Demokratie ist so mühsam

Während sich das Feuilleton nach möglichen Erklärungen für unseren „Zukunftspessimismus“ umschaut, wollen andere wissen, wie die Energiewende zu einem friedlichen, guten Ende gebracht werden kann.

Unsere gewählten Volksvertreter machen uns die Orientierung schwer. Sie befassen sich mit Personalrochaden, obwohl dringende Probleme im Land anliegen.

Ich kann mitunter gar nicht glauben, was sich da vor unseren Augen abspielt. Bei all der Verärgerung und Verwirrung, es ist klar, dass all dies nur die politischen Ränder stärkt. Vielen macht der wachsende Zuspruch für die AfD Sorgen. Das Bild ist ja nicht auf Ost-Deutschland beschränkt.

Demokratieverdruss? Wie kann man nur!

Es ist aber unübersehbar, dass die dortige Bevölkerung in hohem Maße demokratieverdrossen ist. Im Westen ist dieses Phänomen weniger ausgeprägt. Ich finde, dass dieser Unterschied zwischen Ost und West, der auch bei den ganz aktuellen Aussagen zum Stand unserer Demokratie zu wenig beachtet wird. Er sollte klar und deutlich herausgestellt werden. 

Ich habe das hier schon mal gefragt. Sind die Brüche in den Biografien, über die sich Ostdeutsche ständig beklagen, schlimmer als die westdeutscher Bürger? Es sind so viele Menschen zufrieden damit, dass ihre Lebensleistung nicht adäquat beachtet wurden. Darf das ein Grund dafür sein, die Demokratie infrage zu stellen und das mit unverblümter Sympathie mit Rechtsextremen zu demonstrieren? Chemnitz und Köthen waren Schreckensboten für alle Demokraten.

Dieser Eindruck war unabhängig von den politischen Ränkespielen, die die dafür hart zu kritisierende Berliner Regierung an der Sacharbeit hindern.

---

Denen, die in dieser Lage ihr Mütchen kühlen, in dem sie in Umfragen dafür sorgen, dass die Rechtsextremen zu Spitzenpositionen in den Rankings kommen, habe ich persönlich wenig zu sagen.

Destruktive AfD

Die AfD ist seit einem Jahr im Bundestag vertreten. Sie hat rein gar nichts verändert. Sie ist destruktiv bis ins kleinste Detail. Das wird politisch interessierte Menschen nicht überraschen. Die AfD war schließlich in einigen Landtagen durch destruktives Geplapper auffällig. Diese Partei sät Niedertracht und Spaltung. Das tut sie seit September 2017 auch im Deutschen Bundestag.

Wenn wir wollen, dass sich die Politik im Land ändert, werden wir das auf demokratischem Weg tun. Das ist ein mühsamer und schwerer Weg. Aber die letzten über 70 Jahre haben gezeigt, dass es sich lohnt ihn zu gehen. Wann gab es in Europa und Deutschland je eine so lange Friedensperiode?

Jede/r BürgerInnen hat das Recht, zu demonstrieren, natürlich auch gegen herrschende Verhältnisse zu votieren. Wir gehen wählen und können auch auf unser Wahlrecht verzichten. Das tun leider heute schon viele! Unter der Voraussetzung der aktuellen politischen Gegebenheiten sollte man sich neu prüfen, ob man verantwortlich handelt, wenn man seine Stimme nicht abgibt. Es sei denn natürlich, es läge einem nichts an der Demokratie.

So unzufrieden

Ich hoffe und wünsche, dass die meisten von uns nicht das demokratische Prinzip infrage stellen. Dass dies in Ost-Deutschland offenbar anders ist, wirft einen dunklen Schatten auf das Land.

Keiner soll mir damit kommen, dass die Wahl der AfD als Denkzettel zu verstehen oder dass die AfD eine demokratische Partei wäre. Alle politisch interessierten BürgerInnen mit Zugang zum Internet lesen die Postings der Parteifunktionäre und ihrer Mitläufer. Allein, was dort an Phantasien zutage tritt, beantwortet jede offene Frage! Gauland selbst hat in einem berüchtigten Interview mit der FAZ angedeutet, was es heißt, wenn die AfD das Sagen hätte.

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten wird es wahrscheinlich sowohl in den Ländern als auch im Bund dazu kommen, dass schon bald Koalitionen mit der AfD geschlossen werden. Es wird für die demokratischen Parteien eine große Herausforderung werden, die aber durch die entstandenen Verhältnisse kaum zu vermeiden sein werden. 

Demokratisches Verhalten

Die AfD wurde demokratisch gewählt. Das heißt nicht, dass ich die Partei für demokratisch halten würde. Sie arbeitet – wie Trump und andere Populisten in Europa – daran, die Demokratie zu desavouieren und verstärkt Demokratieverdrossenheit. Jede Zeile, die von ihren Wählern und Fans (auch denen von ganz weit rechts) geschrieben und gelikt wird, hilft diesen Feinden unserer Demokratie, ihrem Ziel ein Stück näherzukommen.

Demokratie ist eine Einrichtung, die es den Menschen gestattet, frei zu entscheiden, wer an allem schuld sein soll.

Autor: unbekannt

Angela Merkel mag entgegen anderslautenden Ansichten in den langen Jahren ihrer Amtszeit viel Gutes für unser Land erreicht haben. Ihre Kommunikationsfähigkeiten gehören nicht dazu. Sie haben sich auch nicht verbessert. Obwohl sie gerade heute dringend gebraucht würden.

Könnte es nicht sein, dass uns die alles dominierenden Lautsprecher (unter anderem das Internet mit den „sozialen Medien“) mit ihrer wahnwitzigen Taktzahl von alarmistischen „Informationen“ kirre gemacht haben? Wer weiß schon, warum so viele Menschen im Beruf mit psychischen Problemen krank geschrieben werden? Alles im Leben ist so hochkomplex und alles hat mit allem zu tun. Wir wissen das alle. Aber wir durchschauen dieses Gestrüpp nicht mehr und neigen dazu, falsche Schlüsse zu ziehen. Ich schließe mich nicht aus.