Söder wurde mit über 96,6% (Rekordergebnis!) zum Vorsitzenden der CSU wiedergewählt. Ich sah in der Presse einen strahlenden Söder und auch eine etwas trübe dreinblickende Version. Schaut man sich die Umfrageergebnisse in Bayern an, weiß man, wieso seine Stimmung vermutlich trotz seines persönlichen Wahlergebnisses nicht wirklich gut ist. Die CSU könnte am 8. Oktober ihr …
Menschenfreunde – Volksfeinde
Die für die Flüchtlingszuteilung zuständige Bezirksregierung hat dafür gesorgt, dass unser Bürgermeister von Bürgerinnen und Bürgern attackiert wird. Er hat angekündigt, die Bürgerhalle in unserem Dorf (keine 1900 Einwohner) vorläufig bis Ende dieses Jahres für Flüchtlinge freizuhalten. Er hat sich mit den Nutzern, hauptsächlich sind das wohl Vereine, in Verbindung gesetzt und die Notwendigkeiten besprochen. …
Deutschland ist demokratisch, am Ende sogar zu demokratisch?
In Sachsen deutet sich an, dass ein Landtag ohne Grüne, SPD und FDP in realistische Nähe rückt. Es kann passieren, dass Ampel-Parteien in Sachsen unter die 5 % – Hürde rutschen. Ist die Demokratie in Gefahr? AfD und CDU könnten Sachsen und letzten Endes Deutschland insgesamt in einer Weise verändern, an die eine Mehrheit im …
Das Nörgeln ist des Deutschen Pläsier
Lifestyle-Philosoph nennen boshafte Journalisten Richard David Precht. Deutschland sei eine Republik der Nörgler. Markus Lanz stellt ergänzend fest: „Alle sind der Meinung, es muss etwas geschehen, aber wenn etwas geschieht, dann gnade dir Gott!“. Die beiden haben hier doch einen Punkt. Oder? Und ich beklage mich, weil ich Vordenker, Vorbilder vermisse. Es ist nun einmal …
Gewaltenteilung als Schutzelement der Demokratie: Kann das weg?
Welches Demokratieverständnis haben eigentlich diejenigen, die die Vorgänge in Israel als legitime Umbaumaßnahme des Staates gegen eine angebliche Übermacht der Richter gegenüber Regierung und Parlament interpretieren. Sind die Demokratien bisher nicht ausgezeichnet damit gefahren, die Gewaltenteilung zu achten bzw. ist diese nicht unabdingbarer Bestandteil einer Absicherung gegen Unfug, den die restlichen Institutionen sonst anstellen könnten? …