Verstehen und Durchsetzen in der Vetokratie

Für zehn fri­sche Eier vom Bau­ern­hof zah­len wir 2 EUR. Im Geschäft kos­ten sie, wenn man auf die Her­kunft ach­tet, einen EUR + x mehr. Ähn­lich läuft es bei Kar­tof­feln. Auch die bezie­hen wir (vom glei­chen Bau­ern) erheb­lich güns­ti­ger als vom Wochen­markt (regio­na­le Bau­ern­hö­fe) oder im Lebensmittelhandel. 

Mir fällt auf, dass es sich heu­te in unse­rer Regi­on nicht lohnt, auf den diver­sen Wochen­märk­ten beim regio­na­len Bau­ern fri­sches Gemü­se oder Obst zu kau­fen. Oft liegt es am Preis, manch­mal sogar an der ange­bo­te­nen Qua­li­tät. Das hat weni­ger mit sai­so­na­len Ein­flüs­sen zu tun. Es scheint grund­sätz­li­che Ursa­chen zu haben (s. Link zur Doku). Zudem fällt uns auf, dass die ange­bo­te­ne Qua­li­tät nicht immer dem ent­spricht, was sich man beim Direkt­kauf ver­spre­chen würde. 

Wochenmärkte

Haben sol­che per­sön­li­chen Beob­ach­tun­gen im Klei­nen etwas mit der momen­ta­nen Stim­mung im Land zu tun? Ok, die Infla­ti­on (die hohen Prei­se für Lebens­mit­tel!) spie­gelt sich auch bei den Prei­sen auf dem Wochen­markt wider. In unse­rer Gegend stel­le ich fest, dass die Märk­te nicht mehr so gut besucht sind wie frü­her. Liegt das an den gestie­ge­nen Prei­sen oder hat sich der Charme von Wochen­märk­ten ins­ge­samt ver­flüch­tigt? Jeden­falls lie­gen die Prei­se oft über denen im Lebens­mit­tel­han­del und nicht gera­de wenig.

Pestizide und Flächenbeschränkung 

Heu­te las ich, dass die EU-Kom­mis­si­on die Pes­ti­zid­ver­ord­nung zurück­nimmt, weil sich die Bau­ern so mas­siv dage­gen weh­ren. Von der Ley­en begrün­det die Ent­schei­dung so: Die Kom­mis­si­on kön­ne nun eine neue, „aus­ge­reif­te­re“ Richt­li­nie aus­ar­bei­ten und dabei Bau­ern- und Umwelt­ver­bän­de stär­ker ein­be­zie­hen. Mit einem neu­en Vor­schlag ist aller­dings nicht mehr vor den Euro­pa­wah­len im Juni zu rechnen.

Die Bau­ern fühl­ten sich, so heißt es im Tages­schau­be­richt, von der EU unter Druck gesetzt. Es gab zum Teil gewalt­sa­me Pro­tes­te von Bau­ern in der EU. 

Subvention und Gegenleistung

Von den 50 Mrd. EUR, mit denen die EU die Bau­ern unter­stützt, kom­men etwa sechs Mrd. EUR aus Deutschland.

Zurück­ge­nom­men wur­den eben­falls die Flä­chen­be­schrän­kun­gen (Brach­land auf Acker­flä­chen), die, wie die Ver­ord­nung gegen Pes­ti­zi­de, dazu bei­tra­gen soll­ten, das Arten­ster­ben zu bekämpfen. 

Ein­mal ganz davon abge­se­hen, dass ich Ver­ständ­nis dafür habe, dass die Bau­ern sich nicht „bevor­mun­den“ las­sen möch­ten, muss man als Bür­ger doch die Fra­ge stel­len, wie die Geset­ze und Ver­ord­nun­gen auf natio­na­ler und euro­päi­scher Ebe­ne zustan­de kom­men bzw. ob die Lob­by­ar­beit in den Par­la­men­ten heut­zu­ta­ge nicht mehr erfolg­reich ist. 

Subventionsabbau für den Klimaschutz

Im Fal­le der Ent­schei­dung der deut­schen Regie­rung, die die Bau­ern unvor­be­rei­tet getrof­fen hat, gab es eine unver­zeih­li­che Aus­nah­me. Man­che ver­nied­li­chen das als kom­mu­ni­ka­ti­ves Ver­sa­gen, ich wür­de die Vor­ge­hens­wei­se der Ampel als schie­ren Dilet­tan­tis­mus bezeich­nen. Im All­ge­mei­nen wis­sen Poli­ti­ker immer sehr genau, wor­auf sie zu ach­ten haben, bevor sie sich mit mäch­ti­gen Lob­by­ver­bän­den anle­gen. Die­se Regie­rung schien’s nicht zu wissen!

Aller­dings sind die Ober­fläch­lich­kei­ten im Gesamt­kon­text Land­wirt­schaft damit für den Moment erschöpft. Es geht um viel grö­ße­re, wich­ti­ge­re Vor­ha­ben und Not­wen­dig­kei­ten, als ein­zel­ne und sei­en es noch so mäch­ti­ge Lob­bys nicht zu verprellen.

Klimaschädigende Subventionen abbauen? Viel Glück dabei!

Die Bau­ern (sage ich mal unge­recht­fer­tig­ter­wei­se so pau­schal) müs­sen ihre Bei­trä­ge leis­ten, wenn es dar­um geht, die­se Welt gegen den Kli­ma­wan­del zu schüt­zen. Dass dazu der unan­ge­mes­se­ne Umgang mit kli­ma­schä­di­gen­den Sub­ven­tio­nen gehört, soll­te selbst­ver­ständ­lich sein. Aber war­um soll­te das, was beim Tier­schutz und beim Ein­satz von Pes­ti­zi­den schon nicht wirk­lich funk­tio­niert, bei einem gesell­schaft­lich immer schrä­ger behan­del­ten The­ma Kli­ma­wan­del funktionieren? 

Ich habe die Sor­ge, dass ange­sichts der um sich grei­fen­den Depres­si­on über­le­bens­wich­ti­ge Auf­ga­ben unse­rer Gesell­schaf­ten ins Hin­ter­tref­fen gera­ten könnten. 

»Hält die Demo­kra­tie das aus« frag­te Robert Habeck bei „Mios­ga“ am letz­ten Sonn­tag in der ARD. 

Zielsetzungen und Durchsetzbarkeit

Kann der Kampf gegen den Kli­ma­wan­del in einer Demo­kra­tie erfolg­reich gestal­tet wer­den, wenn Zukunfts­ängs­te auf­grund viel­fäl­tigs­ter Fak­to­ren so stark wach­sen? Dass in unse­rer Demo­kra­tie mit einer stark altern­den Bevöl­ke­rung Trans­for­ma­ti­ons­pro­zes­se schwie­rig sind, bleibt viel­leicht das zen­tra­le Problem.