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Undemokratisches Deutschland: Die Stunde der Querulanten ist da

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von Horst Schulte

9 Min. Lesezeit

Es ist ein Wett­be­werb zwi­schen Län­dern ent­stan­den, wel­ches am bes­ten durch die Pan­de­mie kommt und wel­che Maß­nah­men den Regeln der Demo­kra­tie ent­spre­chen und wel­che nicht.

featuredimage

Die Zeiten ändern sich.

Die­ser Bei­trag scheint älter als 4 Jah­re zu sein – eine lan­ge Zeit im Inter­net. Der Inhalt ist viel­leicht veraltet.

Dem »Focus« reicht es nicht, Que­ru­lant Jan Fleisch­hau­er nicht, um gegen Grün und Links aus­tei­len zu las­sen. Sie ver­öf­fent­licht gern auch deutsch­land­kri­ti­sche Arti­kel der »NZZ«. Unter dem Label »Der ande­re Blick«, einer Erfin­dung von Chef­re­dak­teur Gujer, wird dort häu­fig gegen Deutsch­land gestänkert. 

Ent­lar­vend, fast lus­tig, fin­de ich, dass Mei­nungs­jour­na­lis­mus von Kon­ser­va­ti­ven und Rech­ten in Deutsch­land gern beklagt wird. Jeden­falls so weit es sich um deut­sche Medi­en han­delt. Wenn es von der NZZ stammt, bewer­ten die glei­chen Leu­te das anders. Sie applau­die­ren und loben das neue »West­fern­se­hen«.

Doch bloß des­halb, weil ihnen dort nach dem Maul gere­det bzw. geschrie­ben wird.

Bei der NZZ schrei­ben eine Rei­he deut­scher Jour­na­lis­ten. Dass die sich mit Tex­ten her­vor­tun, die mich bei mei­ner Ehre als Deut­scher tref­fen, spielt bei mei­ner Kri­tik eine Rol­le. Mein Abo habe ich per Ende Janu­ar 2021 gekün­digt, weil mir ins­be­son­de­re vie­le der Arti­kel die­ser Nest­be­schmut­zer auf den Wecker gehen. 

Mich stört nicht, dass Jour­na­lis­ten kon­ser­va­tiv den­ken oder abwei­chen­de Mei­nung ver­tre­ten, aber dass sie mit maxi­ma­ler Bos­haf­tig­keit gemein­sam mit dem schon erwähn­ten Eric Gujer, die gewach­se­ne und beun­ru­hi­gen­de Unzu­frie­den­heit hier im Land, sehr bewusst för­dern. Ich weiß nicht, ob ein sol­ches Vor­ge­hen zu den Pflich­ten eines guten und aus­ge­wo­ge­nen Jour­na­lis­mus gehört.

Gegen Deutschland mit freundlicher Unterstützung des »Focus«

Dass sich die Vor­wür­fe direkt an die deut­sche Poli­tik rich­ten, ist nur auf den ers­ten Blick der Fall. Gujer und sei­ne Kol­le­gen zie­len auf gro­ße Tei­le unse­res Vol­kes, das ihrer Ansicht nach mit Demo­kra­tie immer noch wenig anzu­fan­gen weiß. 

Ein ange­neh­mer Neben­ef­fekt die­ser Stra­te­gie ist der öko­no­mi­sche Erfolg. Man gewinnt auf die­se Art neue Lese­rIn­nen und Abon­nen­ten. Es wird dafür eine Pha­lanx mit den Natio­na­lis­ten und Nazis errich­tet. Vor allem aus dem Motiv her­aus, die angeb­lich links-grü­ne Domi­nanz zu brechen. 

Stichwortgeber für die Feinde der Demokratie

Die­se Jour­na­lis­ten wis­sen, dass ihr Sprach­stil und die unver­hoh­le­nen Angrif­fe auf deut­sche Poli­ti­ker bei ihrer geneig­ten Leser­schaft ver­fan­gen. Eine Kost­pro­be für bil­li­ge Effekt­ha­sche­rei, ins­be­son­de­re wäh­rend der schwie­ri­gen Zeit der Coro­na-Pan­de­mie bie­tet der Chef selbst. In einem von »Focus« abge­druck­ten Arti­kel Gujers gibt man dem Affen Zucker. Danach gie­ren deut­sche Natio­na­lis­ten, Nazis und Sys­tem­fein­de. Sowas liest man sonst, in viel klei­ne­rer Reich­wei­te, nur in Nazi-Blogs, alter­na­tiv bei der Ach­se oder Tichy.

Bevormundung oder Verpflichtung?

