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Die Auferstehung der Meinungsfreiheit

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von Horst Schulte

4 Min. Lesezeit

Die fie­sen Blät­ter von Sprin­ger oder der Focus machen rich­tig mie­se Stim­mung im Land. Gegen Grün und Links. Immer­hin zei­gen ihre Akti­vi­tä­ten, die ande­re Kam­pa­gnen nen­nen, dass es um die Mei­nungs­frei­heit im Land nicht so schlecht bestellt ist. Die Rech­ten müss­ten also das »West­fern­se­hen«, sprich die NZZ, gar nicht mehr bemühen.

featuredimage

Die Zeiten ändern sich.

Die­ser Bei­trag scheint älter als 1 Jahr zu sein – eine lan­ge Zeit im Inter­net. Der Inhalt ist viel­leicht veraltet.

Ange­sichts der Affä­re um den Ex-Staats­se­kre­tär Graichen in Habecks Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um, die gera­de wegen Pla­gi­ats­vor­wür­fen in die Ver­län­ge­rung geht, mache ich mir Gedan­ken über die immer schon frag­wür­di­gen Behaup­tun­gen rech­ter und rechts­kon­ser­va­ti­ver Krei­se über die Mei­nungs­frei­heit in Deutschland

Die Sprin­ger-Pres­se (»WELT« und »BILD« vor­weg) macht Schu­le, wenn es dar­um geht, die Öffent­lich­keit pene­trant mit irgend­wel­chen (ideo­lo­gisch moti­vier­ten) Ver­feh­lun­gen der Grü­nen zu kon­fron­tie­ren. Gabor Stein­garts Bei­trä­ge, die in die­ser Bezie­hung ganz beson­ders fies sind, wer­den 1:1 vom »FOCUS« abgedruckt. 

Steingarts Ansichten im Focus

So tritt Stein­gart gegen Habeck und Graichen nach, in dem er die Leser wis­sen lässt, dass Habecks Ver­set­zung sei­nes eins­ti­gen Staats­se­kre­tärs den deut­schen Steu­er­zah­ler teu­er käme. Er ver­gleicht den Raus­wurf im »nor­ma­len Arbeits­le­ben« mit dem Ende der poli­ti­schen Kar­rie­re Graichens durch die Ver­set­zung in den einst­wei­li­gen Ruhe­stand. Er for­mu­lier­te die­se Tat­sa­che in der Art und Wei­se, dass der Text nach­träg­lich kor­ri­giert wer­den muss­te. Wer even­tu­ell inter­ve­niert hat, ist unbe­kannt. Berech­tigt ist die­se Inter­ven­ti­on allemal. 

(Anmer­kung der Red: In einer vor­he­ri­gen Ver­si­on des Arti­kels wur­de der Ein­druck erweckt, Habeck habe eine Wahl, ob er sei­nen Staats­se­kre­tär ent­lässt oder in den Ruhe­stand ver­setzt, und Habeck wen­de hier gar einen Trick an. Dies ist nicht der Fall. Wir bit­ten, die Unge­nau­ig­keit zu entschuldigen)

Focus, Link

Im Intro von Stein­garts Bei­trag heißt es immer noch: »Denn der Abschied wird den Steu­er­zah­ler wahr­schein­lich noch teu­er zu ste­hen kom­men.« Es stimmt. Die Ver­set­zung in den einst­wei­li­gen Ruhe­stand eines Spit­zen­be­am­ten kos­tet viel Steu­er­geld. Aller­dings war das mei­ner Kennt­nis nach nie anders. Stein­gart lässt es sich nicht neh­men, dar­über Kla­ge zu füh­ren, wie viel Geld Graichen erhal­ten wird und erweckt – trotz des Dis­clai­mer den Ein­druck, dass bei die­sem Vor­gang etwas nicht mit rech­ten Din­gen zuginge. 

Der Roger war früher mal Chef der Welt

Im Aus­land hetzt Roger Köp­pels »WELTWOCHE« mas­siv gegen alles, was irgend­wie links oder grün scheint.

Der NZZ Chef­re­dak­teur, Eric Gujer, hat eigens für frus­trier­te Rech­te aus Deutsch­land die Spar­te »Der ande­re Blick« eta­bliert und lei­der mit gro­ßem Erfolg. Einer der popu­lärs­ten Rech­ten, der Ex-Prä­si­dent des deut­schen Ver­fas­sungs­schut­zes, hat­te die­ses in bestimm­ten Berei­chen von mir nur als deutsch­feind­li­ches Organ bezeich­net wer­den kann, beson­ders gelobt: »Für mich ist die NZZ so etwas wie ‘West­fern­se­hen«. Vor allem hat der aktu­el­le Chef der »Wer­te­uni­on« Freu­de dar­an, wenn die Zustän­de, die infol­ge der Migra­ti­on in Deutsch­land herr­schen, beson­ders nach­drück­lich und natür­lich in den düs­ters­ten Far­ben beschrie­ben werden. 

