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Ein Komplott der CDU zuungunsten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht der Sozialdemokraten die niedersächsische CDU-Justizministerin Barbara Havliza, die lange Vorsitzende Richterin am Landgericht in Osnabrück war, und der zuständige Staatsanwalt, ebenfalls CDU-Politiker und einst Büroleiter des damaligen CDU-Kultusministers Bernd Busemann. Durchsuchung im Finanzministerium: SPD wittert politische Intrige gegen Olaf Scholz – DER SPIEGEL Ich muss sagen, allein dieser …alles lesen

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Durchgedenglichtes Politik – Allgemeinwissen á la Rezo

Nun, der Grad an Verzweiflung über die deutsche Politikkaste, den doch mehr teilen, als ich es vermutet hatte, lässt sich noch steigern. Dazu muss man sich Rezos neues „Zerstörungsvideo“ anschauen. Alles wahr, nichts ist gelogen. Begegnet ist mir das alles schon mal und wenn es manchmal auch nur – ich sag mal – im Umfeld seriöser Nachrichten war. An der …alles lesen

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Achterbahn der Umfragewerte

Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, dass wir uns in diesem Land auf gar nichts mehr verlassen können. Am selben Tag meldet Allensbach für die Union 27,5 %, sieht die SPD immerhin auch bei 19,5 % und Infratest Dimap gibt der Union 23 % und der SPD 21 %. So große Unterschiede zwischen den …alles lesen

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Ist Laschets lahmer Wahlkampf etwa eine Strategie?

Laschets Aussagen im Wahlkampf reichen aus meiner Sicht nicht dazu aus, ihm den Versuch einer asymmetrischen Demobilisierung vorzuhalten. Merkel bleibt vorbehalten, diese politische Strategie zwar im Sinne ihrer Partei erfolgreich eingesetzt, der Demokratie damit jedoch einen Bärendienst erwiesen zu haben. Dass aktuelle Umfragen für Grüne und (leider) auch die AfD wieder etwas freundlicher ausfallen, bestätigt dies aus meiner Sicht. Der …alles lesen

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Presse-Palaver zum Nachteil der Annalena Baerbock

Wie sehe ich auf den Fall der Annalena Baerbock? Diese Dinge stehen für mich fest: Baerbock ist als Kanzlerkandidatin gescheitert, sie ist chancenlos Die Berichterstattung der Medien hat daran einen mindestens ebenso großen Anteil wie Baerbock selbst Es bestätigt die Verkommenheit und Brutalität der Debatten, vornehmlich im Internet und überhaupt in der Gesellschaft Diejenigen, die meinen Befund (1) für verfrüht …alles lesen

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Blühwiesen und das Meer der Verzweiflung

Schon klar, Blümchen fotografieren ist nicht für jeden was. Ich habe das in den letzten Wochen noch häufiger als sonst gemacht. Heute stand ich vor einem Blütenmeer, dem ich in den letzten Wochen bei seiner „Entstehung“ zugesehen habe. Das hat mich regelrecht mit Ehrfurcht erfüllt. Mit Ehrfurcht vor einer Natur, die solche Blüten hier in unserer Gegend leider nur noch …alles lesen

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Wieso soll Maaßen Laschets Problem sein?

Was soll Armin Laschet in Sachen Hans-Georg Maaßen unternehmen? Oder anders gefragt: kann er überhaupt irgendwas gegen die Bundestagskandidatur Maaßens tun? Als gut vernetzter „Apparatschik“ (dafür wurde er eben noch gelobt) sollte das für ihn doch möglich sein – oder? Reicht sein Einfluss in den Gremien bis Thüringen? Die Haltung ostdeutscher CDU-Verbände und ihrer Fürsten (nicht nur in Thüringen) ist …alles lesen

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Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht

Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor diesem Hintergrund am beginnenden Frühling mit Gedanken …alles lesen

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Intelligenz ist eben nicht alles

Mir ist es ziemlich egal, ob Friedrich Merz CDU-Vorsitzender wird. Politisch würde die Personalie spannende Auswirkungen haben. Für Streit wäre gesorgt. Die SPD könnte davon am Ende noch profitieren.(⊙_⊙;) Wie er sich gestern aufgeführt hat, hat mir jedenfalls abschließend klar gemacht, dass so einer nicht Bundeskanzler werden darf. Einen, der so unbeherrscht eigengestrickte Verschwörungstheorien in die Welt hinausbläst, brauchen wir …alles lesen