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Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem …Der SPIEGEL beklagt mangelnde europäische Solidarität mit Spanien nach dem Massenansturm auf Ceuta. Doch Spaniens großzügige Migrationspolitik, ein folgenreiches Gerichtsurteil und mögliche Signale aus Marokko gehören ebenfalls zur …
Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen …Die Ereignisse in Ceuta werden bereits als erster Härtetest für den neuen europäischen Asyl- und Migrationspakt gewertet. Doch die Ursachen der Fluchtbewegung sind komplex. Während geopolitische Spannungen eine Rolle spielen könnten, sehen …
Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von …Das IFG beschäftigt uns wohl über den Sommer hinaus. Die kritischen Stimmen von links (einschl. der SPD) mehren sich. Der Widerstand wird voraussichtlich in der Sauren-Gurkenzeit wachsen. Übrigens ist (Überraschung!) die AfD auch gegen die …
Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer …Es gibt Sätze, die auf den ersten Blick einleuchtend klingen, mit einer Selbstverständlichkeit vorgetragen und gerade deshalb kritisch hinterfragt werden müssen!. Einer davon lautet: „Wenn man die AfD verbietet, verhindert man zwar nicht …
Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich …Michael Kretschmer hat etwas ausgesprochen, das in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte: „Wir müssen mit jedem reden, der reden will.“ Prompt gilt der sächsische Ministerpräsident wieder als einer jener verdächtigen …
Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei …Manchmal frage ich mich, ob wir in politischen Debatten, also nicht nur bei Satire-Beiträgen, überhaupt noch dieselben Maßstäbe anwenden. Kaum stellt jemand die Frage, warum die Linke trotz ihres SED-Ursprungs heute selbstverständlich als …
Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer …Als Donald Trump seine Rede an die Nation ankündigte, rechnete ich mit einer weiteren Eskalation im Konflikt mit dem Iran. Angesichts der angespannten Lage schien sogar die Vorbereitung eines größeren militärischen Eingreifens denkbar. …
Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der …Seit Ende der 1990er Jahre warnen Kommissionen, Institute und der Bundesrechnungshof vor einer „Instandhaltungskrise“ bei Straßen und Brücken. Doch Koalitionen aus SPD, Union, Grünen und FDP ignorierten die Mahnungen, verteidigten die …
Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes sorgt für heftige Kritik. …Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes sorgt für heftige Kritik. Arne Semsrott spricht von einem «autoritären Staatsumbau». Ist diese Zuspitzung gerechtfertigt? Der Beitrag beleuchtet seine Argumente, seine eigenen …
