Meine Leseempfehlung

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Die Machtmechanik der großen Koalition

Veröffentlicht am 14.08.2025
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Scheuers Maut und Spahns Masken: Verantwortung ohne Folgen?

Veröffentlicht am 21.08.2025
Aufrufe 537

Neue Artikel im Blog

Handwerk und Kommunikation in der Politik

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In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. Demokratie und Rückhalt Die Demokratie verliert an Rückhalt, wenn solche …alles lesen

Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer

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Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Gestern hat die Regierung ihre Konsequenzen für die nächste Zukunft, sprich Haushalt, präsentiert. Rasch …alles lesen

Mit E-Autos lässt der Klimaschutz auf sich warten. 65.000 Kilometer lang.

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Nachdem der eine Wahnsinn beendet wurde, leuchten die Werbeträger des Klimawandels zu Alternativen ein. Solche Entscheidungen werden auf dem Boden wackliger, unbewiesener Kenntnisse getroffen. Im Kölner Stadt-Anzeiger las ich heute Morgen, dass ein Klimaschutz durch die Verwendung eines E-Autos erst bei 65.000 Kilometer stattfindet. Das natürlich auch nur, wenn der eingespeiste Strom komplett aus erneuerbaren Energien stammt. Wenn die Autos …alles lesen

Wirtschaften in Deutschland: Die DB und die Vorstandsboni

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Viele Angestellte kennen das schon lange. Ein Teil ihres Einkommens ist abhängig davon, ob die Unternehmensziele und die, die man sich im Unternehmen »selbst« gesteckt hat, erreicht werden. Ich fand das immer gut. Vor allem, weil der sogenannte variable Anteil meines Gehaltes nicht übermäßig groß war. Im Grunde war der Bonus in Summe nicht viel mehr als ein etwas erhöhtes …alles lesen

EU / KI regulieren

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Die EU macht den Vorreiter bei der Regulierung von KI. Offenbar sind viele Medienvertreter stolz darauf. Dabei ist es doch noch ziemlich unklar, welche Gefahren im Detail in der KI schlummern. Aber die EU befasst sich schon mal ganz konkret mit Regulierungsansprüchen. So war jedenfalls mein erster Gedanke, als ich gestern in den Nachrichten davon hörte. Angeblich schauen andere Länder …alles lesen

Fans des gesichert Rechtsextremen

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Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der Altparteien. Für solche »Enthüllungen« gibts …alles lesen

Abstandsregeln nicht nur für Windräder, sondern auch für Munitionsfabriken

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Die Schweizer sind bekanntlich stolz darauf, dass viele Entscheidungen im Land auf kommunaler Ebene, also dezentral, getroffen werden. Der Bund oder die Kantone sind im Vergleich zu Deutschland seltener am Zug. Dass der deutsche Schreiber in Diensten der NZZ, Marco Seliger, solche dezentralen Zuständigkeiten in seinem Heimatland als, wörtlich: »Provinzposse« abtut, ist nur typisch für das, was sich die NZZ …alles lesen

Zusammenleben und schützen

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Dieser Staat hat die Aufgabe, den Schutz seiner Bevölkerung, einschließlich der hier lebenden Minderheiten, zu gewährleisten. Das klingt richtig und wäre absolut wünschens- und erstrebenswert! Die Basis dafür bilden Grundrechte und Menschenrechte, Gesetze gegen Diskriminierung und unterhalb dessen ein rechtlicher Schutz durch ein Justizsystem, das sich jahrzehntelang bewährt hat. Internationale Traumtänzerei Es existieren darüber hinaus internationale Abkommen und Organisationen, die …alles lesen

1. Advent und ein kleines bisschen Schnee

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Erst jetzt, zum Abend hin, gab es hier bei uns ein wenig Schnee. Es liegt ein Hauch der weißen Pracht auf Autodächern und Vorgärten. Im Vergleich zu Bayern und anderen Regionen Deutschlands ist die Schneepräsenz mäßig. Wir haben den heutigen Tag für einen kleinen Spaziergang durch Alt-Kaster genutzt. Blauer Himmel und arschkalte Witterung. Wir haben uns warm verpackt, meine lange …alles lesen

Schneefälle sind kein Dementi des Klimawandels

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Wieso liegt in manchen Gegenden der Republik so viel Schnee, obwohl ein Klimaforscher doch im Jahr 2000 versprochen hatte, dass es den in künftigen Wintern nicht mehr geben soll? Diese Frage beschäftigt die asozialen Netzwerke heftigst. Davon, wie diese Form der Auseinandersetzung mit dem Thema ausschaut, kann sich jeder selbst überzeugen. Sie spricht nicht für einen guten Geisteszustand derjenigen, die …alles lesen

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