Die Schweizer sind gar nicht so neutral wie sie immer tun

Das ist in mei­nen Augen nicht weni­ger als ein Ver­such, die hie­si­ge Akzep­tanz mit­hil­fe deut­scher Jour­na­lis­ten wie Alex­an­der Kiss­ler (frü­her Cice­ro) zu for­cie­ren und so das Werk deut­scher Selbst­kas­tei­ung zu för­dern. Susan­ne Gasch­ke, Jour­na­lis­tin und Ex-Bür­ger­meis­te­rin der SPD in Kiel feu­ert mMn eben­falls aus allen Roh­ren – gegen Deutsch­land. Was die­ses Land sol­chen Leu­ten wohl ange­tan hat? Oder waren es gar deut­sche Poli­ti­ker, die sich undank­bar und igno­rant verhielten?

Dem deut­schen Staat sind die blu­ti­gen Fol­gen seiner

Migra­ti­ons­po­li­tik egal – lie­ber jagt er Reichsbürger


Der Kampf gegen die Reichs­bür­ger ver­mischt in unzu­läs­si­ger Wei­se Poli­tik und Justiz.



Man ver­sucht, das gan­ze poli­ti­sche Spek­trum rechts der Mit­te anzuschwärzen.

Gleich­zei­tig igno­riert der Staat die von gewalt­tä­ti­gen Migran­ten aus­ge­hen­de Gefahr.

DER ANDERE BLICK, Eric Gujer, 16.12.2022, 05.52 Uhr 999 Kommentare

Die­ser Arti­kel ist eigen­ar­ti­ger­wei­se nicht mehr auf­zu­fin­den. Das Gift traf auf auf­nah­me­be­rei­te deut­sche Leser. Die Zahl der Kom­men­ta­re (s. Quel­le) macht das deut­lich. Ich habe mir den Arti­kel auf­ge­ho­ben, weil er inhalt­lich selbst für Gujers Ver­hält­nis­se »beson­ders« abscheu­lich war. Die angeb­lich hier feh­len­de Mei­nungs­frei­heit und die Infra­ge­stel­lung der Poli­tik des Nach­bar­lan­des magnetisiert.

Das bisschen Hass, das man braucht, muss nicht importiert werden

Nach mei­nem Emp­fin­den ist auch nichts ande­res, als Eulen nach Athen zu tra­gen. Mehr Selbst­zwei­fel und man­geln­de Selbst­lie­be fin­det man auf die­ser Welt außer­halb Deutsch­lands sel­ten. Wie zuvor erwähnt, in die­sem Land gibt es genug Wider­stand gegen die links-grü­ne Poli­tik von gro­ßen Medi­en. Nach­hol­be­darf gibt es zuge­ge­be­ner Maßen noch im Bereich des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks, ARD und ZDF inklusive.

Ich bin mit mir noch nicht einig, in wel­chem Lager eigent­lich die schlimms­ten Ideo­lo­gen sit­zen. Spahn oder Merz neh­men ein wenig zu oft den Begriff in den Mund, vor allem, wenn sie über die Grü­nen spre­chen. Sie erwe­cken gleich­zei­tig den Ein­druck, als sei­en ihre Ansich­ten nur zum bes­ten unse­rer Men­schen und vor allem leben­di­ger Prag­ma­tis­mus. Die Leu­te kau­fen den Scheiß. Die Umfra­gen zei­gen es. Nun, das mag aber auch ein­fach nur dar­an lie­gen, dass die Poli­tik der Ampel ein­fach Murks ist. 

Jeden­falls kommt die Mei­nungs­frei­heit in Deutsch­land nicht zu kurz. Im Gegen­teil: Hier kann jeder her­um­heu­len und kri­ti­sie­ren, bis die Schwar­te kracht. Lei­der ist das nicht immer nur gut. Sprach’s und schloss sei­ne Kladde.

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Ich bin Horst Schulte

Herausgeber, Blogger, Amateurfotograf

alleiniger Autor dieses Blogs

Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

Ich kann die Leute nicht ändern, aber meinen Blick auf sie.

Artikelinformationen:

Medien

Bild, Gaschke, Grüne, Gujer, Köppel, Nzz, Welt

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