Demokratie ist so mühsam

Wäh­rend sich das Feuil­le­ton nach mög­li­chen Erklä­run­gen für unse­ren „Zukunfts­pes­si­mis­mus“ umschaut, wol­len ande­re wis­sen, wie die Ener­gie­wen­de zu einem fried­li­chen, guten Ende gebracht wer­den kann.

Unse­re gewähl­ten Volks­ver­tre­ter machen uns die Ori­en­tie­rung schwer. Sie befas­sen sich mit Per­so­nal­ro­cha­den, obwohl drin­gen­de Pro­ble­me im Land anliegen.

Ich kann mit­un­ter gar nicht glau­ben, was sich da vor unse­ren Augen abspielt. Bei all der Ver­är­ge­rung und Ver­wir­rung, es ist klar, dass all dies nur die poli­ti­schen Rän­der stärkt. Vie­len macht der wach­sen­de Zuspruch für die AfD Sor­gen. Das Bild ist ja nicht auf Ost-Deutsch­land beschränkt.

Demokratieverdruss? Wie kann man nur!

Es ist aber unüber­seh­bar, dass die dor­ti­ge Bevöl­ke­rung in hohem Maße demo­kra­tie­ver­dros­sen ist. Im Wes­ten ist die­ses Phä­no­men weni­ger aus­ge­prägt. Ich fin­de, dass die­ser Unter­schied zwi­schen Ost und West, der auch bei den ganz aktu­el­len Aus­sa­gen zum Stand unse­rer Demo­kra­tie zu wenig beach­tet wird. Er soll­te klar und deut­lich her­aus­ge­stellt werden. 

Ich habe das hier schon mal gefragt. Sind die Brü­che in den Bio­gra­fien, über die sich Ost­deut­sche stän­dig bekla­gen, schlim­mer als die west­deut­scher Bür­ger? Es sind so vie­le Men­schen zufrie­den damit, dass ihre Lebens­leis­tung nicht adäquat beach­tet wur­den. Darf das ein Grund dafür sein, die Demo­kra­tie infra­ge zu stel­len und das mit unver­blüm­ter Sym­pa­thie mit Rechts­extre­men zu demons­trie­ren? Chem­nitz und Köthen waren Schre­ckens­bo­ten für alle Demokraten. 

Die­ser Ein­druck war unab­hän­gig von den poli­ti­schen Rän­ke­spie­len, die die dafür hart zu kri­ti­sie­ren­de Ber­li­ner Regie­rung an der Sach­ar­beit hindern.

Denen, die in die­ser Lage ihr Müt­chen küh­len, in dem sie in Umfra­gen dafür sor­gen, dass die Rechts­extre­men zu Spit­zen­po­si­tio­nen in den Ran­kings kom­men, habe ich per­sön­lich wenig zu sagen. 

Destruktive AfD

Die AfD ist seit einem Jahr im Bun­des­tag ver­tre­ten. Sie hat rein gar nichts ver­än­dert. Sie ist destruk­tiv bis ins kleins­te Detail. Das wird poli­tisch inter­es­sier­te Men­schen nicht über­ra­schen. Die AfD war schließ­lich in eini­gen Land­ta­gen durch destruk­ti­ves Geplap­per auf­fäl­lig. Die­se Par­tei sät Nie­der­tracht und Spal­tung. Das tut sie seit Sep­tem­ber 2017 auch im Deut­schen Bundestag.

Wenn wir wol­len, dass sich die Poli­tik im Land ändert, wer­den wir das auf demo­kra­ti­schem Weg tun. Das ist ein müh­sa­mer und schwe­rer Weg. Aber die letz­ten über 70 Jah­re haben gezeigt, dass es sich lohnt ihn zu gehen. Wann gab es in Euro­pa und Deutsch­land je eine so lan­ge Friedensperiode? 

