Demokratie Archive — Horst Schulte

Gesellschaft

Gerichte beschützen die Demokratie (?) und überstimmen politische und wissenschaftliche Entscheidungen

Ich erinnere mich noch an den April dieses Jahres, als das Ich erinnere mich noch an den April dieses Jahres, als das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Regierung teilweise stattgab. Die Reaktionen waren zum Teil bizarr. Aber nicht nur die von Regierungsmitgliedern, die sich über diese "Niederlage" zu freuen schienen. Es gab einige, darunter auch Weiterlesen

Horst Schulte

27. Dezember 2021
Gesellschaft

Was ist der Kitt einer Gesellschaft?

Corona ist es nicht. Mir fällt auf, dass immer mehr laute Stimmen ihre Corona ist es nicht. Mir fällt auf, dass immer mehr laute Stimmen ihre Gegnerschaft zu den Corona-Maßnahmen erklären. Das nimmt besorgniserregende Formen an. Ich habe keine Vorstellung davon, wie wir das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft, um die es auch davor schon nicht zum Besten bestellt war, zurückführen können. Wahrscheinlich wird es Weiterlesen

Horst Schulte

3. November 2021
Gesellschaft

„Ich weiß, wie das geht!“

Eben beim "Rossmann". Ich wollte ein paar neue Fotos ausdrucken. Der Drucker Eben beim "Rossmann". Ich wollte ein paar neue Fotos ausdrucken. Der Drucker unter dem Terminal war außer Betrieb. Gut, dass man mit der Quittung (QR - Code) zu jedem anderen Port ausweichen kann, wenn solche Störungen vorkommen. Das ist mir nämlich schon öfter passiert. Unmittelbar nachdem ich den Druckvorgang gestartet hatte, machte sich ein Weiterlesen

Horst Schulte

20. Oktober 2021
Gesellschaft

Sachsen und Thüringen im rechten Wahlrausch

Es ist demoralisierend, sich bewusst zu machen, dass Narrative um solche Es ist demoralisierend, sich bewusst zu machen, dass Narrative um solche Begriffe wie "Nie wieder!" oder "Wehret den Anfängen" jahrzehntelang galten, aber ihre Bedeutung in der Gegenwart zu verlieren scheinen. Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher. Das ist längst keine Neuigkeit mehr. Schon seit vielen Jahren nehmen wir hin, dass Weiterlesen

Horst Schulte

1. Oktober 2021
Gesellschaft - Klimakatastrophe

Altersgruppen bei den Wahlen: Klimarettung mit der FDP?

Wenn man Luise Neubauer glaubt, sieht sich Friday for Future nicht als der Wenn man Luise Neubauer glaubt, sieht sich Friday for Future nicht als der verlängerte Arm der Grünen. Dass sie selbst Mitglied der Grünen geworden ist und dort für manches Parteimitglied als Stachel im Fleisch wirkt, ist allerdings erkennbar. FFF ist die Politik - die grüne inbegriffen - zu wenig radikal. Sie steht ja zum Glück nicht ganz im Weiterlesen

Horst Schulte

29. September 2021
Politik

Progressiv oder konservativ?

Mit welcher Inbrunst die Parteien streiten. Es geht dabei weniger um Inhalte Mit welcher Inbrunst die Parteien streiten. Es geht dabei weniger um Inhalte als um die Frage, ob eine Wechselstimmung im Land existiert. Spricht es für eine Wechselstimmung, wenn die Grünen bei den Umfragen immer weiter zurückfallen und die Linke mit der 5-%-Hürde kämpft? Die aktuellen 25 Prozent der SPD erlauben eine andere Erklärung. Vielleicht Weiterlesen

Horst Schulte

6. September 2021
Medien - Politik

Alles eine Frage der Tinte

Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Der Vorsprung, den sich Olaf Scholz (SPD) gegenüber der Grünen Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, aber auch gegenüber Armin Laschet (CDU) inzwischen erarbeitet hat, beunruhigt manche Anhänger und Strategen jenseits der SPD. Schließlich sind es nur noch einige Wochen, bis der Souverän sein Recht an der Urne wahrnehmen wird. Es ist beachtlich, Weiterlesen

Horst Schulte

28. August 2021
Medien - Politik

ARD-Sommerinterview Baerbock: Wer zu spät interviewt wird, den bestraft das Thema

Im Vergleich zu den Abschlussfragen der ARD-Interviews mit Laschet und Scholz Im Vergleich zu den Abschlussfragen der ARD-Interviews mit Laschet und Scholz war diejenige, die an Baerbock gerichtet wurde, schon eher eine Provokation. Sie ging aber nicht nur an die Adresse der Kandidatin. Übersehen wird allerdings, dass das Laschet - Sommerinterview zu einer ganz anderen Zeit stattfand. Dabei liegt auch dieses erst 1 1/2 Weiterlesen

Horst Schulte

24. August 2021
Gesellschaft - Politik

Geht Demokratie nicht auch ohne Parteien?

Demokratie geht ohne Parteien? Das habe ich mal gelesen. Sollten etwa Demokratie geht ohne Parteien? Das habe ich mal gelesen. Sollten etwa Bewegungen Parteien ersetzen? Spricht der Grad der Individualisierung unserer Gesellschaften nicht eindeutig dagegen? Sind Volksparteien, die die Interessen möglichst vieler Menschen bündeln, nicht der weitaus praktikablere Weg, um den Herausforderungen (auch für die Demokratie Weiterlesen

Horst Schulte

21. August 2021
Gesellschaft - Klimakatastrophe

Weltklima schützen mit demokratischen Mitteln?

Der "Presseclub" fragte heute: Klimaziele - Großer Wurf oder große Illusion? Der "Presseclub" fragte heute: Klimaziele - Großer Wurf oder große Illusion? Der sechste IPCC-Sachstandsbericht (AR6) (hier die kurze Zusammenfassung) ist in der vergangenen Woche sozusagen hart eingeschlagen. Link: WGI: Naturwissenschaftliche Grundlagen - de-IPCC Der vom Menschen verursachte Klimawandel wirkt sich bereits auf viele Wetter- und Weiterlesen

Horst Schulte

15. August 2021
Gesellschaft

Laschet geflutet vom Dauershitstorm

Wenn ich Laschets schlechte Presse auf mich einwirken lasse, merke ich, wie ich Wenn ich Laschets schlechte Presse auf mich einwirken lasse, merke ich, wie ich innerlich irgendwie zusammensinke. Wie wir mit PolitikerInnen umgehen, ist auch nicht besser, als den "Querdenkern" dabei zuzusehen, wie sie Polizisten umhauen. Sogar die Reaktionen der beiden Gruppen würde ich vergleichbar nennen. Bloß nicht zu viel sagen, lieber die Weiterlesen

Horst Schulte

3. August 2021
Politik

Ist Laschets lahmer Wahlkampf etwa eine Strategie?

Laschets Aussagen im Wahlkampf reichen aus meiner Sicht nicht dazu aus, ihm den Laschets Aussagen im Wahlkampf reichen aus meiner Sicht nicht dazu aus, ihm den Versuch einer asymmetrischen Demobilisierung vorzuhalten. Merkel bleibt vorbehalten, diese politische Strategie zwar im Sinne ihrer Partei erfolgreich eingesetzt, der Demokratie damit jedoch einen Bärendienst erwiesen zu haben. Dass aktuelle Umfragen für Grüne und Weiterlesen

Horst Schulte

30. Juli 2021

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