Hintergründe, Kommentare und Analysen zum politischen Geschehen. Horst Schulte blickt hinter die Schlagzeilen von Berlin bis Bedburg. Jetzt lesen!
Nur der Schaum vor dem Mund fehlte, als Alice Weidel (AfD) mit ihrer 10-minütigen Tirade wieder einmal die Atmosphäre im Bundestag vergiftete. Wie das oft der Fall ist, enthalten Vorträgen dieser Leute auch immer ein paar Sätze, denen nicht nur den Nazis geneigte Zuhörer zustimmen können. So funktionierte billiger Populismus schon immer. Es war mir …alles lesen
Die Regierung hat entschieden, dass aufgrund der Änderung des Fraktionsstatus der Linken (Teilung in Linke und BSW) die Zahl der Anfragen neu geregelt wird. Kleine und Große Anfrage sind ein, wie wir spätestens mit dem Auftauchen der AfD im Bundestag gelernt haben, ein wunderbares Mittel, die Regierung zu piesacken. »Scherz« beiseite! Es handelt sich um …alles lesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließlich eine …alles lesen
Darüber, dass der Herrgott von der CDU die Landratswahl in Thüringen gewonnen hat, habe ich mich erst einmal nur gefreut. Die vielen Massendemonstrationen haben wahrscheinlich geholfen, bei manchen Wählern ein Umdenken zu erzeugen. Mit den Umfragewerten auf Bundesebene bin ich allerdings nur mäßig optimistisch gestimmt, ob die Auswirkungen etwas grundsätzlich an den politischen Prognosen für …alles lesen
Dürften echte Demokraten dafür stimmen, eine umstrittene Partei, die zu antidemokratischen Tendenzen neigt, zu verbieten oder deren Protagonisten in ihren Aktionskreisen einschränken? Oder müssen Demokraten mit ihren Mitteln dagegenhalten? Dürfen sie hehre demokratische Grundsätze fallen lassen, um die Machtübernahme von Antidemokraten zu verhindern? Ich glaube, das müssen sie sogar, wenn es darauf ankommt. Und es …alles lesen
Jetzt kam raus, dass es in der Berliner Regierung ein weiteres Liebespaar gibt. Es leitet Senatskanzlei und Bildungsverwaltung der Stadt. Einerseits verstehe ich die Kritik. Andererseits finde ich die Reaktionen darauf aber als Zeichen von Intoleranz. Sind denn die denkbaren Interessenkonflikte wirklich so gravierend, dass man sich mit beiden Liebespaaren so kritisch auseinandersetzen muss? Oder …alles lesen
Was hört man so vom BSW, also von Sahra Wagenknecht? Nun, dass sie reden kann, war allen klar. Bestimmt hat sie mit Oskar eine Weile gebraucht, um die Rede zusammenzuzimmern. Der Applaus ist groß. Man konnte nichts anderes erwarten. Meine Zusammenfassung: Schimpfen kann Wagenknecht. Sie sagt sogar, dass dieses oder jenes nicht geht. Wie sie …alles lesen
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? …alles lesen
Wo beginnt eigentlich Demokratieverachtung? Welche Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Warum geht einer ins Parlament, wenn er seiner Ansicht nach, dort nur mit Opportunisten zu tun hat? …alles lesen
Es tut sich etwas bei den Umfragewerten der AfD. Sie verliert sichtbar, jetzt immerhin in zwei Umfragen (Forsa und Insa). Ob sich ein Trend einstellt oder wie diese ersten Auswirkungen der Demos auf unseren Straßen zu bewerten sind, bleibt zunächst noch abzuwarten. Immerhin ist dies aus meiner Sicht ein sichtbares Zeichen dafür, dass die Demos …alles lesen
Matthew Karnitschnig, Journalist bei Politico (Springer) ist US-Amerikaner mit einem deutschen Vater und einer amerikanischen Mutter. Er wuchs in den USA auf, spricht fließend Deutsch mit unüberhörbarem, österreichischem Akzent. Er ist seit 2015 Chef des Deutschland-Büros von Politico. Am Sonntag war er zu Gast im »Internationalen Frühschoppen« von Phoenix. Die Krauts schaffen‘s nicht Er darf …alles lesen
Überraschend sind die lächerlichen Aussagen aus AfD-Kreisen (auch von Höcke höchstselbst) über die Demonstrationen gegen Rechts nicht! Natürlich reden AfD-Anhänger und ihre Vorturner von »bestellten Massen« oder ähnlichem, wenn es um die Bewertung der zahlreichen tollen Demonstrationen gegen Rechts geht. Das ist die Methode, in der diese Nazis seit Jahren ihre Narrative setzen. Ich finde …alles lesen
Zugegeben, ich sehe mir regelmäßig die aktuellen Umfragewerte unserer Parteien an. Die Werte der AfD bewegen sich nicht. Die »Correctiv«-Veröffentlichung ist erst acht Tage her. Der »Spiegel« veröffentlicht heute auch etwas in dieser Richtung. Man klagt, dass die AfD stabil zweitstärkste Kraft ist. Warum in der zugehörigen Grafik die FDP 11 % hat, ist ein …alles lesen
Auch die arktischen Temperaturen, die die Vorwahlen der Republikaner in Iowa begleitet haben, konnten den überragenden Sieg Trumps nicht verhindern. Warum hat Trump die Amis (wohl vor allem, die auf dem Land) so im Griff? Mir fallen einige Erklärungen ein. Sie fallen samt und sonders nicht besonders freundlich für die Amerikaner aus. Im Fall von …alles lesen
Wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, sollten ursprünglich durch die Maßnahmen (Subventionsabbau) in der Landwirtschaft rund 1 Mrd. EUR eingespart werden. Inzwischen ist es schon der Schnee von gestern. Die Erweiterung des Kanzleramtes in Berlin soll rund 800 Mio. EUR kosten. Wer weiß, wie teuer dieses umstrittene Vorhaben tatsächlich würde? Wir kennen die …alles lesen