Der Arti­kel beginnt gleich mit der Behaup­tung, dass sich man­che deut­schen Poli­ti­ker »ein Leben ohne Bevor­mun­dung der Bür­ger« nicht mehr vor­stel­len kön­nen. Die »Coro­na-Dik­ta­tur« unse­rer Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker lässt herz­lich grü­ßen. Gujer schreibt, dass die von Poli­ti­kern ange­sto­ße­ne Dis­kus­si­on um Pri­vi­le­gi­en von Geimpf­ten dafür exem­pla­risch sei. 

Denn sie zeigt, wel­chen Stel­len­wert Frei­heit in Deutsch­land hat, und sie ver­rät, dass nicht weni­ge Poli­ti­ker im Bür­ger mehr Unter­tan als Sou­ve­rän sehen.

Poli­tik liebt Shut­down: Des­halb wird die Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät hin­aus­ge­zö­gert – FOCUS Online

Hier das Zitat des ehe­ma­li­gen Ver­fas­sungs­ge­richts­prä­si­den­ten Papier:

Sobald gesi­chert ist, dass von Geimpf­ten kei­ne Anste­ckungs­ge­fahr mehr aus­geht, gibt es ver­fas­sungs­recht­lich kei­ne Legi­ti­ma­ti­on mehr, die Betrof­fe­nen in ihren Grund­rech­ten wei­ter zu beschränken. 

Pri­vi­le­gi­en für Coro­na-Geimpf­te: Was darf der Staat? – ZDFheu­te | Hans-Jür­gen Papier, ehe­ma­li­ger Prä­si­dent des Bundesverfassungsgerichts

Was bleibt von Gujers Behaup­tung noch übrig, wenn Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten bewusst fehl­in­ter­pre­tiert wer­den? Das unpas­sen­de Wort »Pri­vi­le­gi­en« wur­de, ich möch­te dar­auf wet­ten, ver­mut­lich nicht von einem Poli­ti­ker, son­dern von einem Jour­na­lis­ten ins Spiel gebracht.

Heri­bert Prantl, SZ, beschreibt die geführ­te Dis­kus­si­on so:

»Grund­rech­te sind kei­ne Pri­vi­le­gi­en, die man sich erst durch ein bestimm­tes Han­deln oder durch ein bestimm­tes Ver­hal­ten ver­die­nen kann oder ver­die­nen muss. Grund­rech­te sind kei­ne Beloh­nung, kei­ne Gra­ti­fi­ka­ti­on, kein Bonus, kein 13. Monats­ge­halt. Sie sind ein­fach da.«

Poli­tik liebt Shut­down: Des­halb wird die Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät hin­aus­ge­zö­gert – FOCUS Online

Es war maxi­mal unge­schickt, in die­sen für alle Men­schen glei­cher­ma­ßen belas­ten­den Zei­ten und Zusam­men­hän­gen von »Pri­vi­le­gi­en für Geimpf­te« zu reden. 

Statt­des­sen hät­ten die Poli­ti­ker eine juris­tisch und ethisch tref­fen­de For­mu­lie­rung fin­den dür­fen. Eine poli­tisch kor­rek­te Beschrei­bung des neu­en Zustan­des hät­te viel­leicht nicht zwin­gend ein neu­es Ein­falls­tor für die Empö­rungs­me­di­en aller Art geöff­net. Dar­auf wet­ten möch­te ich nicht. 

Schnell mal dahin geschrieben

Gewis­sen Ansprü­chen, das emp­fin­den wohl alle, haben sich wäh­rend der Pan­de­mie zu vie­le Jour­na­lis­ten welt­weit mit unver­ant­wort­li­chen Bei­trä­gen ent­zo­gen. Statt­des­sen sor­gen sie für Zuspit­zun­gen. Das kann nur der tun, der nicht ver­ant­wort­lich gemacht wer­den kann. 

Lässt das sich nicht mal kri­tisch diskutieren?

»Focus« war – lei­der – so ange­tan von Gujers Atta­cke auf die deut­sche Poli­tik, eigent­lich auf die Deut­schen, dass die Chef­re­dak­ti­on nicht wider­ste­hen konn­te. Den Ver­ant­wort­li­chen war, eben­so wie Gujer in Zürich, klar, wie die Geg­ner der deut­schen Poli­tik hier im Lan­de dar­aus dank­bar Nek­tar sau­gen wer­den. Die Leser­brie­fe bele­gen mei­ne Behaup­tung. Für vie­le leben wir in der von Idio­ten beschwo­re­nen Coro­na-Dik­ta­tur. Dan­ke, Herr Gujer. Dan­ke, Focus. Nur weni­ge Lese­rIn­nen des »Focus« äußer­ten sich kri­tisch zu Gujers Beitrag.

Wer hat nun wirk­lich zuerst nach »Pri­vi­le­gi­en« für Geimpf­te geru­fen, als die Fra­ge anstand? 

