Politik & Analyse | Horst Schulte Blog – Klare Kante aus Bedburg

Politik

Ein Komplott der CDU zuungunsten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht …Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht der Sozialdemokraten die niedersächsische CDU-Justizministerin Barbara Havliza, die lange Vorsitzende Richterin am Landgericht in Osnabrück war, und der zuständige Staatsanwalt, ebenfalls CDU-Politiker und einst Büroleiter des damaligen CDU-Kultusministers Bernd … Weiterlesen – Ein Komplott der CDU zuungunsten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

Horst Schulte

11. September 2021
Gesellschaft - Politik

Leben in Deutschland

Habe ich einen Grund, mich über mein Leben zu beklagen? Geht es mir gut oder …Habe ich einen Grund, mich über mein Leben zu beklagen? Geht es mir gut oder geht es mir gut? In meinem Verwandten- und Bekanntenkreis werden die meisten keinen Grund haben, sich zu beklagen. Die persönlichen und wirtschaftlichen Umstände sind in Ordnung. Ein paar von uns sind in Rente, andere haben gute Jobs und werden vernünftig bezahlt. Auf der … Weiterlesen – Leben in Deutschland

Horst Schulte

9. September 2021
Politik

Progressiv oder konservativ?

Mit welcher Inbrunst die Parteien streiten. Es geht dabei weniger um Inhalte …Mit welcher Inbrunst die Parteien streiten. Es geht dabei weniger um Inhalte als um die Frage, ob eine Wechselstimmung im Land existiert. Spricht es für eine Wechselstimmung, wenn die Grünen bei den Umfragen immer weiter zurückfallen und die Linke mit der 5-%-Hürde kämpft? Die aktuellen 25 Prozent der SPD erlauben eine andere Erklärung. Vielleicht … Weiterlesen – Progressiv oder konservativ?

Horst Schulte

6. September 2021
Politik

Der Wahl-O-Mat ist da klar

In den vergangenen Jahren hätte ich, wenn ich auf den "Wahl-O-Mat" gehört …In den vergangenen Jahren hätte ich, wenn ich auf den "Wahl-O-Mat" gehört hätte, die Grünen gewählt. Nun wäre es die SPD. Mit der SPD hatte ich bei anderen Wahlen ebenfalls größere Übereinstimmungen (was mich nicht überrascht hatte) aber die Grünen lagen ganz vorn. Ich nehme mal an, dass andere ähnliche Erfahrungen gemacht haben, auch wenn unter … Weiterlesen – Der Wahl-O-Mat ist da klar

Horst Schulte

4. September 2021
Medien - Politik

Falsche Propheten und die deutsche Bürokratie

Merz hatte gut vorgelegt, indem er Laschets "Coup" mit dem achtköpfigen Team …Merz hatte gut vorgelegt, indem er Laschets "Coup" mit dem achtköpfigen Team für seinen Wahlkampf in einem Interview mit den Stuttgarter Nachrichten vom Dienstag im Prinzip in die Erde stampfte. Dabei ist er selbst Mitglied. Er soll Wirtschaftsminister werden. Dass jetzt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Andreas Jung (guter Mann - … Weiterlesen – Falsche Propheten und die deutsche Bürokratie

Horst Schulte

3. September 2021
Medien - Politik

Alles eine Frage der Tinte

Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen …Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne wahrnehmen wird. Es ist beachtlich, … Weiterlesen – Alles eine Frage der Tinte

Horst Schulte

28. August 2021
Gesellschaft - Politik

Afghanistan: Bisherige Abschiebungspraxis in Deutschland

Die Abschiebepraxis der letzten Jahre für Afghanistan war gestern auch Thema …Die Abschiebepraxis der letzten Jahre für Afghanistan war gestern auch Thema bei "Markus Lanz". Ich fand es interessant, dass Robin Alexander, einer der meiner Meinung nach bestinformiertesten Journalisten des Landes, an diesem Punkt nicht ganz auf der Höhe war. Er hat dies heute in einem Tweet anhand der Informationen von Pro Asyl … Weiterlesen – Afghanistan: Bisherige Abschiebungspraxis in Deutschland

Horst Schulte

26. August 2021
Politik

Morgengrau: „Bewährtes“ aus der Mottenkiste der Konservativen

Wenn Konservative die "Roten Socken" bemühen, ist das frech. Im Wahlkampf gibt …Wenn Konservative die "Roten Socken" bemühen, ist das frech. Im Wahlkampf gibt es für so was keine Kategorie! Niveau ist immer das, was die anderen nicht haben. Kaum einen wird es nach Rezos Video wundern, dass CDU und CSU sich ganz schrecklich davor fürchten, bald auf der Ersatzbank zu sitzen (war'n Witz!). Ob die ausgesessene Weisung des … Weiterlesen – Morgengrau: „Bewährtes“ aus der Mottenkiste der Konservativen

Horst Schulte

26. August 2021
Medien - Politik

ARD-Sommerinterview Baerbock: Wer zu spät interviewt wird, den bestraft das Thema

Im Vergleich zu den Abschlussfragen der ARD-Interviews mit Laschet und Scholz …Im Vergleich zu den Abschlussfragen der ARD-Interviews mit Laschet und Scholz war diejenige, die an Baerbock gerichtet wurde, schon eher eine Provokation. Sie ging aber nicht nur an die Adresse der Kandidatin. Übersehen wird allerdings, dass das Laschet - Sommerinterview zu einer ganz anderen Zeit stattfand. Dabei liegt auch dieses erst 1 1/2 … Weiterlesen – ARD-Sommerinterview Baerbock: Wer zu spät interviewt wird, den bestraft das Thema

Horst Schulte

24. August 2021
Gesellschaft - Politik

Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?

Demokratie geht ohne Parteien? Das habe ich mal gelesen. Sollten etwa …Demokratie geht ohne Parteien? Das habe ich mal gelesen. Sollten etwa Bewegungen Parteien ersetzen? Spricht der Grad der Individualisierung unserer Gesellschaften nicht eindeutig dagegen? Sind Volksparteien, die die Interessen möglichst vieler Menschen bündeln, nicht der weitaus praktikablere Weg, um den Herausforderungen (auch für die Demokratie … Weiterlesen – Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?

Horst Schulte

21. August 2021
Politik

Achterbahn der Umfragewerte

Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, …Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, dass wir uns in diesem Land auf gar nichts mehr verlassen können. Am selben Tag meldet Allensbach für die Union 27,5 %, sieht die SPD immerhin auch bei 19,5 % und Infratest Dimap gibt der Union 23 % und der SPD 21 %. So große Unterschiede zwischen den Umfragen … Weiterlesen – Achterbahn der Umfragewerte

Horst Schulte

20. August 2021
Politik

Motive gesucht

Es wird darüber spekuliert, ob die Bundesregierung Gründe für ihre …Es wird darüber spekuliert, ob die Bundesregierung Gründe für ihre Verzögerungstaktik in Afghanistan hatte oder ob dieses furchtbare Desaster, das so viele Menschen in Lebensgefahr gebracht hat, "nur" dadurch entstand, dass es ihr an der nötigen Weitsicht mangelte. Oder hat sie sich etwa bewusst dafür entschieden, die "Ortskräfte" im Stich zu … Weiterlesen – Motive gesucht

Horst Schulte

19. August 2021

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