Jede/​r Bür­ge­rIn­nen hat das Recht, zu demons­trie­ren, natür­lich auch gegen herr­schen­de Ver­hält­nis­se zu votie­ren. Wir gehen wäh­len und kön­nen auch auf unser Wahl­recht ver­zich­ten. Das tun lei­der heu­te schon vie­le! Unter der Vor­aus­set­zung der aktu­el­len poli­ti­schen Gege­ben­hei­ten soll­te man sich neu prü­fen, ob man ver­ant­wort­lich han­delt, wenn man sei­ne Stim­me nicht abgibt. Es sei denn natür­lich, es läge einem nichts an der Demokratie.

So unzufrieden

Ich hof­fe und wün­sche, dass die meis­ten von uns nicht das demo­kra­ti­sche Prin­zip infra­ge stel­len. Dass dies in Ost-Deutsch­land offen­bar anders ist, wirft einen dunk­len Schat­ten auf das Land.

Kei­ner soll mir damit kom­men, dass die Wahl der AfD als Denk­zet­tel zu ver­ste­hen oder dass die AfD eine demo­kra­ti­sche Par­tei wäre. Alle poli­tisch inter­es­sier­ten Bür­ge­rIn­nen mit Zugang zum Inter­net lesen die Pos­tings der Par­tei­funk­tio­nä­re und ihrer Mit­läu­fer. Allein, was dort an Phan­ta­sien zuta­ge tritt, beant­wor­tet jede offe­ne Fra­ge! Gau­land selbst hat in einem berüch­tig­ten Inter­view mit der FAZ ange­deu­tet, was es heißt, wenn die AfD das Sagen hätte.

Auf­grund der Mehr­heits­ver­hält­nis­se in den Par­la­men­ten wird es wahr­schein­lich sowohl in den Län­dern als auch im Bund dazu kom­men, dass schon bald Koali­tio­nen mit der AfD geschlos­sen wer­den. Es wird für die demo­kra­ti­schen Par­tei­en eine gro­ße Her­aus­for­de­rung wer­den, die aber durch die ent­stan­de­nen Ver­hält­nis­se kaum zu ver­mei­den sein werden. 

Demokratisches Verhalten

Die AfD wur­de demo­kra­tisch gewählt. Das heißt nicht, dass ich die Par­tei für demo­kra­tisch hal­ten wür­de. Sie arbei­tet – wie Trump und ande­re Popu­lis­ten in Euro­pa – dar­an, die Demo­kra­tie zu des­avou­ie­ren und ver­stärkt Demo­kra­tie­ver­dros­sen­heit. Jede Zei­le, die von ihren Wäh­lern und Fans (auch denen von ganz weit rechts) geschrie­ben und gelikt wird, hilft die­sen Fein­den unse­rer Demo­kra­tie, ihrem Ziel ein Stück näherzukommen.

Demo­kra­tie ist eine Ein­rich­tung, die es den Men­schen gestat­tet, frei zu ent­schei­den, wer an allem schuld sein soll.

Autor: unbe­kannt

Ange­la Mer­kel mag ent­ge­gen anders­lau­ten­den Ansich­ten in den lan­gen Jah­ren ihrer Amts­zeit viel Gutes für unser Land erreicht haben. Ihre Kom­mu­ni­ka­ti­ons­fä­hig­kei­ten gehö­ren nicht dazu. Sie haben sich auch nicht ver­bes­sert. Obwohl sie gera­de heu­te drin­gend gebraucht würden.

Könn­te es nicht sein, dass uns die alles domi­nie­ren­den Laut­spre­cher (unter ande­rem das Inter­net mit den „sozia­len Medi­en“) mit ihrer wahn­wit­zi­gen Takt­zahl von alar­mis­ti­schen „Infor­ma­tio­nen“ kir­re gemacht haben? Wer weiß schon, war­um so vie­le Men­schen im Beruf mit psy­chi­schen Pro­ble­men krank geschrie­ben wer­den? Alles im Leben ist so hoch­kom­plex und alles hat mit allem zu tun. Wir wis­sen das alle. Aber wir durch­schau­en die­ses Gestrüpp nicht mehr und nei­gen dazu, fal­sche Schlüs­se zu zie­hen. Ich schlie­ße mich nicht aus.