etwas ande­res behaup­tet wird, auf lan­ge Zeit sieht die Uni­on eine Koali­ti­on mit der AfD als natür­li­che oder min­des­tens als ein­zig trag­fä­hi­ge Ver­bin­dung für die Zukunft. Wenn die SPD erst ein­mal ver­schwun­den und die Grü­nen auf das Nor­mal­maß zurück­ge­stutzt ist, sowieso.

Neue Koalitionen

Soll­te die SPD, was ich ange­sichts der unglaub­li­chen Kraft­ein­bu­ßen der Par­tei durch­aus für mög­lich hal­te, bei den nächs­ten Neu­wah­len aus dem Bun­des­tag her­aus­fal­len, erge­ben sich nicht zwangs­läu­fig neue Optio­nen für Uni­on und Grü­ne. Die Grü­nen haben bis dahin womög­lich ihren Zenit über­schrit­ten. Sie wer­den die 20%igen Stim­men­an­tei­le, die sie in Umfra­gen vor­zu­wei­sen haben, eher wie­der ver­lie­ren. Sie wer­den dann auf ihr Nor­mal­maß zurück­ge­stutzt. Wer das nicht glaubt, soll sich die Wer­te der FDP anschau­en. Alles ist im Fluss.

Soll­te aus der kon­junk­tu­rel­len Del­le, die die Wirt­schafts­wei­sen sehen, doch ein Tal wer­den und der Druck auf die Sozi­al­kas­sen zuneh­men, wer­den die lei­der krass über­dehn­ten Etats nicht mehr so non­cha­lant über­se­hen werden!

Wind­rä­der bei Bed­burg – mei­ner Heimatstadt

Sozialleistungen in der Zeit knapper Kassen

Eine neue Zeit der Kür­zung von Sozi­al­leis­tun­gen könn­te uns blü­hen. Wenn die­se hef­tig aus­fällt, wer­den wir Bewe­gun­gen in die­ser Gesell­schaft erle­ben, die sich vie­le heu­te viel­leicht nicht vor­stel­len kön­nen. Die Agen­da – Poli­tik unter Schröder/Fischer war im Ver­gleich dazu ein Kindergeburtstag.

Wel­che Per­spek­ti­ven hat unse­re Auto­in­dus­trie, wie sieht die Zukunft der Wind­ener­gie aus, wenn wir den Aus­bau wei­ter so unam­bi­tio­niert ver­fol­gen? Was bringt die Zukunft kon­kret für die Arbeits­plät­ze in Deutsch­land? Wie stark kann der Druck auf den Staat wer­den, wenn jähr­lich allein zwei­stel­li­ge Mil­li­ar­den­be­trä­ge für die Ver­sor­gung der auf­ge­nom­me­nen Flücht­lin­ge die Kas­sen auf­ge­bracht wer­den? Und es gibt etli­che wei­te­re Punk­te, die besorgt machen. Besorg­te Bür­ger überall…

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Horst Schulte
Artikelautor: Horst Schulte

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Damals habe ich dieses schöne Hobby für mich entdeckt. Ich bin jetzt 67 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt in der schönen Stadt Bedburg, nicht weit von Köln entfernt. Das mit dem Schreiben ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

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