Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch „rot“ zu sein.
Der TV-Auftritt des österreichischen Bundeskanzlers, Sebastian Kurz war knapp, präzise und (für mich) überzeugend. Ich nehme ihm ab, dass er während der letzten beiden Jahre mit sich gerungen hat. Schließlich drangen die bösen Kapriolen, die sich die FPÖ immer mal wieder erlaubt hat, zu uns nach Deutschland vor. Ich dachte schon, der Kurz ist einer von denen. Ist er nicht! …alles lesen
Ich wünschte, das Strache-Fiasko würde sich für alle Populisten Europas als schwerer Rückschlag bei den Europa-Wahlen erweisen und mehr Menschen würden wegen dieser und anderer negativen Erfahrungen mit den Nationalisten zur Europa-Wahl gehen. Diejenigen, die über meine einseitige Sicht schimpfen oder mir die Verallgemeinerung übel nehmen, will ich daran erinnern, wie schamlos Populisten mit pauschalen Verurteilungen (nicht gegen Geflüchtete) hantieren! …alles lesen
Europa verhandelt nicht auf Augenhöhe mit den USA. Obwohl doch ein Argument – gerade im EU-Wahlkampf gegen die Nationalisten – eine besondere Rolle spielen soll. Dieses Argument geht so: Die EU repräsentiert mit über 500 Millionen BürgerInnen einen der global bedeutendsten Wirtschaftsräume. Wie wir jedoch am Beispiel des Iran-Konfliktes Trumps Verhalten lernen mussten, ist unser Einfluss auf Iran und Trump …alles lesen
Je näher die Europa-Wahl rückt, desto doofer sind die Präsentationen derjenigen, die gewählt werden wollen. Der Wahlkampf ist ein einziger Krampf. Die Verantwortlichen ahnen, was ihnen bevorsteht. Es gab viele solcher leidenschaftslosen Wahlkämpfe. Ob sie immer dem antizipierten Desinteresse der Umworbenen entsprangen, sei mal dahingestellt. Was wir in diesem Jahr erleben, halte ich für besonders (schlecht). Wer einige der zahlreichen …alles lesen
Die Briten sind bereits einmal Nigel Farage und den anderen Lügnern auf der Insel gefolgt. Nicht weil sie blöd waren oder irregeleitet wurden, sondern weil weil sie von dem ganzen Mist ihres politischen Establishments die Nase gestrichen voll haben – vermute ich. In den Umfragen liegt die neue Brexit-Partei von Farage weit vorn. Wie man hört, hat sie mehr Prozentanteile …alles lesen
Ich hatte mich ja bereits ausgiebig zu der Gerechtigkeitsrente der SPD geäußert. So toll wie viele andere, finde ich Heils Vorschlag nicht. Im Gegenteil. Ich bin eher bei Norbert Blüm. Er sagte, dass die neue Rente, von der ja mehrere Millionen Rentner profitieren würden, nur neue Ungerechtigkeiten schaffen würde. Inzwischen müssen wir davon ausgehen, dass auch aufgrund sinkender Steuereinnahmen, die …alles lesen
Ich schicke voraus, bei mir löst das Hören der deutschen Nationalhymne andere Assoziationen aus als bei Bodo Ramelow. Sie sind positiv und oft sogar ein bisschen Ehrfurcht gebietend. Bodo Ramelow, der thüringische Ministerpräsident, sorgt mit seiner erneuten Forderung, die Nationalhymne durch etwas anderes zu ersetzen, für Gesprächsstoff. Ich habe einiges darüber gelesen, wie schwer sich die damalige Regierung mit dem …alles lesen
Falls Sie die Überschrift verwirrt, Sie kommen gleich drauf! Schließlich werfen doch die Rechten den Grünen und Linken immer vor mit Denkverboten zu agieren. Nun machen sie Kühnert zur Minna, weil er mal etwas quergedacht hat. Würde denen übrigens auch ganz gut tun. Es geht um alles. Wir müssen endlich anfangen, uns zunächst einmal geistig voll darauf einzulassen, dass sich …alles lesen
Die City-Maut kommt für die Kölner nicht infrage. Das sagt Oberbürgermeisterin Reker. Die Verlagerung des Verkehrsaufkommens setze hinreichende Ressourcen im öffentlichen Nahverkehr voraus, die nicht vorhanden seien. Der deutsche Städtetag hatte sich dafür ausgesprochen, die City-Maut auszuprobieren. Der Kölner Umweltdezernent vertritt immer noch eine positive Haltung zur City-Maut. Es wären ja nicht nur mögliche Fahrverbote, die so vielleicht verhindert werden …alles lesen
Das Führungspersonal scheint für viele Menschen den Erfolg oder Misserfolg einer Partei auszumachen. Die Erklärung geht so, dass in unserer Mediengesellschaft vor allem die Menschen zählen, nicht die Parteiprogrammatik. Offenbar ist es auch nicht die so genannte Sacharbeit, die es aus Sicht vieler Politiker angeblich wuppt. Es scheint in der Führung von SPD und Union kaum Personen mit Überzeugungskraft zu …alles lesen