Wer hat die­ses The­ma auf die poli­ti­sche Agen­da gesetzt? Karl Lau­ter­bach war es wohl nicht. Dem Gesund­heits­po­li­ti­ker der SPD, den Gujer in sei­nem Arti­kel als »nicht ernst­zu­neh­men­den Poli­ti­ker« mit »den Pri­vi­le­gi­en eines Hof­nar­ren« beschreibt. Erfah­rungs­ge­mäß applau­die­ren die Men­schen zu die­ser Art von Ent­glei­sun­gen. Lau­ter­bach sag­te, dass auch Geimpf­te sich wei­ter­hin an die Hygie­ne­maß­nah­men hal­ten müssten. 

Überall werden Maßnahmen diskutiert

Schon im Novem­ber 2020 sprach die schwei­ze­ri­sche CVP-Natio­nal­rä­tin das The­ma in der Öffent­lich­keit an. Sie war so geschickt, von »mehr Frei­hei­ten« statt von »Pri­vi­le­gi­en« zu spre­chen. Ich fin­de kei­nen Text von Gujer, in dem er die­se Aus­sa­ge in ähn­li­cher Wei­se kri­ti­siert hätte:

«Schüt­zen Imp­fun­gen vor Anste­ckun­gen, kann ich mir durch­aus vor­stel­len, dass Geimpf­te mehr Frei­hei­ten bekom­men», sagt die Aar­gau­er CVP-Natio­nal­rä­tin Ruth Humbel

Wenn die Imp­fung mehr Frei­heit bedeu­tet – PilatusToday

Gujer oder ähn­lich kri­ti­sche Beob­ach­ter Deutsch­lands über­se­hen bei ihrer Kri­tik, dass auch in der Schweiz, in Deutsch­land und auch in Öster­reich ana­lo­ge The­men­stel­lun­gen auf­ge­ru­fen wurden. 

Wie soll­te das ange­sichts der Lage auch anders sein? Ver­mut­lich ist es in vie­len Län­dern so. Aber die­se Dif­fe­ren­zie­rung macht Gujer nicht. Er hat ja den unge­lieb­ten Nach­barn im Nor­den, an dem er sich, zur Freu­de deut­scher Natio­na­lis­ten und Regie­rungs­kri­ti­ker, auf­gei­len kann. 

Was sie aber mei­nen, ist etwas ganz ande­res: Sie* wol­len ihre All­macht nicht preis­ge­ben, an die sie sich in der Coro­na-Kri­se gewöhnt haben.

Poli­tik liebt Shut­down: Des­halb wird die Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät hin­aus­ge­zö­gert – FOCUS Online
* die deut­schen Poli­ti­ke­rIn­nen (die Red.)

Sehen, was geht – Das Fahren auf Sicht

Ist Gujer ent­gan­gen, dass es in ganz Euro­pa sehr unter­schied­li­che Regime zur Pan­de­mie­be­kämp­fung gab und gibt? Es ist kei­ne deut­sche Spe­zia­li­tät, Thea­ter, Geschäf­te, Mes­sen, Kir­chen, Schu­len und Kitas zu schlie­ßen oder Aus­gangs­sper­ren zu verhängen. 

Gujer hin­dern Details nicht dar­an, die Kri­tik in sei­ner Zei­tung und an die Kol­le­gen vom »Focus« zu verkaufen. 

Die Ver­ant­wort­li­chen beim »Focus« wer­den Mühe gehabt haben, den Spei­chel­fluss unter Kon­trol­le zu brin­gen. Die vom »Focus« sind geil auf jede mie­se Atta­cke zur Bele­bung oder Erwe­ckung einer neu­en Empörungsspirale. 

Es kommt immer gut, wenn es gegen das Demo­kra­tie­ver­ständ­nis der Deut­schen geht. Die Coro­na-Dik­ta­tur lässt grüßen.

Die­ser in Demo­kra­tien eigent­lich unvor­stell­ba­re tota­le Zugriff auf eine Gesell­schaft scheint eini­gen zu Kop­fe gestie­gen zu sein. So man­cher Minis­ter oder Abge­ord­ne­te ver­mag sich offen­bar gar nicht mehr vor­zu­stel­len, wie Men­schen ohne Bevor­mun­dung leben können.

Poli­tik liebt Shut­down: Des­halb wird die Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät hin­aus­ge­zö­gert – FOCUS Online

Immer­hin erwähnt Gujer in sei­nem Kon­glo­me­rat von Vor­wür­fen gegen Deutsch­land (denn nicht allein Poli­ti­ke­rIn­nen sind Ziel sei­nes Angriffs!) den CDU-Poli­ti­ker Nor­bert Rött­gen, der auf eine ver­meint­li­che Schief­la­ge in der Dis­kus­si­on hin­weist. Offen­bar gibt es nicht bloß die AfD oder Lind­ner (FDP), die als Wäch­ter der Demo­kra­tie auf­tre­ten. Ich ver­mu­te, Gujer wun­dert sich dar­über, dass die Zustim­mungs­wer­te für die Coro­na-Maß­nah­men immer noch auf einem hohen Niveau sind. 

