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Mir fällt zu solchen Ausfällen schon sehr viel ein. Allerdings ist das Mir fällt zu solchen Ausfällen schon sehr viel ein. Allerdings ist das überwiegend justiziabel, also muss ich mich zusammenreißen. Deckt unsere Meinungsfreiheit auch die Beleidigung des Bundespräsidenten ab? Bin ich zu empfindlich, was die Wortwahl anlangt, wenn andere sie treffen? Dieses rechte Exkrement, genannt NIUS, unter der Führung des in Weiterlesen
Nach den Berichten im ÖRR kamen auch bei mir Gedanken an Weimar auf. Die Nach den Berichten im ÖRR kamen auch bei mir Gedanken an Weimar auf. Die Thüringer sind wieder Vorreiter im Kampf gegen die Demokratie. Die Einordnungen der Geschehnisse waren heute allerdings so unterschiedlich, dass ich noch verunsicherter bin als gestern. Die NZZ und Cicero vertreten andere Ansichten als die FAZ oder der Spiegel. Wenn es doch Weiterlesen
Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Schon merkwürdig, wie das Vertrauen in unsere Bundesinnenministerin Faeser von Tag zu Tag weniger wird. Wenn man fast auf einer Nulllinie den Job antritt... Weiterlesen
Das Verbot der AfD ist ein komplexes und heikles Thema, das tiefgreifende Das Verbot der AfD ist ein komplexes und heikles Thema, das tiefgreifende Konsequenzen für unsere Demokratie haben könnte. Es gilt, die Balance zwischen dem Schutz der Demokratie und der Wahrung demokratischer Prinzipien zu finden. Weiterlesen
Während Nazi-Parolen lautstark verurteilt werden, bleiben ausländische Während Nazi-Parolen lautstark verurteilt werden, bleiben ausländische Clanverbrecher weitgehend unbehelligt, was viele Bürger zunehmend erzürnt. Weiterlesen
Warum das zuständige Finanzamt dem "Volksverpetzer" die Gemeinnützigkeit Warum das zuständige Finanzamt dem "Volksverpetzer" die Gemeinnützigkeit abspricht, ist bislang nicht bekannt. Vielleicht besteht noch Hoffnung auf eine Korrektur. Ich finde allerdings, es sollte aus grundsätzlichen Erwägungen keinen Status der Gemeinnützigkeit für Journalismus geben. Weiterlesen
Die USA sind und bleiben eine der innovativsten und wohl infolgedessen auch Die USA sind und bleiben eine der innovativsten und wohl infolgedessen auch reichsten und mächtigsten Nationen der Erde. Mit anderen Worten, das Zusammenleben so vieler Menschen unterschiedlichster Herkunft, verschiedensten Glaubens und Überzeugungen sind Faktoren, vielleicht sogar Voraussetzung, für einen lang anhaltenden Erfolg. Leider ist das Weiterlesen
Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel mit der Wenn sich Autoren kritisch über Paywalls äußern, ihren Artikel mit der Überschrift "Demokratie stirbt hinter Paywalls" versehen und dieser hinter so etwas verschwindet, hat das doch was - oder? Der Autor Richard Stengel, The Atlantic, hat dieses Paradoxon sogar in seinem Text erwähnt. Den Hinweis auf den Artikel erhielt ich durch die Lektüre bei Weiterlesen
Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde Die Diskussionen über das Demokratiefördergesetz nehmen Fahrt auf. Ich finde das richtig und wichtig. Weiterlesen
Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber Es ist für mich unfassbar und ärgerlich, welche Energie konservative Schreiber in das Bashing von grün/links investieren. Weiterlesen
Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten Ungarns Ministerpräsident, Victor Orban, hat morgen in Brüssel seinen nächsten großen Auftritt. Wird er das Unterstützungspaket für die Ukraine im Wert von ca. 50 Mrd. EUR abnicken oder blockiert er? Ungarn geht es wirtschaftlich nicht gut. Die Schuld für die hohe Inflation und andere Faktoren gibt Orban der EU. Nicht jedes Land hat schließlich Weiterlesen
Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das Vor allem aber ist da jenes Dickicht aus Paragrafen und Mitwirkungsrechten, das der Ökonom Mike Moffatt jüngst als "Vetokratie" bezeichnet hat und das so viele sinnvolle Projekte am Ende um Jahre verzögert, fünfmal so teuer oder gleich unwirtschaftlich macht.Quelle Ja, Vetokratie. Es scheint, dass ist das richtige Wort für diesen Zustand, den ich Weiterlesen
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