Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch «rot» zu sein.
AfD wählen aber nicht dazu stehen? Jeder kann seine Wahl im Geheimen treffen und die Partei wählen, die er gut findet. Er muss nicht öffentlich dazu stehen. Es macht einen Unterschied im Internet seinen Hass gegen Flüchtlinge rauszulassen und Andersdenkende anzupöbeln oder sich im echten Leben zu den Zielen einer rechtpopulistischen Partei zu bekennen. Eine Zeit lang hörte man von …alles lesen
Die Briten wollen bis 2040 alle Diesel- und Benzinautos von ihren Straßen verdammen. Der Vollständigkeit halber auch die Autos mit Hybridmotoren. Die kurze Zeitspanne soll ausreichen, um die Lücken der neuen Technologie zu schließen, um danach die Luft über den britischen Inseln gesünder zu machen. Merkels Energiewende stieß rasch auf Kritik und Ablehnung, sobald es konkret (teuer für die Verbraucher) …alles lesen
Entgegen der Annahme, dass der Europäische Gerichtshof heute der Empfehlung der EU-Generalanwältin, Eleanor Sharpston, folgen würde, hat er die bestehende Dublin III – Regel bestätigt. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass «keine außergewöhnlichen Umstände» vorgelegen hätten, die das Abweichen einiger EU-Staaten von den Dublin – Regeln gerechtfertigt hätten. Anderseits sei es einzelnen EU-Mitgliedsländern freigestellt, Flüchtlinge aufzunehmen, obwohl andere Länder nach …alles lesen
Vor Jahren haben wir uns regelmäßig in einigen Blogs mit FDP – Anhängern über eine Begrifflichkeit auseinandergesetzt, die gemäß ihrer historischen Definition unpassend war. Es ging um den Begriff «neoliberal». Die Diskussion war berechtigt. Ich empfand sie als Ablenkungsversuch. Weitergebracht hat sie uns nicht. Wir Linken hantieren noch immer mit diesem Wort. Die Einwände gibt es noch, aber sie sind viel leiser. …alles lesen
Absehbar war das längst. Die parteilose Erika Steinbach sitzt seit einer Weile ohne Parteianbindung im Bundestag. Vielleicht ist ihr deshalb manchmal langweilig? Jetzt hat sie den von vielen lange erwarteten Schritt vollzogen. Spiegel Online teilte heute mit, dass Steinbach die AfD im Wahlkampf unterstützen wird. Und die hats wohl auch bitternötig. Die letzten Umfragen für die AfD schwanken zwischen 6,5 …alles lesen
Alles, was dieser G 20 ‑Gipfel geboten hat, war so scheiße, dass sich nun quasi (fast) alle am Kampf gegen den Linksextremismus festhalten, anstatt sich mit einer anderen, drängenderen Frage zu beschäftigen. Weil der Linksextremismus im Gegensatz zum Rechtextremismus immer so übel heruntergespielt worden sein soll, ist jetzt das genaue Gegenteil angesagt! Angesichts dieses ersten folgenden Videos und anderer Beobachtungen könnte …alles lesen
Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, hat einen Tweet rausgehauen, der für Empörung sorgte. Davor hatte Tauber die noch in den Ohren vieler noch provokantere Variante des bei liberaler und konservativer Politiker noch immer beliebten neoliberalen Leitmotivs: «Sozial ist, was Arbeit schafft» getweetet: «Vollbeschäftigung ist besser als Gerechtigkeit». Das grenzt schon fast an Trump-Tweet-Qualitäten! https://twitter.com/petertauber/status/881966006138220544 Dass sich davon nicht nur Linke …alles lesen
Trumps hoffentlich nur temporärer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die seltsamerweise nicht thematisiert wurde. Es mag sein, dass die personellen Umstellungen im höchsten Gericht der Vereinigten Staaten künftig mehr solcher Entscheidungen zeitigen und Trumps unsäglicher Politik Vorschub leisten werden. Das warten wir ab. Da hat sich D. Trump ja die gefährlichsten 7 Länder für sein Einreiseverbot ausgesucht. Not. (via @heavencrawley) …alles lesen
Das geschmacklose, widerliche Titelbild, das die «taz. am Wochenende» aus Anlass von Helmut Kohls Tod zeigt, ist für mich der Anlass, darüber zu schreiben. Diese Zeilen sind kein Nachruf auf Helmut Kohl, sondern eine weitere Klage darüber, wie wir, sogar über den Tod hinaus, miteinander umzugehen pflegen. Helmut Kohl war sehr lange Kanzler. Als er 1982 durch das erfolgreiche der …alles lesen
Gestern wurde berichtet, dass ca. 300 Nürnberger Mitschüler eines 20jährigen afghanischen Flüchtlinges dessen Abschiebung verhindern wollten. Es war keine geplante Aktion von Abschiebegegnern oder NGO’s. Wie jeder weiß finden die Polizeiaktionen unangekündigt (auch nachts) statt. Die Proteste der Mitschüler wurden also durch persönliche Anteilnahme ausgelöst, eine Reaktion auf staatliche Willkür und Ungerechtigkeit. Die Polizei ging massiv gegen die jungen Leute vor. Inwieweit die Grundlage für diesen Auftrag …alles lesen