Mehr Eigenverantwortung

Man mag bedau­ern, dass der Sinn für Eigen­ver­ant­wor­tung in Deutsch­land nicht so stark aus­ge­prägt ist. Viel­leicht ist das der Preis dafür, dass unser Sozi­al­staat in den Jahr­zehn­ten nach dem Krieg so stark aus­ge­baut wur­de. Vie­le Leu­te glau­ben – was sich auch in der Pan­de­mie – an vie­len Stel­len zeigt, dass der Staat dazu ver­pflich­tet sei, allen bei­zu­ste­hen, und zwar ohne Rück­sicht dar­auf, dass dies sein Leis­tungs­ver­mö­gen über­stei­gen wird. 

Was sagen wir den Poli­ti­kern und Jour­na­lis­ten, wenn sie dar­über kla­gen, dass die hohen Kos­ten für die Pan­de­mie­be­kämp­fung zu Las­ten der nach­kom­men­den Gene­ra­tio­nen gin­gen? Soll die Poli­tik alles lau­fen las­sen? Unse­re Nach­kom­men könn­ten wie­der bei NULL+x anfan­gen. Viel­leicht ent­sprä­che die­ses Sze­na­rio dem, was man­che unter dem ach so wün­schens­wer­ten »Gro­ßen Reset« ver­ste­hen, der gera­de in der Dis­kus­si­on ist? 

Die Über­nah­me des NZZ-Arti­kels durch »Focus«, die ihn – wie immer – als Click­bai­ting lan­ciert hat, von der glei­chen Qua­li­tät wie Aus­sa­gen der Jour­na­lis­tin Susan­ne Gasch­ke, die ges­tern bei »Hart aber fair« fabu­lier­te, dass eine »alter­na­ti­ve Stra­te­gie« der Regie­rung gegen die Pan­de­mie immer noch fehle. 

Hat Gasch­ke eigent­lich noch alle Lat­ten am Zaun? Gäbe es eine sol­che »alter­na­ti­ve Stra­te­gie« wäre sie ver­mut­lich in den Län­dern, die grund­sätz­lich immer alles viel bes­ser und tol­ler machen als wir Deut­sche, längst zu bestau­nen gewe­sen. Auf jeden Fall natür­lich in der Schweiz.

Bit­te sehr, sieht einer irgend­was davon? Und jetzt kom­me mir kei­ner mit den indi­vi­dua­lis­ti­schen, hedo­nis­ti­schen und vor allem rück­sichts­lo­sen Schwei­zern oder Schwe­den! Vom König der Schwe­den las ich kürz­lich, wie toll er den mit­un­ter von Idio­ten bewun­der­ten Son­der­weg per­sön­lich so findet.


Link: Coro­na-Imp­fung: Uni­on und SPD erwä­gen Ver­bot von Pri­vi­le­gi­en für Geimpf­te | ZEIT ONLINE
Link: »Neue Zür­cher Zei­tung« – Pro­fil geschärft – mit rech­ten Thesen?

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Ich bin Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

alleiniger Autor dieses Blogs

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Ich kann die Leute nicht ändern, aber meinen Blick auf sie.

Artikelinformationen:

Gesellschaft, Medien

corona, Demokratie, Deutschland, Nationalismus, Nzz

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2 Gedanken zu „Undemokratisches Deutschland: Die Stunde der Querulanten ist da“

  1. Ja das ist wirk­lich oft zum schwarz­är­gern was man da so von (Corona)-Querulanten-und Leug­nern der­zeit hört … und liest.
    Wobei ich dann sehr schnell die Lek­tü­ren sol­cher Ergüs­se abbre­che, ein­fach weil man sich nicht die Zeit rau­ben muss sich über sol­chen schlim­men Unfug auf­zu­re­gen. Ach und den ‘Focus’ igno­rie­re ich schon seit Jah­ren konsequent.

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  2. Auf­la­ge ist sicher nicht alles. Aber Fleisch­hau­er und »Focus« errei­chen eine Men­ge Leu­te. Und das sind genau die­je­ni­gen, die unse­rer Gesell­schaft scha­den könn­ten. Ich will einer­seits wis­sen, wie die ticken, auf was die ansprin­gen (was ich im Prin­zip schon zu wis­sen glau­be) und vor allem, wie man deren »Argu­men­te« mög­lichst nach­hal­tig ent­kräf­ten könn­te. Fleisch­hau­er oder Gujer den Saft abzu­dre­hen, wie es Twit­ter bei Trump gemacht hat, ist halt nur die zweit­bes­te Lösung.

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